What's Up, Scotland? – November 2022

Greetings!

Diesen Monat haben wir zur Abwechslung mal kein neues Staatsoberhaupt in UK. Endlich auf das fokussieren, was wirklich zählt: Schottland! Und da gibt’s auch gleich gewichtige News: Der Oberste Gerichtshof hat soeben entschieden, dass das schottische Parlament kein Referendum ohne Westminsters Zustimmung durchführen darf. Darum und um andere wichtige Dinge wie Wärme, Whisky und William Wallace geht’s in dieser November-Ausgabe.

Westminster bleibt Bestimmer

Eine Riesen-Überraschung ist es nicht, ordentlich Wirbel gibt’s trotzdem: Am 23.11. um kurz vor 10 hat der Oberste Gerichtshof – schneller als erwartet – seine Entscheidung verkündet (Opens in a new window). Das schottische Parlament hat gemäß Scotland Act von 1998 keine ausreichenden Befugnisse, um in Eigenregie und ohne Zustimmung aus Westminster ein Referendum abzuhalten. „Ein rechtmäßig durchgeführtes Referendum hätte erhebliche politische Konsequenzen für die Union und das Parlament des Vereinigten Königreichs”, so die Begründung des Vorsitzenden Lord Robert Reed. „Ich bin natürlich sehr enttäuscht darüber, aber ich akzeptiere die Entscheidung”, sagte Schottlands Regierung-Chefin und First Minister Nicola Sturgeon (SNP) dazu. „Das ist für alle Unabhängigkeitsbefürworter eine bittere Pille”. Aber sie sagte auch: „Das verschafft uns Klarheit und ermöglicht es uns, den weiteren Weg zu planen.”