Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 14/2023 vom 20.7.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
für Gemeinden wird es immer wichtiger, selbst Erzeuger erneuerbarer Energien zu sein. Artikel 3 Abs. 6 BayKlimaG erlaubt, dass Gemeinden im eigenen Wirkungskreis Anlagen zur Erzeugung von erneuerbaren Energien errichten und betreiben können und dabei nicht an die Deckung des voraussichtlichen Bedarfs in ihren jeweiligen Gebieten gebunden sind. Hinsichtlich der Realisierung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern bieten sich verschiedene Modelle an, die unsere beiden Gastautorinnen Rechtsanwältin Dr. Lena-Sophie Deißler und Rechtsanwältin Katrin Prechtl, beide von Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB, München, Ihnen im Beitrag „PV-Anlagen auf kommunalen Dächern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)“ kurz umreißen.
Sonderdruck: Kommunale Wärmeplanung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
CO2-Ausstoß senken, Energie sparen und erneuerbare Quellen ausbauen – und dazu dauerhaft Kosten reduzieren: Energie Südbayern (ESB) und energie schwaben unterstützen Kommunen in ihrer Region bei der Planung und Umsetzung von nachhaltigen und zukunftssicheren Wärmekonzepten. Lesen Sie die Beispiele aus der Gemeinde Merching und dem Markt Aindling.
Pinos Welt: Der Katzenjammer mit dem Eigenheim (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Für unseren Rathauskater Pino ist das Einfamilienhaus die Burg des Mittelstandes, die ursprünglichste Wohnform überhaupt. Für ihn hat das mit Bürgerlichkeit zu tun, mit Stolz auf das mit Arbeit geschaffene Eigentum und mit einer freiheitlichen Gesellschaft, die Privatheit und Individualität dem Kollektivismus vorzieht.
Der frisch wiedergewählte KPV-Landesvorsitzende, Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, berichtet über die Landesversammlung, auf der die zentralen Forderungen für die Landtags- und Bezirkstagswahl vorgestellt wurden.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Luise Hausberger, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Baierbach (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Frau Hausberger, fürs Mitmachen!
ABC der Heimischen Rohstoffe: Erneuerbare Energien (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Rohstoffgewinnung und die Erzeugung regenerativer Energien liegen beide im öffentlichen Interesse und sie benötigen in erster Linie eines – Flächen. Da liegt es nahe, diese beiden Nutzungsarten in Konkurrenz zueinander zu sehen. Doch das muss nicht so sein. Denn: Rohstoffgewinnung ist Flächennutzung auf Zeit. Spätestens nach der Gewinnungsphase bieten sich häufig ideale Voraussetzungen für Windkraft- oder Photovoltaikanlagen. Doch auch schon während der Betriebsphase ist eine Zwischennutzung von Teilflächen für Erneuerbare Energien möglich. So setzen rohstoffgewinnende Betriebe bereits heute vermehrt auf regenerative Eigenstromanlagen – in Zeiten des Klimawandels und unsicherer Energieversorgung ein echter Standortvorteil.
Themen Ausgabe 14:
Auf Vorschlag aller drei kommunalen Spitzenverbände wurde Landrat Matthias Dießl zum Präsidenten des Sparkassenverbandes Bayern gewählt. Die Amtszeit beginnt am 1. Januar 2024. Damit endet seine Amtszeit als Landrat zum 31. Dezember 2023. „Die Entscheidung für diese herausfordernde Aufgabe auf bayerischer Ebene ist mir nicht leicht gefallen. Der Landkreis Fürth liegt mir sehr am Herzen und meine Aufgabe als Landrat fülle ich mit großer Freude und Leidenschaft für die Menschen vor Ort aus“, so Landrat Matthias Dießl.
