Königsteiner Schlüssel für Kommunen im Kreis?

5. Mai 2023

Liebe Lesende,

ich habe ein Déjà-vu. Vor acht Jahren regte sich der Wahlkampf um das Amt des Landrates. Zugleich nahm die Zahl der Geflüchteten im Landkreis rapide zu. Die gleiche Situation haben wir heute. Und während es in Mittenwalde, Lübben und anderswo Menschen gibt, die infrage stellen, dass wir das schaffen, geht es in Verwaltungen, Institutionen und Helferkreisen (Opens in a new window) vor allem um das Wie. Denn es ist unstrittig, dass der Landkreis in diesem Jahr mindestens 1.985 Menschen zusätzlich aufnehmen muss - das sieht das vom Land zugewiesene Aufnahmesoll vor. Im Sozialausschuss gab es zu diesem Thema kürzlich klare Worte: Notfalls braucht es innerhalb des Landkreises eine Verteilungssatzung nach dem Königsteiner Schlüssel. Doch so weit ist es (noch) nicht.

Eine Verteilungssatzung sei die Handlungsmöglichkeit, die dem Landkreis bliebe, wenn sich keine weiteren Unterbringungsmöglichkeiten finden, erläuterte Sozialdezernent Stefan Wichary im Ausschuss. Das bedeutet, dass die Geflüchteten, die dem Landkreis zugewiesen wurden, über einen bestimmten Schlüssel an die Kommunen weiterverteilt werden. Der Königsteiner Schlüssel wird bundesweit zur Verteilung der Geflüchteten auf die Bundesländer und von dort auf die Landkreis angewendet und berücksichtigt u.a. die Wirtschaftskraft und die Einwohnerzahl einer Region.

"Das Konzept haben wir den Kommunen vorgestellt, wir bevorzugen aber eine gemeinsame Lösungsfindung", sagte Stefan Wichary. Doch eine Abfrage in den Rathäusern habe ergeben, dass kurzfristig keine Immobilien verfügbar sind, die nicht baurechtliche Klärungen oder Umbauten erfordern. Der Verteilschlüssel indes habe den ein oder anderen interessanten Blick auf die aktuelle Situation gebracht, berichtete der Dezernent aus den Beratungen mit den Kommunen. Das Amt Schenkenländchen müsste beispielsweise 122 Geflüchtete unterbringen, hat derzeit aber schon bereits rund 400. "Das führt zu einer Versachlichung der Diskussion auch bei den Bürgermeistern und Amtsdirektoren in ihren Kommunen", so der Sozialdezernent. Alle Zahlen sind in der Vorlage des Sozialausschusses am 25. April nachzulesen.

Zu den Menschen, die untergebracht werden müssen, gehören jedoch nicht nur jene, die neu ankommen, sondern jene, die bereits einen Aufenthaltstitel haben. Diese könnten sich auch eine eigene Wohnung suchen und somit Platz in den Gemeinschaftsunterkünften schaffen. Doch der Wohnungsmangel und manche Befürchtungen oder Ängste, die Gemeinschaftsunterkunft zu verlassen, stünden dem entgegen, wurde im Ausschuss deutlich. Mit Blick auf die Ukrainer, die seit gut einem Jahr ebenfalls Zuflucht im Landkreis suchen und inzwischen eher Wohnungen finden als Menschen aus anderen Ländern, sagte Stefan Wichary: "Der Landkreis kann keinen Einfluss darauf nehmen, wer welche Mieter aufnimmt. Da sind die Kommunen mit ihren eigenen Wohnungsbaugesellschaften gefragt."

Ob denn nun wieder Turnhallen leer geräumt werden müssten, wurde im Ausschuss gefragt. "Das ist derzeit nicht der Fall", sagte Stefan Wichary. Noch bekäme der Landkreis nur so viele Personen zugewiesen, wie Kapazitäten bereitstehen. Doch die Pläne für Notunterbringungen lägen in der Schublade. "Wir gehen derzeit davon aus, dass diese nicht umgesetzt werden müssen. Wir müssen schauen, dass wir den Ein- und Auszug in der Balance halten." Ein spezielles Auszugsmanagement könne da unterstützen, informierte er. "Das ist eine Querschnittsaufgabe, für die wir bereits eine Stelle angemeldet haben", so der Sozialdezernent.

