Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 9/2024 vom 3.5.2024
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
„Für Kommunen wäre jetzt genau der richtige Zeitpunkt, die intelligenten Funktionen des Digitalen Euro in ihre Digitalisierungsprojekte einzubauen“, erklärt Prof. Dr. Joachim Wuermeling im Interview „Chancen und Herausforderungen für Kommunen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)“ mit der GZ. Wuermeling war von 2016 bis 2023 Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank. Seit Januar 2024 unterrichtet er an der European School of Management and Technology (ESMT) in Berlin. Unter seiner Federführung wird dort der „Digital-Euro-Hub“ aufgebaut. GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel sprach mit ihm über den Digitalen Euro.
GZ-Kolumne: Landesgartenschau in Kirchheim (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„In wenigen Wochen eröffnet in der Gemeinde Kirchheim bei München die 37. Bayerische Landesgartenschau unter dem schönen Motto ‚Zusammen.Wachsen‘“, für Christoph Göbel, Landrat des Landkreises München und stv. KPV-Landesvorsitzender, beschreibt in seiner GZ-Kolumne, dass dieser Slogan keineswegs nur Marketingfloskel ist.
„Das Thema Abtreibung bietet alle Zutaten für einen veritablen Kulturkampf“, so Pino, unser Rathauskater. Er fragt sich, weshalb die Bundesregierung es für nötig erachtet, den deutschen grauen Mittelweg, mit dem keine der extremen Seiten so richtig einverstanden war, mit dem aber beide seit 40 Jahren in Frieden leben konnten, in Frage zu stellen.
Zu Gast sind wir in der aktuellen Ausgabe bei Alexander Dorr, Erster Bürgermeister der Stadt Freystadt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Herr Dorr, fürs Mitmachen!
Die Berichte aus Ausgabe 9/2024:
Gelungene Premiere in Gunzenhausen: Erstmals veranstaltete die Bayerische GemeindeZeitung das Bayerische Energie- und WasserkraftForum gemeinsam mit dem Bayerischen Gemeindetag. „Das macht uns sehr stolz. Damit stellen wir eine noch bessere Versorgung mit relevanten Themen für unsere Besucher und Partner sicher“, stellte GZ-Verlegerin Constanze von Hassel fest. Breiten Raum nahm dabei die am 1.1.2024 in Kraft getretene Kommunale Wärmeplanung ein.
Die Dokumentation der Veranstaltung erscheint in Ausgabe 12/2024 der GZ am 20. Juni. Die Vorträge stehen nach Freigabe unter https://www.bayerisches-energieforum.de/ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) in einem geschützten Bereich zur Verfügung. Ein Passwort muss hierfür bei veranstaltungen@gemeindezeitung.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) angefordert werden.
Link zum Bericht auf TV Bayern live: https://www.tvbayernlive.de/mediathek/video/bayerisches-energieforum (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Danke an die Kollegen an dieser Stelle!
Gut acht Jahre lang war Dr. Franz Dirnberger Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags. Mit einer offiziellen Verabschiedung Ende 2023 in München gab er seine aktive Arbeit in der Geschäftsstelle auf und übergab sie seinem Nachfolger Hans-Peter Mayer. Dieser wurde nun im Senatssaal des Bayerischen Landtags im Beisein zahlreicher Kommunalvertreter in sein Amt eingeführt.
Kleiner CSU-Parteitag in München: Endspurt im Europa-Wahlkampf (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Knapp sechs Wochen vor der Europawahl leitete die CSU beim kleinen Parteitag in München die heiße Phase des Wahlkampfes ein. Auf dem Programm standen Grundsatzreden von Parteivorsitzendem Dr. Markus Söder und CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber, sowie ein gemeinsam verabschiedeter Wahlaufruf.
OB-Konferenz zu Bürokratie: Vertrauen reduziert Komplexität (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wie kann man Prozesse einfacher und schneller machen? Diese Leitfrage steckt hinter den Begriffen Entbürokratisierung, Vereinfachung von Förderverfahren und Diskussion über Standards, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, der Straubinger Oberbürgermeister Markus Pannermayr: „Was zunächst als einfache Frage erscheint, erweist sich als kompliziert und vertrackt aufgrund des föderalen Staatsaufbaus mit seinen vielfältigen Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Zunahme von Unterwanderungsversuchen – Extremisten im Antisemitismus vereint
„Es gibt keine Entwarnung, im Gegenteil: Extremisten jeglicher Couleur haben ihre Bemühungen verstärkt, die Gesellschaft zu spalten und den politischen Diskurs mit ihren Positionen zu unterwandern.“ Das erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 in München.
