Fußball, Rente, Klima, Brexit, Kinderrechte, LGBTQI in Indien und globale Steuern

Mit Katrin Rönicke, Holger Klein, Sham Jaff und einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

Nachtrag zur Global tax, EU-Vertragsverletzungen, die EM startet, Kosten der Klimakrise, Rente, Kinderrechte, DeutschlandTrend, Giffey, Staatstrojaner, Brexit, LGBTQI in Indien, Vermessen, Impf-Mischkonsum und der Börsenticker.

Links und Hintergründe

• New York Times: Finance Leaders Reach Global Tax Deal Aimed at Ending Profit Shifting (Öffnet in neuem Fenster)

• Wochendämmerung: Steueroasen: “Der Trend geht zum Zweitpass” – Interview mit Sven Giegold (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Nach Entzug einer Sendelizenz: Ungarn muss sich EU-Verfahren stellen (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Wegen Karlsruher EZB-Urteil: EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Vertragsverletzungsverfahren: Wie das EU-Recht durchgesetzt wird (Öffnet in neuem Fenster)

• Youtube: Irish Fans singing EURO 2012 Spain - Ireland (Öffnet in neuem Fenster) Irische Fans singen The Fields of Athenry

• Youtube: Spain vs Ireland Euro 2012 Irish Fans Singing The Fields of Athenry (Öffnet in neuem Fenster)

• FAZ: Kniefall gegen Rassismus (Öffnet in neuem Fenster)

• Wikipedia: Colin Kaepernick (Öffnet in neuem Fenster)

• Hungary today: Hungarian Fans Boo and Whistle at Irish Football Team for Taking the Knee (Öffnet in neuem Fenster)

• Irish Times: Hungarian prime minister says Irish players provoked fans in Budapest (Öffnet in neuem Fenster)

• Legal Tribune Online: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afd-unterlassung-schild-rathaus-frankfurt-kein-rassismus-neutralitaet/ (Öffnet in neuem Fenster)

• Bank of England: Key elements of the 2021 Biennial Exploratory Scenario: Financial risks from climate change (Öffnet in neuem Fenster)

• Swiss Re: Weltwirtschaft droht durch KlimawandelBIP-Verlust von bis zu 18%, zeigt Stresstest-Analyse des Swiss Re Institute (Öffnet in neuem Fenster)

• DLF: Warum das Wasser in Deutschland knapp wird (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Grüne verlieren deutlich, Union wieder vorn (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Debatte um Renteneintritt: Jeder Fünfte stirbt vor 69. Lebensjahr (Öffnet in neuem Fenster)

• taz:  Gesetzliche Rentenversicherung: Die USA als Anregung  (Öffnet in neuem Fenster)

• Verfassungsblog: Symbolpolitik ohne Kollateralschäden? Der neueste Kompromissentwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz (Öffnet in neuem Fenster)

• Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderrechte ins Grundgesetz! (Öffnet in neuem Fenster)

• taz:  10 Jahre „Istanbul-Konvention“: Deutschland weiter mangelhaft  (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Grüne verlieren deutlich, Union wieder vorn (Öffnet in neuem Fenster)

• CCC: Offener Brief: Alle gegen noch mehr Staatstrojaner (Öffnet in neuem Fenster)

• Netzpolitik: Bundespolizeigesetz: Große Koalition einigt sich auf Staatstrojaner-Einsatz schon vor Straftaten (Öffnet in neuem Fenster)

• taz:  Berliner Verkehrspolitik: Vom Fahr­rad­aktivisten zum CDUler  (Öffnet in neuem Fenster)

• Spiegel: Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle (Öffnet in neuem Fenster)

• radioeins: Domscheit-Berg: Ein schlechter Tag für die IT-Sicherheit und Grundrechte (Öffnet in neuem Fenster)

• Financial Times (€): Plan to build UK trade ship will break WTO agreement, warn experts (Öffnet in neuem Fenster)

• Scroll.in: Madras HC bans ‘cure’ of sexual orientation, issues guidelines to police to handle LGBTQ cases (Öffnet in neuem Fenster)

• IndusScrolls: Tragic story of Anjana Harish who became Chinnu Zulfikar (Öffnet in neuem Fenster)

• DW: Ausgegrenzt und kriminalisiert: Schwules Leben in Indien (Öffnet in neuem Fenster)

• Global Citizen: “Konversionstherapie”: Was diese menschenunwürdige Praxis ist und wie wir sie beenden können (Öffnet in neuem Fenster)

• Bundesministerium für Gesundheit: „Es ist ok, so wie du bist." - Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität sollen künftig verboten werden (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Von der See bis zu den Alpen: Deutschland wird neu vermessen (Öffnet in neuem Fenster)

• Pharmazeutische Zeitung: Stärkere Immunantwort bei kombinierter Corona-Impfung (Öffnet in neuem Fenster)

• taz: Impfquote 0,5  Prozent (Öffnet in neuem Fenster)

• heise: Coronavirus-Impfstoffe: WTO will über Ausnahmen vom Patentschutz verhandeln (Öffnet in neuem Fenster)

• nbc: Biden to announce plan to give 500 million Covid vaccine doses to countries in need (Öffnet in neuem Fenster)

Der Faktencheck von Nándor:

• Irish Times: G7 agreement means Ireland’s 12.5 per cent corporate tax rate is under threat (Öffnet in neuem Fenster)

• Tax Justice Network: Corporate Tax Haven Index - 2021 Results (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Debatte um Renteneintritt: Jeder Fünfte stirbt vor 69. Lebensjahr (Öffnet in neuem Fenster)

• Sakia Esken auf Twitter: Ich  halte die Entscheidung für den Einsatz von #Staatstrojaner‘n auch  weiterhin für falsch, insbesondere in den Händen von Geheimdiensten.  Diese Form der Überwachung ist ein fundamentaler Eingriff in unsere  Freiheitsrechte und dazu ein Sicherheitsrisiko für unsere Wirtschaft. (Öffnet in neuem Fenster)

• Netzpolitik: Verfassungsschutz und Bundespolizei Bundestag beschließt Staatstrojaner für Geheimdienste und vor Straftaten (Öffnet in neuem Fenster)

• heise: Bundestag gibt Staatstrojaner für Geheimdienste und Bundespolizei frei (Öffnet in neuem Fenster)

• Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei (Öffnet in neuem Fenster)

• Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts (Öffnet in neuem Fenster)

• DIP: Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte (Öffnet in neuem Fenster)

• DIP: Grüne Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Ergänzung des Artikels 6 zur Stärkung der Kinderrechte) (Öffnet in neuem Fenster)

• DIP: FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes - Artikel 6 (Öffnet in neuem Fenster)

• DIP: Linke Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Verankerung von Kinderrechten) (Öffnet in neuem Fenster)

• CCC: Gegen eine unbegrenzte Ausweitung von Überwachung und für den Schutz von Verschlüsselung (Öffnet in neuem Fenster)

• tagesschau: Corona-Impfung: "Mix and Match" wohl sehr wirksam (Öffnet in neuem Fenster)

• Firstpost: 21-year-old student, who was reportedly sent to 'conversion therapy' after coming out to family, found dead in Goa (Öffnet in neuem Fenster)