„Für die Bezirke sind der Fachkräftemangel sowie die Frage der Finanzierung der sozialen Leistungen die beiden derzeit größten Herausforderungen“, unterstrich Präsident Franz Löffler auf der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags im oberfränkischen Bindlach. Er forderte „eine ehrliche Debatte darüber, was für eine gute Versorgung für Menschen mit Unterstützungsbedarf wirklich notwendig ist. Dabei müssen wir klar trennen zwischen must-have und nice-to-have.“
Der Appell war unüberhörbar: Der Bayerische Städtetag fordert von Landes- und Bundespolitik die Erkenntnis, dass die Kommunen die Fülle der ihnen zugewiesenen Aufgaben und Standards so nicht mehr bewältigen können. Das Staatswesen müsse sich wieder stärker auf die Erledigung der wesentlichen Aufgaben konzentrieren, unterstrich der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, im Rahmen der Jahrestagung in Erlangen.
Bundesverfassungsgericht: Stopp für Habecks Heizungsgesetz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Das Bundesverfassungsgericht hat die geplante Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundestag in einem Eilverfahren gestoppt. Damit gab das Bundesverfassungsgericht der Klage des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann statt, wonach die Abgeordneten nicht genügend Zeit gehabt hätten, sich mit der Gesetzesvorlage zu beschäftigen. Die Bayerische Staatsregierung begrüßt die Entscheidung. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger spricht von „fehlender politischer Einsicht der Ampel“.
Krankenhausreform: Widerspruch aus Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach langem Ringen haben sich Bund und Länder auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform geeinigt. 14 Bundesländer stimmten für den gemeinsamen Beschluss, lediglich Bayern votierte dagegen, während sich Schleswig-Holstein enthielt. Über den Sommer soll jetzt ein Gesetzentwurf erarbeitet werden. In Kraft treten soll die Reform Anfang 2024.
Um die Krankenhausversorgung im Freistaat zu verbessern, hat das Kabinett grünes Licht für 13 neue Bauvorhaben gegeben. Mit diesen Projekten werden zusätzliche Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 646 Mio. Euro angestoßen. Nach Angaben von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker belegt der Freistaat bei der Förderung von Krankenhausinvestitionen im Ländervergleich seit Jahren regelmäßig Spitzenpositionen. Ziel sei es, die Fördermittel für die Krankenhausinvestition auch in Zeiten steigender Baupreise weiterhin bedarfsgerecht zu gestalten.
Augsburg – Wo könnte das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihren Staat besser geehrt werden als im Augsburger Rokoko-Festsaal des Schaezler-Palais? Ein Geschenk ihres Augsburger Bürgers Baron von Schaezler an seine Stadt. Durch die Schenkung seiner Wälder sicherte er auch gleich den zukünftigen Unterhalt des Stadtpalais. Eben jene Voraussicht und planvolles Handeln im Umgang mit Finanzen würdigte Rolf Baron Vielhauer von Hohenhau, Präsident des Bundes der Steuerzahler Bayern, in seiner Begrüßung der Preisträger, der Laudatoren und der Ehrengäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Sparlöwe und Kreativpreis sind die höchsten Auszeichnungen, die der Bund der Steuerzahler in Bayern zu vergeben hat.
Sechs vorbildliche Heimatprojekte wurden bei einer Festveranstaltung in München von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit dem Heimatpreis Südbayern ausgezeichnet. „Die Preisträgerinnen und Preisträger setzen langjährige und wertvolle Impulse für unsere bayerische Heimat. Sie fungieren durch ihre vielseitige und einzigartige Arbeit als Stütze Bayerns“, unterstrich Füracker.
Weiter vorantreiben will der Donau-Rieser Landrat Stefan Rößle sein Herzensprojekt „1000 Schulen für unsere Welt“: Zu diesem Zweck lud er die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, nach Donauwörth. Diese kündigte an, dass der Freistaat Bayern das Projekt „1000 Schulen“ und den Bau neuer Bildungsstätten in Afrika mit einem Betrag von 500.000 Euro unterstützen werde. Der Betrag wurde bereits im Haushalt für das Jahr 2023 hinterlegt, allerdings unter der Voraussetzung einer „Schulpatenschaft“.