Sitzung des Kommunalsenats im Maximilianeum: Passgenaue Lösungen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Finanzierung staatlicher Stellen in den Landratsämtern, digitale Verwaltungsleistungen und das geplante Wasserentnahmegeld „Wassercent“ standen auf der Agenda der jüngsten Sitzung des von der FW-Landtagsfraktion ins Leben gerufenen Kommunalsenats im Maximilianeum.
Über 500 Standesbeamte aus dem Freistaat sowie zahlreiche Gäste aus den Landesverbänden weiterer Bundesländer und aus dem Ausland trafen sich in Straubing zur 58. Fachtagung Personenstandswesen und der Verbandsversammlung 2024 des Fachverbandes der bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e.V. unter dem Vorsitz von Mathias Müller.
Ein Kommentar von Dr. Jürgen Gros (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Regelmäßig im Frühjahr veröffentlicht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), wie oft und zu welchen Themen sich Bankkunden im abgelaufenen Jahr über ihre Institute beschwert haben. Die Zahlen für 2023 lassen aufhorchen. Danach hat die Verärgerung über Banken immens zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Kunden, die über ihr Kreditinstitut bei der BaFin schimpfen, um 86,6 Prozent gestiegen. Ein erstaunlicher Zuwachs. Entsprechend betitelten die Aufseher dann auch die Verlautbarung auf ihrer Website mit „Zahl der Verbraucherbeschwerden bei der BaFin steigt deutlich“. Damit war die Tonalität gesetzt, der viele Medien mit ihrer Berichterstattung zum vermeintlichen Unmut der Kunden mit ihren Banken folgten.
Die bayerischen Volks- und Raiffeisenbanken blicken auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2023 zurück. Wie Gregor Scheller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, in München mitteilte, sei das Betriebsergebnis von 1,8 Mrd. Euro auf 2,1 Mrd. Euro gestiegen. Die positive Entwicklung sei auf das nach wie vor stabile Kundengeschäft und eine weitere Verbesserung in der Kosteneffizienz zurückzuführen.
Kommunale Kassenlage 2023 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Laut Informationsbrief des Bayerischen Städtetags hat die Dynamik bei den Ausgaben die Kassenlage der Städte und Gemeinden im Freistaat verschärft. Das Defizit belief sich 2023 auf 2,5 Mrd. Euro. Lediglich ein gutes Gewerbesteueraufkommen im Schlussquartal und ein kassentechnischer Einmaleffekt zu Jahresbeginn konnten ein höheres Defizit verhindern. „Damit ist die Ausgangslage für 2024 ungünstig. Aufgrund der Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben werden die Haushalte weiter unter Druck geraten. Es zeichnet sich ein deutlicher Anstieg der Verschuldung ab“, heißt es.
BayernLB-Bilanz 2023: Erfolgreiches Jahr mit starkem Ergebnis (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Weiterentwicklung zum Spezialfinanzierer mit klarer Produkt- und Kundenfokussierung
2023 war für den BayernLB-Konzern ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr mit einem guten Vorsteuerergebnis in Höhe von 1,4 Mrd. Euro (2022: 1,1 Mrd. Euro). Wie Vorstandsvorsitzender Stephan Winkelmeier und Finanzvorstand Dr. Markus Wiegelmann in München berichteten, sei das Ergebnis wesentlich geprägt von der Zinsentwicklung insbesondere im ersten Halbjahr, gehe aber auch zurück auf eine gute operative Ertragsentwicklung in allen Kundensegmenten. Das Konzernergebnis (nach Steuern) betrug 1,2 Mrd. Euro (Vorjahr: 1,1 Mrd. Euro).
BayernLabo begeht 140-jähriges Jubiläum (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Bayerische Landesbodenkreditanstalt („Bayern-Labo“) feiert dieses Jahr ihr 140-jähriges Jubiläum. Seit ihrer Gründung hat sich die BayernLabo als Organ der staatlichen Wohnungspolitik und Kommunalkreditbank des Freistaats Bayern zu einem Grundpfeiler der bayerischen Wohnraum- und Städtebauförderung entwickelt.