Und noch etwas braucht es: Transparenz und Offenheit. Das fordert der Lübbener Stadtverordnete Thomas Fischer (Grüne), der am Montag die Gründung einer Bürgerinitiative gegen ein Containerdorf in Lübben mitverfolgt hat. "Dort bahnt sich eine Vielzahl von Enttäuschungen und Frust einen Weg", so seine Beobachtung. Diese würden von der AfD in eine Richtung, nämlich die Integrationspolitik, kanalisiert. Doch für ihn ist klar: "Das Ob steht nicht zur Debatte. Wir müssen diese Menschen unterbringen." Dennoch müssten Anwohner bei der Entscheidung für bestimmte Standorte für Flüchtlingsunterkünfte einbezogen werden. "Ihnen transparent darzustellen, welche Gründe für oder gegen einen Standort sprechen und welche Risiken daraus erwachsen, schafft Vertrauen", ist Thomas Fischer überzeugt.

Frank Selbitz, Fraktionsführer der Unabhängigen Bürgerliste im Kreistag, hat zu dieser Thematik eine Offizielle Anfrage (Opens in a new window) an den Landrat geschickt. Aktuell gäre die Gerüchteküche in der Kreisstadt betreffs der Errichtung eines Containerdorfs, schreibt er. "Immer wieder werden neue Standorte ins Spiel gebracht, um anschließend, ohne offizielle Information durch den Landkreis, wieder dementiert zu werden." Es schließen sich zahlreiche Detailfragen an.

Für den Landkreis sind indes die "Verwaltungsspitzen der Kommunen als erste und direkte Ansprechpartner" in die Standortauswahl einbezogen, teilt die Kreisverwaltung mit. So habe sich die Kreisverwaltung beispielsweise in Mittenwalde mit der Bürgermeisterin und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu einem abgestimmten Handeln sowie einer Steuerung der Belegung einer neuen Unterkunft beraten. Eine Einwohnerversammlung gab es bislang nicht. In Mittenwalde wird in der Stadtverordnetenversammlung am Montag über das weitere Vorgehen informiert. Zugleich kommuniziere der Landkreis gegenüber der Landesregierung und im Landkreistag "deutlich, dass es nicht nur um die Unterbringung, sondern um die Integration in Schulen, Kitas usw. geht", erläuterte Stefan Wichary. Hier verstärkten sich mit dem Zustrom Probleme, die bereits seit einiger Zeit bestünden.

Um übervolle Klassenzimmer geht es auch der neu gegründeten Lübbener Bürgerinitiative. Deren Slogans erinnern an die jüngste Pandemie-Vergangenheit: "Lübben steht auf - jetzt", ist der Flyer zur Gründungsversammlung überschrieben. Er ist in den AfD-Farben blau-rot-weiß gehalten. Im Impressum steht eine Person mit Adresse in Berstetal - also nicht in Lübben. - Kein Lübbener, der sich an die Spitze einer Bürgerinitiative stellt? Als Moderator der Gründungsversammlung tauchte Hans-Christoph Berndt auf - Golßener Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter der AfD. Mit "Unser Lübben" ist der nächste Flyer überschrieben: zur Ankündigung einer Demonstration am kommenden Mittwoch. "Mir schien es, als handele es sich um eine Wahlkampfveranstaltung der AfD", schildert Thomas Fischer seinen Eindruck von der Gründungsversammlung. Zu einer Wahlkampfveranstaltung hatte jüngst auch der AfD-Kandidat für das Landratsamt Steffen Kotré nach Mittenwalde eingeladen - bislang offenbar seine einzige. In der nächsten Kreistagssitzung (Opens in a new window) stellt die AfD einen Antrag auf Zuzugsstopp für Dahme-Spreewald.