Wie bekommt man das bekannte und zukünftige Wissen um den Grundstoff des Lebens – das Wasser – in einen Koffer, wobei man sich das handliche Gepäckstück ein wenig symbolisch vorstellen muss? Die Antwort bekommt man beim Verein zur Förderung des internationalen Wissensaustauschs e.V. und seinem Vorstandsvorsitzenden, Dr. Christoph Rapp.
Die bayerischen Kraftwerke der allgemeinen Versorgung erzeugen immer weniger Strom. Wurden 2012 noch insgesamt rund 67 TWh erzeugt, so ging die Strommenge auf 10-Jahres-Sicht um 53 Prozent auf nur noch knapp 32 TWh in 2022 zurück. „Dieser Wert wird sich für 2023 und 2024 noch weiter reduzieren, denn immerhin 11,6 TWh trug 2022 die Kernenergie bei, welche seit 16. April 2023 ja komplett weggefallen ist“, fasst Detlef Fischer, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bayerischen Energie- und
Ein Bürger-Ladenetz für das Freisinger Land (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Von Florian Christner, Redaktion „Profil“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Was der Aufbau eines Ladenetzes für Elektroautos mit Henne und Ei zu tun hat, erklärt Werner Hillebrand-Hansen gerne. „Die Verkehrswende kommt nur voran, wenn es ein attraktives Angebot an Lademöglichkeiten gibt. Andererseits lassen sich Ladesäulen nur wirtschaftlich betreiben, wenn die Nachfrage da ist. Wir wollen dieses Henne-Ei-Problem lösen und beim Aufbau einer Ladeinfrastruktur mit positivem Beispiel vorangehen“, sagt der Vorstand der Bürger Energie Genossenschaft Freisinger Land (BEG).
Das erfolgreiche Programm „Energiecoaching_Plus“ wird verlängert. Das Bayerische Wirtschaftsministerium wies den Regierungen dafür insgesamt 670.000 Euro zu. Auch für die Ausbildung von kommunalen Energiewirten an der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS) wurden wieder Mittel bereitgestellt. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: "Wir unterstützen kleine und mittlere Kommunen seit zwölf Jahren mit kostenlosen Beratungsangeboten und übernehmen die Kursgebühren für die Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kommunalen Energiewirten. So bekommt die Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien einen weiteren Schub.“
„ARGE Geothermie und Wärmewende“ gegründet (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Acht Kommunen im Münchner Südosten und der Landkreis gehen in die Vorreiterrolle
Im Zuge der geplanten Heizungsgesetze auf Bundesebene sollen nach dem Willen der Bundesregierung auch die Kommunen stärker in die Verantwortung genommen werden. Darauf wollen die acht Kommunen Aying, Brunnthal, Grasbrunn, Hohenbrunn, Höhenkirchen-Siegertsbrunn, Neubiberg, Putzbrunn und Taufkirchen nicht warten. Mit der Gründung einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft werden sie jetzt gemeinsam mit dem Landkreis München die Wärmewende forciert vorantreiben. Neben den Gemeinden unterschrieb auch Landrat Christoph Göbel den Gründungsvertrag.
Difu-Praxishilfe: Kommunale Wärmeplanung in kleinen Kommunen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fast die Hälfte des Energieverbrauchs in Deutschland entfällt auf die Erzeugung von Wärme. Daher ist die Umsetzung der Wärmewende, sprich die Erzeugung von Wärme durch erneuerbare Energien, von großer Bedeutung für den Klimaschutz und das Erreichen des Ziels Treibhausgasneutralität bis 2045. Kommunen können und müssen hier einen wichtigen Beitrag leisten, auch vor dem Hintergrund, dass Wärme nur begrenzt transportfähig ist und die Erzeugung erneuerbarer Energien lokal erfolgt.