„Auch die Sparkassen haben sich im vergangenen Jahr an die Auswirkungen der geldpolitischen und geopolitischen Umbrüche angepasst und sind damit stabil und zukunftsorientiert aufgestellt“, unterstrich Matthias Dießl, Präsident des Sparkassenverbands Bayern, bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse 2023 der 60 bayerischen Sparkassen in München. „Das Geschäftsjahr 2023 konnten sie mit sehr ordentlichen Ergebnissen abschließen. Das Hauptziel ist nun, nach
dieser Anpassungsphase als Marktführer die ganze Kraft der Organisation unseren Kunden zu widmen.“
In ganz Bayern geraten immer mehr Gewässer durch den Klimawandel aus ihrem Gleichgewicht und tendieren zur Eutrophierung (nährstoffreicher Zustand). Der geforderte, gute ökologische Zustand gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird von den meisten bayerischen Gewässer nicht erreicht. Fischsterben und Algenprobleme nehmen zu.
Sie ist Kult, die „Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft“ des Bayerischen Gemeindetags – organisiert von Dr. Juliane Thimet, Referentin u.a. für das Wasserrecht beim kommunalen Spitzenverband. 180 Fachleute aus den bayerischen Kommunen, darunter viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, gingen durch ein dreitägiges intensives Schulungsprogramm in der Schwarzachtalhalle in Neunburg vorm Wald.
Die Frage der Verfügbarkeit und Qualität des Wassers hat zuletzt – auch wegen des Klimawandels – in der öffentlichen Diskussion stark zugenommen. Das Wasser-Info-Team Bayern e.V., ein gemeinnütziger Verein, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Öffentlichkeit rund um das Thema Wasser direkt oder indirekt über seine Mitglieder zu informieren. Zwölf Verbände, Institutionen und Körperschaften aus dem Wasser- und Abwasserbereich gehören dem Wasser-Info-Team an. Mitte März trafen sich die Mitglieder – namhafte Personen des Wasserversorgungs- und Abwasserbereichs – beim Wasserzweckverband Laber-Naab in Beratzhausen, um die künftige Ausrichtung des Vereins zu beraten.
Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) hat ihre Positionen zur Umweltpolitik in dem neuen Politikmemorandum „Zukunft der Wasserwirtschaft gestalten“ formuliert. Zahlreiche Forderungen wiederholen sich aus den vergangenen Jahren, als besonders aktuell und spannend erweist sich allerdings der Part zur Kommunalabwasserrichtlinie. Mit der nunmehr novellierten EU-Kommunalabwasserrichtlinie aus dem Jahr 1991 werden wesentliche Bereiche der Siedlungswasserwirtschaft neu geordnet und zukunftsweisende Anforderungen gesetzt. Mit ihr kommen bedeutende Veränderungen und Herausforderungen auf die deutsche Wasserwirtschaft zu.
Die Folgen des Klimawandels zeigen sich bereits deutlich. Nur gemeinsam kann es gelingen, Wege für einen nachhaltigen Umgang mit dem nur begrenzt zur Verfügung stehenden Wasser zu finden. Der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim möchte sich pilothaft klimaresilient aufstellen. In einem breiten Bündnis haben deshalb Landkreis, Kommunen, Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken und Wasserwirtschaftsamt Ansbach – mit tatkräftiger Unterstützung von vielen weiteren Institutionen, Verbänden und Betroffenen – Möglichkeiten für einen zukunftsorientierten Wasserrückhalt und eine geordnete Nutzung des Wassers erarbeitet. Die Entwicklung neuer und innovativer Lösungsansätze kann nur gemeinsam und ohne „Scheuklappen-Denken“ gelingen. Die im Jahr 2023 erarbeiteten Ergebnisse wurden in einer Broschüre zusammengestellt, gerne auch, um anderen eine Anregung zu bieten.
servus. Neue Wege in der Bestattungskultur. (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
GZ-Interview mit Cornelia Benesch und Marlene Lippok (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Eher unbemerkt wird ein Wandel auf unseren Friedhöfen sichtbar. Immer mehr Grabflächen bleiben frei. Der Friedhof als Kulturort und das Thema Lebensende bewegt zwei Frauen aus Augsburg. Die Bayerische GemeindeZeitung hat sie interviewt.
Ist der Friedhof hip? (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Karin Gansloser ist seit 2023 hauptamtliche Bürgermeisterin der Gemeinde Schlat in Baden-Württemberg; knapp 1.800 Einwohner, am Rande der Metropolregion Stuttgart. Gemeinsam mit elf jungen Frauen und Männern entwickelt sie im Rahmen der internationalen Fachmesse „Stone+tec“ in Nürnberg am 21. Juni 2024 ein Konzept für den Friedhof von morgen. Wird mit ihnen alles neu? Wie stellen sich junge Menschen die Zukunft des Friedhofs vor? Kann das Thema Firedhof „hip“ sein? Diese Fragen werden auf der Messe erörtert.
