Ökozid: Wie ein Gesetz schwere Umweltschäden bestrafen und Lebensgrundlagen besser schützen kann

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In diesem Beitrag kannst du die Enleitung zu meinem Ökozid-Sammelband nachlesen. Dies soll dir einen Eindruck vom Inhalt und Anliegen des Buches geben. (In meinem Shop kannst du es für bis zu 15 % unter dem Ladenpreis erwerben)

Einleitung

Solange das sozialökologische Desaster weiträumig auf Klimadebatten reduziert wird, kann es keine tiefgehend,weitreichend und langfristig positiven Veränderungen geben.

Hinter dem Konzept des »Ökozids« liegt das Bestreben, langfristige und weit­ reichende Umweltzerstörungen zu kriminalisieren. Adressiert werden dabei Einzelpersonen in verantwortungsvollen Positionen – beispielsweise der/die CEO eines fossilen Konzerns –, deren Entscheidungen als rechtswidrig, will­ kürlich und/oder fahrlässig einzustufen sind. In diesem Buch widmen sich Autor*innen aus unterschiedlichen Kontexten mit ebenso unterschiedlichen Herangehensweisen Ereignissen, auf die eine ökozidale Strafbarkeit zutreffen könnte. Das letzte Wort allerdings werden die Gerichte haben, sofern es zur Etablierung einer Ökozidgesetzgebung auf nationaler und ganz beson­ders auf internationaler Ebene kommen sollte. Bis es so weit ist, bedarf es Aufklärungsarbeit – jener wie in diesem Sammelband.

Hinter der Strafbarkeit von Ökozid verbirgt sich gewiss kein Allheilmit­ tel. Davon auszugehen, dass die Etablierung eines Ökozidgesetzes in beste­ hendes Umweltrecht die Komplexität von Schuld/Verantwortung, Ursäch­lichkeiten und Auswirkungen im Alleingang auflösen würde, ist leichtsinnig und historisch nicht belastbar. Weiterhin sollte nicht unterschlagen werden, dass die Idee hinter einem Ökozidgesetz westlicher Prägung entspringt und Teil von kolonialen Ausbeutungs­ und Ungleichheitsverhältnissen ist, die seit mindestens 500 Jahren bestehen. Langfristige und weitreichende ökologische Zerstörungen und die Strafbarkeit von Ökozid entspringen derselben zerstö­ rerischen Wachstumsideologie. Koloniale Kontinuitäten ziehen sich in die­sem Fall von Anfang (der Problemstellung) bis Ende (der Lösungsvorschlag) durch die Debatten um eine Ökozidgesetzgebung.[1]

Mehr als »nur« Klima

Während öffentliche Diskurse in Deutschland (aber auch in anderen Län­dern) über einen sich anbahnenden sozialökologischen Kollaps in der Mehr­heit auf die Auswirkungen und Folgen der menschengemachten Klimaerhit­zung reduziert werden, bleiben kriminelle Handlungen an der Natur – meist im Zuge kriegerischer Handlungen oder durch profitgesteuerte (transnatio­nale) Konzerne –, gemessen an ihrer schadhaften Tragweite auf die Lebens­ grundlagen von Menschen und Tieren, noch zu häufig unterbelichtet.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass die menschengemachte Klimaerhitzung bereits im gegenwärtigen Ausmaß zu langfristigen und weitreichenden Zerstörungen von Lebensgrundlagen führt und datenbasierte Blicke in die nahe und ferne Zukunft düstere Versionen skizzieren, die immense ökologische Zerstörungen und menschliches Leid in ungeahntem Ausmaß ankündigen. Doch die Erhitzung der Erdatmosphäre stellt nicht die einzige ökologische Bedrohungsdimension dar. Sie gilt als eine von neun sogenannten planetaren Grenzen, die das Ökosystem Erde und als Folge daraus die sozialen Gefüge von Gesellschaften aus dem Gleichgewicht bringen (können). Zu nennen sind das Massensterben der Arten, chemische Verschmutzungen, (Öffnet in neuem Fenster)industrielle Landnutzung/Entwaldung, die Störung des Phosphor­ und Stickstoff­ kreislaufes, die Versauerung der Ozeane, der Abbau des Ozons in der Stratosphäre, der Einfluss von Aerosolen auf die Atmosphäre und der Verbrauch von Süßwasser. Sechs dieser planetaren Grenzen gelten als »bereits überschritten«.[2] Die Folge dieser Überschreitungen sind langfristige und weitreichende Störungen der ökologischen Funktionalität auf, über und unter der Erdober­ fläche, die die Ausmaße von Ökoziden bereits erreicht haben bzw. in Zukunft erreichen werden.

