Politischer Totalschaden in Österreich: Nehammer schmeißt hin – und die FPÖ reibt sich die Hände

Chaos, Lügen, Intrigen – Österreichs Regierung als Schaubühne der Peinlichkeiten

Die Koalition scheitert, der Kanzler geht, und die FPÖ wartet nur darauf, das Land in ein autoritäres Experiment zu stürzen. Willkommen in der politischen Reality-Show, die keiner mehr sehen will – aber alle anschauen müssen.

Koalitionsverhandlungen gescheitert – wer hätte das gedacht?

Wochenlang haben sich ÖVP und SPÖ die Köpfe eingeschlagen, um am Ende festzustellen, dass sie sich nicht ausstehen können. Überraschung! Während die einen über „wirtschaftsfeindliche Maßnahmen“ jammern und die anderen mangelnde „soziale Verantwortung“ beklagen, bleibt am Ende nur eines sicher: Nichts geht mehr. Das nennt man dann wohl österreichischen Pragmatismus.

Natürlich war niemand schuld. Christian Stocker, der Generalsekretär der ÖVP, hat sich elegant aus der Affäre gezogen: keine Schuldzuweisungen, keine Antworten, keine Stellungnahme. Warum auch? Schließlich ist es viel einfacher, der Öffentlichkeit einfach keine Klarheit zu geben. Transparenz ist ohnehin überbewertet, oder?

Nehammer tritt zurück: „Ich bin dann mal weg“

Karl Nehammer hat es offenbar satt, den Karren weiter in den Dreck zu schieben, und tritt zurück – mit den üblichen Floskeln von „Ehre“ und „Radikalismus hat keinen Platz in Österreich“. Ironisch, denn sein Rücktritt könnte genau diese Tür weit aufstoßen.

Und während Nehammer noch beteuert, einen „geordneten Übergang“ schaffen zu wollen, beginnt das große Schaulaufen in der ÖVP. Karoline Edtstadler, Wolfgang Hattmannsdorfer oder doch ein Comeback von Sebastian Kurz? Ach nein, der hat ja abgesagt. Kurz darauf wird irgendein neuer „Hoffnungsträger“ präsentiert – bis auch dieser an der Realität zerbricht.

Türkis-Blau: Der Albtraum wird greifbar

Während die ÖVP mit sich selbst beschäftigt ist, könnte die FPÖ bald das übernehmen, was man in Österreich „Regierung“ nennt. Herbert Kickl hat bereits die Champagnerflaschen kaltgestellt und freut sich darauf, die Macht zu übernehmen. Dass sein „Programm“ irgendwo zwischen autoritär und katastrophal angesiedelt ist, scheint weder die ÖVP noch die Wählerbasis groß zu stören.

Van der Bellen trifft sich am Montag mit Kickl. Der Bundespräsident wird vermutlich wieder zur Besonnenheit aufrufen, demokratische Werte betonen und alle an ihre Verantwortung erinnern. Wie effektiv das ist? Nun ja, wir wissen, wie solche Geschichten meistens ausgehen.

Die SPÖ: Meisterin im Chancenverkacken

Dann wäre da noch die SPÖ, die jede Gelegenheit nutzt, sich selbst ins Aus zu schießen. Statt als ernsthafte Alternative aufzutreten, schafft es Andreas Babler, die ÖVP für alles verantwortlich zu machen, während die eigene Partei politisch irgendwo zwischen irrelevant und unsichtbar herumdümpelt.

Neuwahlen? Schön und gut. Aber was bringt es, wenn die Opposition genauso visionslos ist wie die Regierung? Es ist, als würde man zwischen Pest und Cholera wählen – mit dem Unterschied, dass Cholera in Österreich mittlerweile marktfähig ist.

Demokratie im freien Fall?

Dass die ÖVP jetzt ernsthaft über eine Koalition mit der FPÖ nachdenkt, ist ein politischer Offenbarungseid. Aber klar, wenn man sonst keine Ideen hat, schmeißt man eben die Grundprinzipien über Bord. Minderheitenschutz? Rechtsstaatlichkeit? Gewaltenteilung? Wer braucht das alles, wenn man gemeinsam die Macht sichern kann?

Die FPÖ wird sich jedenfalls nicht zweimal bitten lassen. Schließlich war sie bei den letzten Wahlen die stärkste Kraft, und ihre nationalistische Agenda scheint vielen zu gefallen – solange man selbst nicht zur Zielscheibe wird. Dass diese Partei in der Vergangenheit mit Hetze, Verschwörungstheorien und zweifelhafter Verfassungstreue geglänzt hat, interessiert offenbar keinen mehr.

Fazit: Kann bitte jemand die Erwachsenen holen?

Österreichs politische Elite liefert eine Vorstellung, die selbst das peinlichste Reality-TV blass aussehen lässt. Währenddessen fragt sich der Rest des Landes, wie man in diesem Schlamassel überhaupt noch regiert werden soll. Eine türkis-blaue Regierung? Neuwahlen? Oder einfach gleich die Flucht ins Ausland?

Die Frage bleibt: Wie tief kann die politische Landschaft Österreichs noch sinken – oder sind wir längst am Grund angekommen?

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