Der große Vertrauensverlust: Lobbyismus und Korruption in Deutschland - mit Ulrich Müller und Claudia von Salzen
2004 hat der Politikwissenschaftler Ulrich Müller Lobbycontrol mitgegründet und setzt sich seitdem für Transparenz, bessere Kontrolle und offene Karten in der Politik ein. Die Hauptstadtkorrespondentin des Tagesspiegels, Claudia von Salzen, verfolgt seit Jahren intensiv die Aserbaidschan-Affäre der Union.
Die aktuellen Masken-Skandale der Union, Philipp Amthors Werben für eine Firma namens "Augustus Intelligence", "Kaviar-Diplomatie" im Europarat, undurchsichtige Nebeneinkünfte und Spenden unter der Grenze von 10.000 € an Jens Spahn - uns geht in dieser Folge der Stoff nicht aus. Gemeinsam mit unseren beiden Gästen analysieren wir die Fehler der Vergangenheit und welche Lehren insbesondere die Union daraus ziehen sollte - aber sich noch immer sträubt.
Links und Hintergründe
Tagesspiegel: Artikel von Claudia von Salzen (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Corporate Europe Observatory (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Watchdog (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: World Trade Organization Ministerial Conference of 1999 (Öffnet in neuem Fenster)
Deutschlandfunk: Vor 20 Jahren in Seattle: 50.000 Protestierende gegen die WTO (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Karin Strenz (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Philipp Amthor (Öffnet in neuem Fenster)
Süddeutsche: Verkehrsminister Scheuer: 80:1 für die Autoindustrie (Öffnet in neuem Fenster)
Deutscher Bundestag: Lobbyregister: „Legislativer Fußabdruck“ umstritten (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbycontrol: Abgeordneten-Gesetz wird verschärft: Bezahlte Lobby-Nebenjobs künftig verboten (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Lobbyregister (Öffnet in neuem Fenster)
Bundestag: Lobbyregister (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbycontrol: Lobbytransparenz: SPD changiert, Union blockiert (Öffnet in neuem Fenster)
RP Online: Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus (Öffnet in neuem Fenster)
br: Nach Bekanntwerden von Beteiligungen: CDU-Mann Pfeiffer tritt ab (Öffnet in neuem Fenster)
Abgeordnetenwatch: Joachim Pfeiffer: Nebentätigkeiten (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Nikolas Löbel (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Mark Hauptmann (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Tobias Zech (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Flick-Affäre (Öffnet in neuem Fenster)
Correctiv: Der AfD-Spendenskandal – Die Übersicht (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbycontrol: Spendenskandal: Weitere Strafen für die AfD (Öffnet in neuem Fenster)
NTV: AfD-Chef Meuthen soll Immunität verlieren (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: August von Finck junior (Öffnet in neuem Fenster)
Youtube: AfD-Spenden: Das heimliche Geld der Millionäre | Investigativ | WDR (Öffnet in neuem Fenster)
Abgeordnetenwatch: Wie Philipp Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbycontrol: Ein Abgeordneter mit Lobbyagentur – Jens Spahn antwortet nicht (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Europarat (Öffnet in neuem Fenster)
Tagesspiegel: Der Europarat und Aserbaidschan: Ein Korruptionsskandal mit Folgen (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Eduard Lintner (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Luca Volontè (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Axel Fischer (Politiker) (Öffnet in neuem Fenster)
Wikipedia: Kaviar-Diplomatie (Öffnet in neuem Fenster)
Handelsblatt: Bund gibt Milliardengarantie für Pipeline aus Aserbaidschan (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbypedia: Michael Glos (Öffnet in neuem Fenster)
Transparency: „Kaviardiplomatie“ durch Aserbaidschan betrifft deutsche Politiker (Öffnet in neuem Fenster)
Lobbypedia: Gerhard Schröder (Öffnet in neuem Fenster)
Bayerische Senioren-Union: Wir über uns (Öffnet in neuem Fenster) (er ist noch kooptiertes Mitglied)
Wikipedia: Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) (Öffnet in neuem Fenster)