Die Liste bisher begangener und gerade stattfindender Umweltverbrechen ökozidalen Ausmaßes ist lang. Die Ausformungen können sich dabei sehr unterscheiden. Beispiele sind das globale Bienensterben[3] – etwa durch Pestizide wie Clothianidin (Neonicotinoid) – oder landwirtschaftliche Verschmut­ zungen,[4] als deren Folge Böden und Wassersystem unbenutzbar werden, über Ölverschmutzungen[5] – wie im Niger­Delta – oder radioaktive Kontamina­ tionen oder Industrieemissionen[6] bis hin zu den Alberta­Teersanden – dem wohl zerstörerischsten Industrieprojekt derWelt[7] – oder dem Einsatz der che­ mischen Waffe Agent Orange[8] im Vietnamkrieg.

Anliegen des Sammelbandes

In diesem Band finden sich Texte von Autor*innen mit unterschiedlichen Hintergründen. Es partizipieren unter anderem Jurist*innen, Aktivist*innen, Journalist*innen und Politiker*innen.

Nach einem Vorwort von Jojo Metha machen Anandajit Goswami und Chittranjan Dubey den Anfang der Textreihe. Die aus Indien stammenden Autoren wenden sich an uns, um aufzuzeigen, welche ökologischen Auswirkungen der Kolonialisierung durch die europäischen Invasoren von weiten Teilen der Welt – in diesem Fall des indischen Subkontinents – bis heute andauern. Die Autoren beschreiben die Zeit des Kolonialismus – von sei­nen Anfängen bis hin zum Neokolonialismus der Jetztzeit – als eine Form des Ökozids, der durch die fast 200 Jahre andauernde brutale Ausbeutung von Menschen und Natur als ein schleichender Prozess verstanden wird. Ihre Darlegung versteht die damit verbundene Umweltzerstörung als eine Art epochales Phänomen, das irreversible und lebensverneinende Ausmaße angenommen hat. Durch die Verbindung von Kolonialismus und Ökozid erinnert uns dieser Text daran, was die europäischen Kolonisator*innen mit ihrer widerwärtigen und zutiefst menschenverachtenden Ideologie angerich­tet haben und wie sehr Strukturen durch koloniale Kontinuitäten[9] bis in die Jetztzeit überdauern. Um die Interdependenzen (Wechselbeziehungen) zwischen ökologischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Folgen – die bis heute andauern – möglichst umfänglich zu erfassen und zu verstehen, ist der Einbezug der ökologischen Zerstörung durch den europäischen Kolo­ nialismus unabdingbar. Wie oben bereits erwähnt, werden koloniale Konti­ nuitäten durch das Konzept des Ökozids aufrechterhalten. Dieser Text lädt schon zu Beginn ein, sich mit einem kritischen Blick auf den Sammelband einzulassen.

KAPITEL 1 : Grundlagen zum Verständnis der Ökozidgesetzgebung

Zur thematischen Einführung liefert dieses Kapitel in vier ausgewählten Texten Grundlagenwissen. Olalere Omoteniola POPOOLA (Bachelor of Laws) aus Nigeria macht den Anfang und klärt über »die aktuelle Lage des Ökozids und die Notwendigkeit einer internationalen rechtlichen Regelung« auf.

