„Erschütternd und ignorant“

IT-Profi Annette Brückner über Datenverarbeitung, Datenschatten, gravierende Probleme und Lücken 

Annette Brückner wollte Tierärztin werden, weil sie die Kommunikation zwischen Lebewesen interessierte. Doch statt in die Medizin führte ihr Berufsweg die Würzburgerin in Deutschlands erste Liga der IT-Fachkräfte. Zusammen mit ihrem Mann gründete sie die Polygenesys GmbH und erarbeitete über Jahre unter anderem für den Siemens-Konzern und deutsche Polizeibehörden Informationssysteme. In den 1990er Jahren entwickelte sie das patentierte System Polygon, das unterschiedliche gespeicherte Informationen in einen Bedeutungszusammenhang bringen kann. Auch Polizeibehörden in Ungarn und der Slowakei und das Land Brandenburg setzten es ein.

Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begann auch für Annette Brückner eine neue Ära. Polizeiliche und staatliche Informationssysteme sind ein Aspekt der Sicherheitspolitik, eine Beteilung privatwirtschaftlicher Unternehmen war hier nicht mehr gewollt.

In 2013 wechselte Annette Brückner die Perspektive und gründete das CIVES Redaktionsbüro, um fortan auf ihren Internetseiten www.cives.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) und  https://police-it.net (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) kritisch über all die Aspekte zu berichten, mit denen sie sich beruflich über Jahrzehnte beschäftigt hatte. Fast zehn Jahre nach der Gründung zieht sie Bilanz.

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Ich habe gerade Deine jüngste Blogveröffentlichung auf police-it.net gelesen und daraus geschlossen, dass ich als Bürgerin, aber auch zum Beispiel der Deutsche Bundestag sich viel mehr mit IT beschäftigten müsste – und vor allem mit den Hintergründen und der Komplexität der Systeme.

Ich kann nur sagen: Die Kandidatin hat 100 Punkte. Es ist erschütternd, wie ignorant beziehungsweise ohne jedes größere Interesse die Bevölkerung mit IT-Themen umgeht, obwohl sie stark betroffen sein wird, gerade auch in Zukunft. Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Behörden versuchen gerade, Datenregister zu integrieren, so dass jede Behörde innerhalb bestimmter Berechtigungskonzepte die Eintragungen anderer Behörden sehen kann. Das ist, das muss ich gleich sagen, nichts Schlechtes. Wenn man es richtig macht!

Das Problem ist nur, dass das, wie so vieles in der IT in deutschen Behörden nicht richtig gemacht wird. Das hat zur Folge, dass die Datensätze von einer Person mit einem häufigen Namen wie zum Beispiel Thomas Müller mit den Datensätzen anderer Personen gleichen Namens vermischt werden könnten. Daraus können virtuelle Identitäten – ich nenne sie ‚Datenschatten‘ - entstehen, die in der Realität überhaupt nicht existieren. Daraus können wiederum für den realen Thomas Müller ungeahnte hoheitliche Maßnahmen abgeleitet werden – und er weiß gar nicht, wie ihm geschieht.

Das ist mir im vergangenen Jahr selbst passiert. Nach einem Umzug wurden mein Mann und ich vom Finanzamt einer ausführlichen betrieblichen Außenprüfung unterzogen. Dabei stellte sich unter anderem heraus, dass falsche Daten, angeblich vom Einwohnermeldeamt, vom Finanzamt verwendet wurden. Beim Meldeamt hieß es, der Datensatz stamme nicht von dort. Als ich dann ankündigte, dass ich den Datenschutzbeauftragten informieren werde, hieß es auf einmal, das sei doch alles gar nicht so wichtig. Ich habe das dann auf sich beruhen lassen.

Das ist wahrscheinlich der entscheidende Punkt: viel zu oft werden Dinge auf sich beruhen gelassen.

Natürlich. Weil Du auch keine effektiven Mittel in der Hand hast. Ein Datenschutzbeauftragter kümmert sich vielleicht, aber davon hast Du in der konkreten Situation erst einmal nichts.

Saß nicht der Syrer Amad A. wegen einer Verwechslung unschuldig im Gefängnis?

Richtig. Ich wurde vom parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag NRW als Sachverständige geladen und konnte anhand von Protokollen und Daten fallentscheidende Eingaben bzw. Veränderungen in den IT-Systemen nachvollziehen. Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, möchte ich mich hier nicht abschließend äußern. Im Fall Amad A. haben aber Beamte aus Polizei und Justiz auf der Grundlage von widersprüchlichen Daten Entscheidungen getroffen, die zum Tod eines Menschen führten.

Warum hast Du Dich auf IT spezialisiert?