Die Vergabe von Konzessionen im Bereich der Strom- und Gasnetze wird immer komplexer und beschäftigt zunehmend die Gerichte. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat deshalb zusammen mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH (BET) ein Positionspapier vorgelegt, in dem „gesetzlicher Änderungsbedarf gegenüber einer neuen Bundesregierung“ geltend gemacht wird.
Teil 3: Wie kommunaler Klimaschutz gelingen kann (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die dramatischen Entwicklungen im Osten Europas haben die Verfehlungen der deutschen Klimaschutzpolitik der letzten Dekade sichtbar gemacht. Die Energieversorgung sichern, zugleich den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv forcieren und die vernachlässigten Klimaschutzziele konsequent umsetzen setzt nicht nur die Bundespolitik unter Druck, sondern auch die Kommunen vor Ort. Denn hier liegen große Potenziale, die es zur Zielerreichung in kurzer Zeit zu heben gilt.
EGIS eG: Größter Bürgersolarpark Deutschlands (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ausschüttung von sechs Prozent Dividende (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Neuötting – Die EGIS eG schließt mit einem herausragenden Jahresergebnis das Geschäftsjahr 2022 ab. Dies gab die Energiegenossenschaft Ende Juni auf ihrer Generalversammlung bekannt. Mit einem Jahresüberschuss von 4,38 Millionen Euro (2021: 0,58 Millionen Euro) blickt die EGIS eG auf ein Ausnahmejahr zurück. Sie schüttet Gewinne in Höhe von knapp 700.000 Euro an ihre Mitglieder aus. Das entspricht einer Dividende von 6 Prozent.
Rund 323 Millionen Euro steckt die Bayernwerk Netz GmbH (Bayernwerk) in diesem Jahr in die Instandhaltung und den Ausbau ihrer ostbayerischen Stromnetze, rund 46 Millionen davon im Gebiet des Bayernwerk-Kundencenters Altdorf. Damit investiert das Bayernwerk in die Leistungskraft des regionalen Verteilnetzes und schafft die notwendigen Netzkapazitäten für die Einspeisung Erneuerbarer Energien und die sichere Versorgung von Haushalten und Unternehmen. Einzelne Projekte hat das Bayernwerk am Altdorfer Kundencenter vorgestellt.
PwC-Studie: Deutschlands Süden droht ein Wasserstoffengpass (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Laut einer Studie der Strategieberatung PwC Strategy& gewinnen die Vorbereitungen der deutschen Industrie für eine Wasserstoffwirtschaft an Fahrt. Jedoch drohe dem Süden der Republik eine Versorgungslücke, warnten die Energieexperten in München.
VDV-Jahrestagung in Leipzig: Mehr bewegen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im Rahmen der diesjährigen VDV-Jahrestagung in Leipzig diskutierten rund 800 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Verkehrsunternehmen zum Leitmotiv „Mehr bewegen“ die drängenden Themen der Branche – vom Wachstum bei den Güterbahnen über den erheblichen Personalbedarf in allen Bereichen und welche Lösungen die Branche beim Deutschland-Ticket anbieten kann, bevor es andere tun.
Weltkongress Gebäudegrün in Berlin (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Grüne Fassaden und Dächer sind nicht nur ästhetische, sondern auch nützliche Möglichkeiten, die die Stadtarchitektur zum Klima beitragen kann. Wo Deutschland momentan steht und auf welchem Level sich die internationale Szene bewegt, zeigte der vom BuGG organisierte dreitägige Weltkongress Gebäudegrün in Berlin auf.
Mit Unimog Rent vermittelt Daimler Truck kommunalen Betrieben in Deutschland ab sofort ein Mietangebot, das speziell auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten wird. Der Finanzdienstleister De Lage Landen Leasing fungiert dabei als Vermieter der Fahrzeuge. Ziel von Unimog Rent ist es, den Betrieben der öffentlichen Hand eine wirtschaftliche Alternative zum kostspieligen Fahrzeugkauf anzubieten. Dadurch wird das kommunale Beschaffungsbudget entlastet und die Kommune kann ohne aufwendige Ausschreibungen über moderne Fahrzeugtechnik zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben verfügen.