Anschließend nimmt die schwedische Anwältin Sara Varda St Vincent das »Veränderungspotenzial« einer Ökozidgesetzgebung in den Blick und fragt, ob »ein internationales Ökozidgesetz die Tätigkeit industrieller Konzerne transformieren«, sprich ihnen die zerstörerischen Praktiken zur Profitmaximierung austreiben kann.

Im darauffolgenden Beitrag beschreiben der belgische Politiker Samuel Cogolati und Julien Debande (parlamentarischer Praktikant) denWerdegang zu einem Ökozidgesetz in der belgischen Verfassung und nehmen uns mit auf einen »parlamentarische[n] Weg hinter einer juristischen Revolution«. Sie zeigen damit, wie eine Etablierung der Strafbarkeit von Ökozid auf nationaler Ebene geschehen kann.

Zum Schluss dieses Kapitels bietet der deutsche Anwalt André Bohn eine »Analyse des Verhältnisses zwischen Kapitalismus und Ökozid« und fragt, ob »Kapitalismus als ökologisches Problem« die Grundursache für ökozi­dale Ereignisse ist.

KAPITEL 2: Widerstand gegen ökozidale Entwicklungen

Die juristische Sanktionierung und Bestrafung von Umweltverbrechen ist ohne die öffentlichkeitswirksame Flankierung und inhaltliche Fundamen­tierung durch das Wirken sozialer Bewegungen undenkbar. Zur Veranschaulichung dieser Interdependenzen liefern drei Beiträge praktische Beispiele.

Max Wilbert erzählt in »Teersande, Ökozidgesetz und die Grenzen des Systemwandels« über die Hintergründe und Erfahrungen um das wohl größte bisher erfasste ökozidale Ereignis derWelt. Die Alberta­Teersande in Kanada sind riesige, leblose Gebiete, die beispielhaft für die zerstörerische Extraktion für die Gewinnung von Erdöl sind. Das Ökozidgesetz versteht der Autor als Teil einer breit gefächerten Umweltbewegung.

Darauf geben die Niederländer René Gabriëls (Philosoph) und Wiebe Nauta (Entwicklungssoziologe) in »Ökozid und die Kolonisierung der Zu­ kunft« einen Einblick in »Chancen und Herausforderungen des Widerstands«. Sie zeigen auf, welche Wichtigkeit soziale Proteste auf die juristische

Verfolgung von Umweltverbrechen durch fossile Konzerne haben können. Abgerundet wird das Kapitel durch den Beitrag »Die zerstörerische Entwicklung stoppen, den Planeten gegen Ökozid verteidigen: Eine koreanische Perspektive«. Die Südkoreaner Juneseo Hwang (Dozent an der Sungkong­ hoe University) und Jeongjun Yun (Student im B.A. Environmental Studies) beschreiben, wie unter der Agenda des Wiederaufbaus ökozidale Schäden verursacht werden und welche Möglichkeiten Umweltbewegungen haben, sich diesem entgegenzustellen.

KAPITEL 3: Ökozid, Land und Luft

Die Zerstörungswut macht auch nicht vor dem Unmittelbaren halt. Der Boden, auf dem wir Menschen leben und von dem wir uns ernähren, sowie die Luft, die wir atmen, sind durchzogen von den Folgen umweltkrimineller Handlungen.

Die deutsche Juristin Luise Maria Kozlowski stellt in ihrem Beitrag anhand des Beispiels Shell die Frage, ob das Wirken fossiler Konzerne nur »harm­ lose Treibhausgasemissionen oder ein Verbrechen gegen die Umwelt« sind.

Anschließend spielt die italienische Anwältin Elena Bosani mögliche Sze­ narien durch, nach denen ein internationales Ökozidgesetz die Kraft entfal­ ten könnte, Umweltverbrechen, begangen durch »Land Grabbing, Agrar­ industrie und Entwaldung«, zu sanktionieren und dadurch zu beenden.