+++ Am Wochenende öffnen die Brandenburger Ateliers wieder ihre Türen. Traditionell ist Dahme-Spreewald bei den landesweiten Tagen des Offenen Ateliers stark vertreten - neben der Landesbroschüre (Opens in a new window) sogar mit einem eigenen Flyer (Opens in a new window). Karen Ascher, Lübbener Künstlerin und Wokreisel-Autorin, hat einen persönlichen Ausblick auf das Wochenende gewagt:

 „Seh‘ ich so tot aus?“, antwortet Stefan Bleyl meist auf die Frage, ob er von seiner Kunst leben kann. Er hat in Meißen den Beruf des Figurenkeramformers gelernt, bevor in den freien Kunstmarkt einstieg. Und dieser hat sich, wie schon zuvor in der Geschichte der Kunst, während der vergangenen Jahre gewandelt. Neben der inhaltlichen Arbeit ist für den Künstler die Zeit, in der er seine Werke vermarktet, eine der Haupttätigkeiten.

Das Konzept Galerie als Schnittstelle zum Kunstkonsumenten ist für ihn überholt: Verfügt man nicht wie Bundesligakünstler über Agenten, performt man seine ländlich entstandene Kunst weltgewandt online und auf verschiedenen Events, aber natürlich auch regional, wie an diesem Wochenende viele seiner Kolleg*innen in Brandenburg und im Landkreis Dahme-Spreewald. 120 Künstler*innen an 60 Standorten sind hier allein oder gemeinsam mit anderen bildenden Kreativen und Musikern bei den „Offenen Ateliers“ dabei.

Stefan Bleyl öffnet sein Atelier in Lübben nach einem halben Jahr Umbau- und Ausbauzeit wieder. Auch dies ist eine Komponente seiner Arbeit – die Schaffung eines Ortes, an dem er sich entfalten kann und der alle Materialien und Utensilien beherbergt, aus denen gemeinsam mit der eigenen Inspiration und Reflektion seine detaillierten Landschafts- und Naturbilder, gespickt mit Phantasyelementen, entstehen. Er freut sich auf die Gäste, die neben dem Rundgang und Einblick in seinen Arbeitsort auch ein Musikprogramm erwartet. Er kann mit den Klischees wie der Eingangsfrage längst umgehen.

Auch Annett Wagner sieht sich immer wieder Vorurteilen gegenüber. Das krasseste, was jemand mal gesagt habe: dass man das Brett ja nun nicht mehr verbrennen könne, da es bemalt sei. Ihr fällt auf, dass Leute ihr bevorzugtes Material - das Holz, das sie mit ihrer Kunst upcycelt - thematisieren, nicht das eigentliche Bild. Annett ist studierte Modedesign. Für ihren Einstieg in das Berufsleben und die Gründung ihres Modelabels hatte sie teure, besonders hochwertige Visitenkarten in Italien drucken lassen. Als sie jedoch die Richtung änderte und sich ihrer Holz- und Collagekunst zuwandte, wollte sie diese nicht einfach wegwerfen, sondern arbeitete sie getreu ihres Mottos in Bildelemente um.

Annett experimentiert viel mit Farben und Materialien, lässt rosten, taucht, kombiniert. Ihr erstes Objekt entstand aus einer ausrangierten Holzbohle, die im Zimmereibetrieb ihrer Familie übrig war. Seitdem spielt sie in Serien mit Wasserassoziationen auf Holz und geometrischen Elementen verschiedener Strukturen, die sie zusammensetzt. Zeigen wird sie sich am Wochenende gemeinsam mit drei weiteren Künstler*innen aus Lübben in einer großen Werkstatthalle der Zimmerei Altkrüger. Sie freut sich auf den Kontakt mit den Besuchern, die mit ihren Gedanken aus ganz anderen Welten kommen und ist froh, dass die wenigsten mit Klischees eintreten, sondern entdecken möchten, sich anregen lassen oder einfach genießen.

Beide Künstler treffen sich neuerdings mit ihren Kolleg*innen zum Kulturstammtisch der Stadt Lübben, organisiert von der Tourismus, Kultur und Stadtmarketing Lübben (Spreewald) GmbH. Austausch und Kritik, Ideen und Gedanken werden hier eingebracht und von Kulturinstitutionen und Verwaltung registriert. Die Schaffung von Orten und Anlässen der Kultur im Ort liegt hierbei allen am Herzen, da diese als wichtige Möglichkeit für die Einwohner verstanden wird, sich mit Meinungsbildung zu beschäftigen, die nicht im Streit endet und mit dem Genuss des Augenblicks, der Stadthistorie und -zukunft. Zusammenhalt untereinander und - wie von allen beteuert wird - keine Konkurrenz, zeigt sich auch im gemeinsamen Flyer der Lübbener Künstler, einer Webseite (Opens in a new window) und einem Banner an der Schlossinsel, was dabei helfen soll, die Offenen Ateliers noch bekannter zu machen.