Die Vorfreude ist groß: Unter dem Motto „Zusammen.Wachsen.“ öffnet die 37. Bayerische Landesgartenschau am 15. Mai in der Gemeinde Kirchheim bei München ihre Pforten. Bis 6. Oktober laden mehr als 90 Ausstellungsbeiträge und ein Programm mit über 3.500 Einzelveranstaltungen die Besucher dazu ein, den neuen, mehr als 10 Hektar großen Ortspark in Kirchheim zu entdecken.
Verkehrssicher unter härtesten Witterungsbedingungen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bucher Municipal Wernberg präsentiert führende Winterdienstlösungen auf der IFAT in München
Bucher Municipal Wernberg, ein weltweit führender Anbieter von Winterdienstmaschinen, wird auf der IFAT 2024 in München vertreten sein. Vom 13. bis 17. Mai wird das Unternehmen seine innovativen Produkte präsentieren, die dazu beitragen, die Herausforderungen im Bereich Winterdienst effektiv zu bewältigen.
Gemeinde Anzing: „Uns schickt der Himmel!“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Kardinal Reinhard Marx besucht Ministranten und Firmlinge (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach 72 Stunden endete am 21. April die dritte bundesweite Sozialaktion des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Rund 80.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene haben sich in 2.720 Gruppen für soziale, politische und ökologische Projekte engagiert und die Welt so ein Stück besser gemacht. Mit den zahlreichen Unterstützern vor Ort, den Teilnehmern an Workshops, Begegnungsfesten, Spielenachmittagen, Singkreisen und vielem mehr, beteiligten sich so bundesweit rund 170.000 Menschen aller Generationen an der diesjährigen 72-Stunden-Aktion. „Wir haben in drei Tagen gesehen, was junge Menschen erreichen können, wenn sie den Raum dazu bekommen. Sie setzten sich für andere ein, wollen und können ihr soziales Umfeld aktiv mitgestalten und sind so allen Menschen ein Vorbild“, resümiert Lena Bloemacher, Bundesvorsitzende des BDKJ.
LAG Mangfall-Inntal: Startschuss für neue Förderprojekte (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fünf spannende Projekte hat das Entscheidungsgremium der LAG Mangfalltal-Inntal im Rahmen ihrer Sitzung in Brannenburg für die LEADER-Förderperiode 2023 bis 2027 freigegeben. Die Projektträger der sehr unterschiedlichen Einreichungen können nun ihren Antrag beim für die LEADER-Förderung zuständigen Landwirtschaftsamt in Rosenheim stellen.
Zu stark angepasst? (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Es braucht Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk, Fernsehen und Online-Magazine, um die Bevölkerung zu informieren. In einer immer undurchschaubareren Welt sind Medien wichtiger denn je. Allerdings brauchen sie Rahmenbedingungen, um ihrer Aufgabe gerecht werden zu können. Allen voran Pressefreiheit. Ohne die ist es unmöglich, kritisch gegenüber den Mächtigen zu recherchieren. Anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai erzählen Kommunalpolitiker, wie sie die Pressefreiheit hierzulande einschätzen.
Ein Jahr nachdem die Arbeitsgemeinschaft Historische Städte ihr 50-jähriges Bestehen im Rahmen eines Parlamentarischen Abends in Berlin gewürdigt hatte, trafen sich Bürgermeister, Baureferenten und -dezernenten sowie Planer aus Bamberg, Regensburg, Görlitz, Lübeck, Meißen und Stralsund nach der Pandemie erstmals wieder in Präsenz. Bei der zweitägigen Arbeitstagung in Regensburg standen die Perspektiven des innerstädtischen Einzelhandels ebenso auf der Agenda wie der Verkehr bzw. die Mobilität in der historischen Stadt.
KULTURmobil 2024: Welt-Bühnenliteratur in Niederbayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mit seinem jährlichen Familienprogramm zieht das Kulturmobil demnächst erneut durch Niederbayern. An 30 Orten gibt eine professionelle Künstlertruppe auf der ausklappbaren Bühne eines Lastwagens insgesamt 60 Vorstellungen. Die diesjährige Tournee startet mit der Premiere am 8. Juni in Bayerbach bei Ergoldsbach (Landkreis Landshut), der letzte Vorhang der knapp drei Monate währenden Tournee fällt am 1. September in Mallersdorf-Pfaffenberg (Landkreis Straubing).
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 16.05.2023.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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