Im Beitrag »Urbanismus als Ökozid: Stadtplanung als inkrementelle Ursa­ che für Ökozide« leitet der deutsche Politologe Frank Eckardt den Zusam­menhang von Städtebau und Ökozid her und macht deutlich, wie der über­ mäßige Verbrauch natürlicher Ressourcen mit den wichtigsten Bereichen der Stadtplanung verwoben ist.

»Haben Bäume Rechte?«, fragt die deutsche Philosophin Karin Michel im letzten Beitrag dieses Kapitels und zeigt die Bedeutung »der Eigenrechte der Natur für die Begründung eines internationalen Ökozidgesetzes« auf.

KAPITEL 4: Ökozid und Wasser

Oft unbemerkt, da für uns Menschen selten in unmittelbarer Sichtweite und schwer in ihrem Umfang zu erfassen, leiden die Gewässer besonders unter dem zerstörerischen Wirken transnationaler Konzerne und Staaten.

Zu Beginn des Kapitels erörtert die australische Rechtswissenschaftlerin Gwynn MacCarrick, »wie das Ökozidgesetz unsere Ozeane schützen kann«. Anhand einer Fallstudie von Fukushima zeigt sie zugleich die Gefährlichkeit durch die Nutzung von Atomenergie auf.

Die deutsche Meeresbiologin Silvia Frey erläutert in »Blauer Ökozid – Wie die Vitalität der Ozeane wissentlich und erheblich beschädigt wird«, wie die globalen Ozeane durch vielerlei menschliches Wirken geschädigt sind. Zu nennen sind vor allem die Fischerei, Vergiftung durch Plastik, Ölverseu­chung, alte Schiffswracks und der Tiefsee­ bzw. Meeresbodenbergbau.

Dass nicht nur die Ozeane, sondern auch globale und regionale Flusssys­ teme von ökozidalen Auswirkungen betroffen sind, beschreiben die brasilia­ nische Biologin Paula dos Reis Oliveira, Marcelo S. Moretti (Professor für Ökologie), Arne Janssen (Professor für Biodiversität und Ökosystemdynamik) und der Süßwasserökologe Andreas Bruder im Beitrag »Flusssysteme: Die Ableitung eines Ökozidrahmens«. Ihre Darlegungen machen deutlich, dass sich langfristige und weitreichende Umweltzerstörungen im Verlauf der Flüsse sprichwörtlich durch alle Landschaften und Regionen fressen.

Den Schluss diese Kapitels liefert der deutsche Germanist Sören Barkey: »Sehnsuchtsort oder Monsterhort? Das Schmelzen des ewigen Eises in der realistischen und fantastischen Literatur im Kontext von Verbrechen und Strafe«.

KAPITEL 5: Ökozid und Klimaschutz

Klimaschutz wird von vielen Staaten und transnationalen Konzernen als oberstes Ziel ihres Wirkens angepriesen. Dies ist in der Regel kaum in der Praxis wiederzufinden. Doch auch wenn (vermeintliche) Klimaschutzpro­jekte umgesetzt werden, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass die zugrunde liegenden Motivationen auch tatsächlich vorteilhaft für die vor Ort leben­ den Menschen und die Natur sind. Auch hier zeigt sich, dass Profite und geopolitische Interessen das eigentliche Anliegen des Klimaschutzes unter­ minieren können.

Der erste von zwei Beiträgen in diesem Kapitel entstammt der erzähle­ rischen Feder des Deutschen Victor Hübotter (Bachelor der Geschichtswis­ senschaften). In »Es rollt (k)ein Zug durch Yucatán: Gedanken zur weltwei­ ten Bedeutung des Tren Maya in Südmexiko« nimmt uns der Autor mit auf eine Reise durch Südmexiko und skizziert eindrücklich, wie unter der Betei­ ligung der Deutschen Bahn (und anderer Konzerne) koloniale Ausbeutungs­ verhältnisse fortbestehen und Vertreibung und Gewalt weiterhin als Mittel zur Durchsetzung von Profitinteressen angewandt werden.