Ich hätte noch darüber schreiben können, wie ich selbst mir immer einen Ausstellungsort suchen darf, da ich kein eigenes Atelier habe, und oder darüber, wie ich eine Kirche als Ausstellungsort fand und eine Mitstreiterin, aber das führt jetzt zu weit. Das kann am Samstag oder Sonntag bei Interesse vor Ort besprochen werden, wenn ich mit der Fotografin Katrin Kamrau in der Steinkirchener Kirche ausstelle.

Ein Wochenende prall gefüllt mit hunderten möglichen Routen zu Kunstorten und -erlebnissen liegt vor uns. Viel Freude dabei!

Alle Fotos: Karen Ascher

 +++ Das Restaurant in der Lieberoser Darre ist wieder geöffnet! Lange war nach einem neuen Betreiber gesucht worden. Nach dem Verkauf  (Opens in a new window)des Schlosses Lieberose an den Berliner Augenarzt Thomas Pahlitzsch vor anderthalb Jahren übernahmdieser als Pächter das Restaurant im Erdgeschoss des Bürgerzentrums. Nun sind offenbar zwei Betreiber gefunden, wie meine Kollegin Ingrid Hoberg berichtet:

Eine Probe ihres Könnens haben Restaurantleiter Daniel Müller aus Berlin und Chefkoch Dustin Krämer aus Guben am Mittwochabend in der Darre gegeben. Im Anschluss an die Informationsveranstaltung „Waldbrandschutz und Wildnisentwicklung in der Lieberoser Heide“ konnten Besucher einen Abstecher in das Restaurant machen, das nach langem Dornröschenschlaf demnächst wieder für Gäste öffnen soll.

Die Plätze im Restaurant waren schnell besetzt – unter ihnen Umweltminister Axel Vogel, die Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel (B90/Grüne), Sascha Philipp (SPD), Ingo Senftleben (CDU) und Anke Schwarzenberg (Die Linke). Und auch Touristiker, Feuerwehrleute und Bürger aus Lieberose und Umgebung nutzten die Gelegenheit für ein kühles Bier oder einen Gruß aus der Küche. Dustin Krämer hatte eine rustikale Kartoffelsuppe und Flammkuchen vorbereitet – das Angebot kam bei den Gästen gut an.

Nun warten alle auf den Eröffnungstermin. „Das wird demnächst sein“, sagte Daniel Müller, verkündete aber noch keinen genauen Termin. Der eine oder andere hinterließ schon mal seine Telefonnummer, um rechtzeitig davon zu erfahren. Ein Aushang mit der Suche nach Personal hängt noch an der Eingangstür. 

Übrigens haben offenbar auch die Kreistagsfraktionen Lieberose im Blick: SPD sowie CDU/FDP/Bauern stellen gemeinsam zwei Anträge zur Schaffung eines Kompetenzzentrums für Wildnisentwicklung / Waldumbau und Waldbrandschutz und zur Einrichtung einer Bushaltestelle "Aussicht Wildnis" an der B168 zwischen Lieberose und Turnow.

+++ Wo ein Neuanfang nah ist, ist Hoffnung nicht fern. So war es auch immer wieder am Hoffnungsbay in Goyatz am Schwielochsee. Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was das für eine Straßenname ist, der dort an einem vorbeirauscht, wenn man Richtung Schlaubetal saust? Der Berliner und Neu-Schlaubetaler Autor Uwe Rada hat sich das nicht nur gefragt, sondern auch eine Antwort gefunden. Niedergeschrieben hat er sie in seinem neuen Buch "Morgenland Brandenburg", das so voller Hoffnung ist, dass es nur zu gut zum konstruktiven journalistischen Ansatz von Wokreisel passt. Deshalb freuen wir uns, dass wir dieses Kapitel "abdrucken" durften, wie Uwe Rada sagt:

+++ Noch so eine Geschichte, die weit in die Zukunft weist und voller Hoffnung ist, ist die vom Wasserstoff, dem "Champagner des Strukturwandels". Im August berichteten (Opens in a new window) wir, wie die EAB Gebäudetechnik Luckau und ihre Partner Wasserstofftanks aus Faser-Kunststoff-Verbund (gewickelte Wasserstoffdruckbehälter) für die private Anwendung zur Marktreife bringen wollen. Seit heute wird die "Wasserstoffregion Lausitz" wieder ein Stück konkreter: Künftig sollen 55 Busse von Cottbusverkehr mit grünem Wasserstoff fahren. Dazu wurde ein Kooperationsvertrag unterzeichnet. Der Zeremonie wohnten auch die benachbarten Landkreise bei. Schließlich sollen in allen Kreisen sowie Cottbus jeweils einen Elektrolyseur und eine Wasserstofftankstelle errichtet werden." Damit soll eine Marktgrundlage für die Wasserstofftechnologie in der Lausitz und ein Anreiz zum Einstieg in die Wasserstoffmobilität geschaffen werden", teilt (Opens in a new window) die Wirtschaftsregion Lausitz mit.

+++ Wenn Sie nach Ihren Atelierbesuchen noch etwas auf die Ohren brauchen - der Konzertkalender ist prall gefüllt... Das Wochenende beginnt heute Abend zunächst mit zwei Lesungen. Grit Lemkeliest (Opens in a new window) in der Stadtbibliothek Königs Wusterhausen aus ihrem Buch "Die Kinder von Hoy" - mit anschließendem Gespräch. Im Kornspeicher Straupitz erzählt (Opens in a new window)Hellmuth Henneberg heitere Gartengeschichten aus seinem Buch "Die Stunde des Gärtners".

Ein Reise durch fünf Jahrzehnte geistlicher Vokalmusik mit Werken von Thomas Tallis unternimmt (Opens in a new window) der Berliner Vokalkreis morgen Nachmittag in der St.-Moritz-Kirche in Mittenwalde. Am Abend spielt (Opens in a new window) die russische Musikerin Maria Bogdanova in der Alten Feuerwache Eichwalde ein Konzert für Mandoline und Mandola. Zum "Tanzabend mal anders" lädt (Opens in a new window) das Lübbener Tanzstudio Bailamos am Samstagabend ein.

Am Sonntag gibt es jede Menge Vokalkonzerte, sogar zum Mitsingen. Es ist schließlich Sonntag Kantate... Den Reigen eröffnet (Opens in a new window) der Kinder- und Jugendchor der Chorgemeinschaft Eichwalde, der am Nachmittag seinen 15. Geburtstag feiert. Folk Music ist im Offenen Atelier von Susanne Thäsler-Wollenberg zu erleben: Ko-Kokott (früher "Wacholder") spielt (Opens in a new window) eigene Stücke und alte Hits. In Lübben lädt (Opens in a new window) der Stadtchor zum traditionellen Frühlingskonzert in die Aula des Paul-Gerhardt-Gymnasiums ein. Der Gospelchor Senzigbringt (Opens in a new window) die Christus Kirche Groß Köris in Schwung, dazu gibt es Kaffee und Kuchen. Klezmer und jiddische Lieder singt (Opens in a new window) und spielt das Ensemble Blaue Stunde am späten Nachmittag in der Dorfkirche Wernsdorf. Ein Klavierkonzert mit Werken von Schubert, Chopin, Rachmaninov u.a. gibt (Opens in a new window)es im Festsaal der Kavalierhäuser in Königs Wusterhausen, es musiziert Michèle Gurdal. Zu guter Letzt dürfen Sie selbst kräftig mitsingen (Opens in a new window): bei Sing4Fun, dem Live-Karaoke-Spektakel mit Klaus Sedl und Mathias Lev - diesmal in der Butze in Schulzendorf. Und wenn Ihnen das noch nicht reicht: In Lübben beginnt (Opens in a new window) am Montag die Paul-Gerhardt-Woche mit Mittagsandachten zu je einem Lied des berühmten Pfarrers und Dichters.

Ich wünsche Ihnen ein bildreiches, stimmgewaltiges Wochenende!

Dörthe Ziemer

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