Einreiseverbot für Sellner: Die Schweiz setzt ein Zeichen

Warum jemand wie M. Sellner sich immer wieder in die Schweiz verirrt, bleibt ein Rätsel. Jetzt hat Fedpol die Nase voll.

Martin Sellner, bekannt als Kopf der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, darf bis Ende Oktober nicht in die Schweiz einreisen. Die Behörden sehen in ihm eine mögliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit – und das nicht ohne Grund. Immer wieder sorgt Sellner mit seinen extremen Ansichten für Aufregung und scheint daran interessiert, seine „Botschaft“ möglichst breit zu streuen.

Ein Fall von „Meinungsfreiheit“ oder bewusster Grenzüberschreitung?

Es ist klar, dass Sellners Auftritte oft ein Publikum anziehen, das für seine kontroversen Aussagen empfänglich ist. Doch wo liegt die Grenze zwischen freier Rede und öffentlicher Sicherheit? Die Fedpol ist hier offensichtlich der Meinung, dass man auf Sellners Auftritt getrost verzichten kann. Da bleibt die Frage, warum jemand, der regelmäßig durch Auftritte mit extremen Positionen auffällt, immer wieder versucht, sein „Programm“ ins Ausland zu exportieren. Liegt hier etwa eine besondere Anziehungskraft der Schweiz vor, oder geht es schlicht darum, dass anderswo die Türen schon längst zu sind?

Wiederholte Versuche – wiederholte Stopps

Es ist auch nicht das erste Mal, dass Sellners Pläne durchkreuzt werden. Schon im Frühjahr sollte er in der Schweiz sprechen, doch die Polizei machte klar, dass man keinen Raum für derartige Veranstaltungen bietet. Jetzt stellt Fedpol sicher, dass sein Name bis Ende Oktober von der Liste der zugelassenen Gäste gestrichen bleibt.

Warum also Sellner?

Man fragt sich: Was treibt jemanden an, derart penetrant seine Weltsicht aufdrängen zu wollen? Ist das Bedürfnis, Gleichgesinnte zu finden, so groß, dass man Ländergrenzen überspringt? Die Identitäre Bewegung und ihre Ideen sind nicht neu – und wohlbekannt in ihrem Drang, auf Konfrontation zu setzen. Die Schweizer Behörden haben entschieden, dass Sellner und seine Positionen kein Teil ihrer öffentlichen Bühne sein sollen. Und das ist wohl das klare Zeichen, das viele erwartet haben.