In »Ökozid und umstrittene Vorstellungen von erneuerbaren Energien« zeigen die Dänin Malayna Raftopoulos (außerordentliche Professorin für internationale Entwicklung und internationale Beziehungen), der Engländer Damien Short (Co­Direktor des Human Rights Consortium [HRC] und Professor für Menschenrechte und Umweltgerechtigkeit) und die Englän­ derin Joanna Morley (Doktorandin in Lateinamerikastudien) auf, dass das

Verständnis von erneuerbaren Energien in den Hintergrund rücken kann, sobald Profitinteressen im Spiel sind. Anhand des Wasserkraftwerks Coca Codo Sinclair im ecuadorianischen Amazonasgebiet skizzieren sie diese Problematik eindrücklich.

KAPITEL 6: Zum Zusammenhang von kriegerischen Handlungen und Ökozid als Waffe

Das Schlusskapitel dieses Sammelbandes thematisiert die ökozidalen Aus­ wirkungen von Kriegen und kriegerischen Handlungen. »Ökozid« ist eine Begriflichkeit, die das erste Mal im Jahr 1970 ofiziell verwendet wurde. Damals ging es um die Definition der weitreichenden und langfristigen Zerstörung vietnamesischer Wälder. Im Zuge des Vietnamkrieges setzen die USA das Nervengift Agent Orange ein. In der Folge kamen Millionen Zivilist*in­ nen mit diesem Gift in Kontakt, Hunderttausende Vietnames*innen starben daran, und bis heute werden Kinder tot oder mit Missbildungen geboren. Flora und Fauna erlitten ebenfalls tiefgehende Schäden, die über Jahrzehnte irreversibel blieben.[10]

Daher scheint es sinnvoll, den Zusammenhang von Kriegen und Ökozid im letzten Kapitel zu behandeln, da genau dies der Ursprung dieses Konzep­ tes war. Der letzte Beitrag wird den Bogen in die heutige Zeit zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schlagen, dem jüngsten und noch andauern­ den Kriegsereignis mit enormen ökozidalen Auswirkungen.

Den Anfang in diesem Kapitel macht der Beitrag von Jürgen Scheffran, deutscher Professor für Integrative Geographie, mit demTitel »Ökozid durch Klimawandel und Krieg. Mit Recht gegen Umweltverbrechen und für nach­ haltige Friedenssicherung«. Dabei gibt der Autor eine Einführung in die Zu­ sammenhänge von Krieg und Ökozid und verbindet diese Überlegungen mit der anthropogenen Klimaerhitzung.

Der kurdische Menschenrechtsaktivist und Umweltwissenschaftler Necmettin Türk schreibt in seinem Beitrag über die Anwendung von »Ökozid als Tech­nik der Aufstandsbekämpfung«. Dabei skizziert er die seit Jahren stattfin­ dende gezielte ökologische Zerstörung in Nordkurdistan durch das türkische Militär, um den dort lebenden Kurd*innen die Lebensgrundlage zu nehmen.

Der Beitrag des französischen Journalisten Philippe Pernot und weiteren anonymen Mitautor*innen bleibt in der kurdischen Region und schreibt über die gezielte ökologische Zerstörung durch die Türkei in der Region Nordostsyrien/Rojava. So fragt das Autor*innenkollektiv: »Abgeholzte Oliven­ haine und Wasserknappheit: Begeht die Türkei Ökozid in Nordost Syrien?«

Den letztenTextbeitrag dieses Kapitels und des Sammelbandes liefert die ukrainische Philosophin Tetiana Gardashuk. Im Beitrag »Ökologische Aus­ wirkungen der russischen Aggression in der Ukraine und Vision der Wie­ derherstellung« geht Gardashuk der Frage nach, ob die gezielte ökologische Zerstörung des russischen Militärs von ökozidalem Ausmaß sind und wie ein lebensbejahendes Danach aussehen kann.

