VH44 „Wahlen“, bei denen die Ergebnisse schon vorher feststehen
“Weißt du schon, wem du deine Stimme geben wirst?”, Fritz Behrendt (Datum s.u.)
Was haben Wahlen in Russland mit Demokratie zu tun?
„Kurz gesagt nur sehr wenig“, sagt Miodrag Soric von der Deutschen Welle, „die Sieger standen von vornherein fest. Dazu gehört vor allem Putins Partei "Geeintes Russland". Die politischen Gefolgsleute des Präsidenten konnten beim Wahlkampf auf den Staatsapparat zurückgreifen und mit der Unterstützung zahlreicher Gouverneure und Bürgermeister vor Ort rechnen. Putins Emissäre flogen auf Staatskosten von Wahlkreis zu Wahlkreis. Die staatlich gelenkte Propagandamaschine, vor allem das gleichgeschaltete Staats-Fernsehen, setzte die Kandidaten von "Geeintes Russland" ins rechte Licht, während gleichzeitig die politische Konkurrenz verleumdet wurde oder in den elektronischen Medien gar nicht erst zu Wort kam.“
Soric schrieb diesen Text im Dezember 2003 – die Karikatur Fritz Behrendts stammt aus der gleichen Zeit. Die beiden wussten ebenso wie andere aufmerksame Beobachter schon vor 20 Jahren, wie es um Demokratie und Rechtsstaat bestellt ist.
Eine Frage drängt sich auf:
Wie kann es sein, dass wir angesichts solcher „Wahlen“, angesichts von zahllosen Morden an politischen Gegnern, angesichts von diversen Drohungen und Erpressungen 20 (!) Jahre lang nicht die wahre Natur des russischen Präsidenten wahrhaben wollten?
https://www.dw.com/de/bestellte-resultate/a-10529398. Dezember 2003 (Opens in a new window)
2003