Ein Friedhof, für die Lebenden gemacht (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Experimentierfeld zur Friedhofsentwicklung eröffnet (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ein Beitrag von Tobias Blaurock, Initiative „Raum für Trauer“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ende Juni 2023 wurde der Campus Vivorum eröffnet: Mit ihm zeigt die Initiative Raum für Trauer, wie Gräber den Hinterbliebenen dienen, wenn sie entsprechend konzipiert sind.
Über dreihundert Bürgermeister, Friedhofsverwalter und andere Vertreter von Kommunen und Kirchen aus ganz Deutschland nahmen an der Eröffnung in Süßen/Baden-Württemberg teil. Auf dem Campus Vivorum konnten sie erstmals die bauliche Umsetzung jahrelanger Forschungsergebnisse zur psychologischen Wirkung des Grabes als Trauerort erleben. Ebenso präsentiert der Campus Vivorum beispielsweise Gemeinschaftsflächen für Begegnung und Austausch sowie gemeinsames Erinnern. Friedhöfe mit entsprechenden Angeboten seien besonders wichtig für Kommunen und ihre Bürger, so Günter Czasny, Sprecher der Initiative Raum für Trauer. Ideeller Träger der Initiative ist die Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e.V. (Kassel). Ihr Geschäftsführer Dr. Dirk Pörschmann weiß: „In Lebenskrisen geben Rituale Sicherheit. Nur wenn wir verstanden werden und unserer Sehnsucht Ausdruck geben dürfen, finden wir Trost.“
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Stadtjubiläum: 750 Jahre Neustadt an der Donau (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen im Bereich Kunst, Kultur und Geschichte wird das Stadtjubiläum 750 Jahre Neustadt an der Donau das ganze Jahr über gefeiert. 1273 verlieh Herzog Ludwig II. von Bayern dem damaligen Säligenstadt die Stadtrechte. Heute ist Neustadt an der Donau die drittgrößte Stadt im Landkreis Kelheim im Herzen Bayerns.
„Gütesiegel Heimatdorf 2023“ für 13 Gemeinden (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat in München 13 kleine Gemeinden mit hoher Lebensqualität und besonderer Heimatverbundenheit ausgezeichnet. Online bewerben konnten sich alle Gemeinden in Bayern mit bis zu 3.000 Einwohnern, die in der Vergangenheit mit mindestens einem Ortsteil am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilgenommen haben. Insgesamt wurde ein Preisgeld in Höhe von 690.000 Euro ausgereicht.
Alles verlassen und nun allein (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Sie hocken ganz alleine da und die Probleme wachsen ihnen über den Kopf: Dutzende Flüchtlinge aus Main-Spessart sind nicht mehr an das Beratungsangebot der Caritas angebunden. „Um den Bedarf zu decken, bräuchten wir mindestens zwei weitere Stellen“, sagt Anna-Lena Ludwig von der Flüchtlings- und Integrationsberatung. Fünf auf 2,75 Stellen aufgeteilte Männer und Frauen umfasst das Team: „Pro halbe Stelle kümmern wir uns um 150 Personen.“
Bürgermeisterwahlen in Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bürgermeisterin Christiane Meyer, Ebermannstadt und weitere Bürgermeister schließen sich dem Bürgermeisterappell für die kommunale Energiewende in Bayern an.
Die Kreisvorsitzende des Gemeindetages im Landkreis Forchheim hat sich neben weiteren Gemeindeoberhäuptern dem Bürgermeisterappell „Zusammen erfolgreich erneuerbar“ angeschlossen, um die Bedeutung der erneuerbaren Energien für die lokale Wertschöpfung und den Erfolg der kommunalen Energiewende in Bayern hervorzuheben.
Ausgabe 14/2023 erscheint am 20.07.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 3.08.2023.
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