Schlusswort & Kommentar des TV-Forensikers Dr. Mark Benecke

Das Schlusswort des Buches wird mit einem Kommentar von Mark Benecke eingeleitet. Aufbauend auf seiner eher pessimistischen Perspektive bezüglich der Fähigkeit westlicher Gesellschaften, durch eigene Motivation oder eben Gesetzgebungen Verbesserungen im Umgang mit der natürlichen Umwelt zu erwirken, wird nochmals ein tiefergehender Bezug auf die strukturelle Ursächlichkeit von Kolonialismus, Patriarchat, Kapitalismus und Demokra­tie sowie die daran angelehnten Produktions­ und Konsumweisen ökozida­ len Ausmaßes genommen.

Erkenntnisreiche und weiterbringende Zeilen wünscht der Herausgeber Tino Pfaff.

Das Buch gibt es hier zu kaufen (im Bereich “Mängelexemplar” auch deutlich unter dem offiziellen Marktpreis).

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Anmerkungen

1  Siehe mehr zur kolonialen Kontinuität im Nachwort dieses Bandes.

2  PIK (2023): Schwindende Widerstandskraft unseres Planeten. Planetare Belastungs­ grenzen erstmals vollständig beschrieben, sechs von neun bereits überschritten (13.09.2023) [https://www.pik­potsdam.de/de/aktuelles/nachrichten/schwindende­ (Öffnet in neuem Fenster) widerstandskraft­unseres­planeten­planetare­belastungsgrenzen­erstmals­vollstaendig­ (Öffnet in neuem Fenster) beschrieben­sechs­von­neun­bereits­ueberschritten­1] (Öffnet in neuem Fenster).

3  End Ecocide: Beispiele für Ökozid. Bienensterben [https://www.endecocide.org/de/ (Öffnet in neuem Fenster) examples­of­ecocide/#art_019] (Öffnet in neuem Fenster).

4  Stop Ecocide Deutschland: Was ist Ökozid? Boden­ und Wasserkontamination [https://www.stopecocide.de/was­ist­oekozid (Öffnet in neuem Fenster)] (Öffnet in neuem Fenster).

5  Ebd.

6 Ebd., Luftverschmutzung.

7  End Ecocide: Beispiele für Ökozid. Alberta Teersande [https://www.endecocide.org/ (Öffnet in neuem Fenster) de/examples­of­ecocide/#art_019] (Öffnet in neuem Fenster).

8 Stop Ecocide Deutschland: Was ist Ökozid. Luftverschmutzung [https://www.stop (Öffnet in neuem Fenster) ecocide.de/was­ist­oekozid (Öffnet in neuem Fenster)].

9 »Die Allgegenwärtigkeit der kolonialen Machtstrukturen wird auch als koloniale Kontinuität bezeichnet. Die genannten Machtverhältnisse reproduzieren sich stetig seit dem ofiziellen Ende der Kolonialzeit und sorgen für verschiedene Formen und Verknüpfungen der Unterdrückung. Der Globale Norden spielt früher wie heute die Rolle des Unterdrückenden. Der Globale Süden wird wiederum unter­ drückt«: BUNDjugend: Kolonialismus & Klimakrise. Über 500 Jahre Widerstand [https://www.bundjugend.de/wp­content/uploads/Kolonialismus_und_Klimakrise­ (Öffnet in neuem Fenster) ueber_500_Jahre_Widerstand.pdf] (Öffnet in neuem Fenster).

10 Weisberg, B. (ed.). (1970): Ecocide in Indochina: the Ecology of War. San Francisco: Canfield Press, S.72–74.