Friedrich Merz, Migration, DeepSeek, Serbien, Asteroid und Pille danach
Diesmal: Ukraine-Lügner, Stimmung im Land, Friedrich Merz, Migrations-Mythen, strategisches Wählen, Proteste in Serbien, DeepSeek, planetarer Verteidigungsmaßnahmen, Bundeswehr, Hanau und die Pille danach. Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.
Links und Hintergründe
Ukraine
Stimmung
Merz
tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-antraege-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/funf-punkte-plan/ (Öffnet in neuem Fenster)
Dirk von Gehlen: https://www.dirkvongehlen.de/ich/das-handwerk-der-politischen-kommunikation-was-ist-nur-mit-der-union-los/ (Öffnet in neuem Fenster)
Migration
Mediendienst Integration: https://mediendienst-integration.de/integration/gesundheit.html (Öffnet in neuem Fenster)
der andere Lanz-Talk: https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-28-januar-2025-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Youtube: Marina Weisband: https://www.youtube.com/watch?v=R-YwYpaSvJw (Öffnet in neuem Fenster)
Wählen
Serbien
DeepSeek
Platformer: https://www.platformer.news/deepseek-ai-explainer-china-worries/ (Öffnet in neuem Fenster)
FT: https://www.ft.com/content/a0dfedd1-5255-4fa9-8ccc-1fe01de87ea6 (Öffnet in neuem Fenster)
EU AI Act: https://artificialintelligenceact.eu/ (Öffnet in neuem Fenster)
Asteroid
Auslandseinsätze
Hanau
Pille danach tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pille-danach-vergewaltigungsopfer-kosten-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Der Faktencheck von Katharina Alexander
Ukraine-Hilfen: Das Handelsblatt schreibt: „Der Antrag für eine überplanmäßige Ausgabe kann nur von der Bundesregierung gestellt werden, nicht vom Bundestag.“
Steuereinnahmen des Bundes sind 2024 um ca. 4% gestiegen, das heißt um knapp über 30 Milliarden Euro. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/steuereinnahmen-2024-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Zustrombegrenzungsgesetz: https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012804.pdf (Öffnet in neuem Fenster) https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-abstimmung-bundestag-merz-gesetzentwurf-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Gesetzesentwurf wurde abgelehnt (350x nein, 338 Stimmen dafür) https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-zustrombegrenzungsgesetz-1042038 (Öffnet in neuem Fenster)
Es gab dieses Jahr sogar schon 6 Femizide. https://www.instagram.com/p/DFco93rMKPL/?img_index=1 (Öffnet in neuem Fenster)
Hintergründe der Spiegel-Affaire https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/bundesrepublik-im-wandel/spiegel-affaere.html (Öffnet in neuem Fenster)
Die Ampelregierung hat 2024 die Gelder für psychosoziale Betreuung von Geflüchteten um 60% gekürzt und sollte für 2025 nochmal um 50% gekürzt werden. https://www.baff-zentren.org/aktuelles/bundeshaushalt_kuerzung_psz_2025/ (Öffnet in neuem Fenster) und https://www.proasyl.de/news/mehr-traumata-bei-gefluechteten-weniger-geld-fuer-psychosoziale-hilfsstrukturen/ (Öffnet in neuem Fenster)
Der Poliezigewerkschafter, den Katrin zitiert, ist Lars Wendland. https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-28-januar-2025-100.html (Öffnet in neuem Fenster)
Laut aktuellen Umfragen von IPSOS und dem Politbarometer wäre Merz der beliebteste Kanzlerkandidat. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-union-antrag-afd-100.html (Öffnet in neuem Fenster) und https://www.ipsos.com/de-de/meinungsumfragen/kanzlerfrage-2025 (Öffnet in neuem Fenster)
Podcast-Empfehlungen zu KI (insbesondere zu OpenAI): Godcode https://www.ardaudiothek.de/sendung/godcode/13858357/ (Öffnet in neuem Fenster)
Pille danach ist keine Abtreibung. Und laut Koalitionsvertrag wollten die Ampelparteien Verhütungsmittel als Satzungsleistung der Krankenkassen einstufen und für Geringverdiener komplett kostenlos machen. https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf (Öffnet in neuem Fenster) S. 92
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