Als Mädchen wollte ich Tierärztin werden, weil mich die Kommunikation zwischen Lebewesen interessiert hat. Davon wurde mir abgeraten, weil das damals kein Forschungsthema war. Ich studierte dann letztlich Kommunikationswissenschaften in München, allerdings nicht zu Ende, weil es mir am Ende zu verkopft war. Ich bin vielmehr Ende der 1970er Jahre in Folge glücklicher Umstände als Freiberuflerin bei Siemens IT gelandet.

Dort suchte man Menschen, die technische Dokumentationen, wie zum Beispiel Bedienungsanleitungen über Computer schreiben. Da ich davon seinerzeit wenig verstand, absolvierte ich bei Siemens interne Schulungen. Mein Mann auf seinem Gebiet und ich waren dann relativ schnell für Siemens mit der eigenen Firma tätig; zunächst beschäftigt mit dem Anschluss von PCs an Großrechner, nach der Zeit bei Siemens dann vollkommen unabhängig für Universitäten, Großforschungseinrichtungen und den Deutschen Bundestag mit Software zur Abfrage von wissenschaftlichen Datenbanken.

Damit fühlte ich mich rundum wohl, denn es ging um den Werkstoff Information und seine Nutzbarmachung. Daraus ergaben sich weitere Aufträge, wir wurden zum Marktführer für entsprechende Software für Industrie und Universitäten sowie für Lösungen für die Aufbereitung von Informationen aus solchen Datenbanken, um mit diesen weiterarbeiten zu können.

Als Kommunikationssoftware in die Systemsoftware von Mikrosoft integriert wurden, verlagerten wir unseren Schwerpunkt auf den Aufbau von Datenbanken auf PCs, die inzwischen wesentlich leistungfähiger geworden waren, unter anderem für den Bundestag. Im Zuge unserer Arbeit wurde das Bundesinnenministerium auf uns aufmerksam, wir haben Ausschreibungen gewonnen und für das BMI Projekte zum Aufbau von landesweiten polizeilichen Informationssystemen in osteuropäischen Ländern realisiert. Was mich damals schon störte, dass jedes Mal eine individuelle Entwicklung notwendig war, um die gewünschten Informationsstrukturen abzubilden.

Das hat mich aus kaufmännischer Sicht gestört, weil die Entwicklung und spätere Anpassungen langwierig und teuer waren, so dass ich ein eigenes Datenstrukturmodell entwickelte, das Information jeglicher Art aufnehmen kann, ohne dass eine individuelle Datenbankstruktur zuvor entwickelt werden muss.  Dieses Modell wurde patentiert. Auf dieser Basis entwickelten unsere Firma dann die Plattform für die oben erwähnten polizeilichen Informationssysteme.

Und dann?

Kam der 11. September 2001 und mit ihm eine neue Ära der Sicherheitspolitik auch in der Bundesrepublik. Man beschloss, die Systeme künftig selbst in der Hand zu haben, aufzusetzen und das machte es als privatwirtschaftliche mittelständische Firma wie uns zunehmend schwieriger, weil wir bei vielen öffentlichen Projekten ausgebootet bzw. umgangen worden Auch wenn ich noch eine ganze Weile „mitgemacht“ habe: Nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds im Herbst 2011 und den politischen Entscheidungen dazu hat es mir 2013 gereicht, so dass ich aus der Firma ausgestiegen bin und das Cives Redaktionsbüro GmbH gegründet habe. Seitdem bin ich hauptberuflich auf diesem Gebiet unterwegs statt in der Entwicklung und im Design von Polizeiinformationssystemen.

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Zweifelsohne hast Du durch Deine Arbeit tiefe Einblicke. Man könnte Dir aber vorwerfen, dass Du die Systeme nur deshalb kritisierst, weil Du sie nicht mehr beliefern darfst.

Das könnte man mir vorwerfen, das gilt aber für alle anderen Anbieterfirmen auch, denn es gibt keinen Markt mehr für polizeiliche Informationssysteme. Insbesondere das Bundesinnenministerium arbeitet seit Jahren und sehr aktiv daran, die Informationstechnik der Polizeibehörden (die ja Sache der Länder sind), zu dominieren. Und dabei kam bisher zu wenig heraus, jedenfalls gemessen am finanziellen Einsatz.

Man arbeitet nur noch mit externen Beratern, die nach Zeitaufwand und nicht nach Erfolg bezahlt werden und hohe Honorare bekommen. Seit 2011 – seit der NSU aufgeflogen ist, eine entscheidende Wende – hat das BMI Projekte vorangetrieben, wie zum Beispiel PIAV, Polizeilicher Informations- und Analyseverbund. 2016 stellte sich heraus, dass PIAV die ursprünglichen Versprechungen nicht eingelöst hatte.

Daraufhin wurde das Projekt Polizei 2020 angekündigt, doch wir stehen inzwischen fast an der Grenze zu 2023 und es ist nichts dabei herausgekommen, was die ursprünglichen Probleme lösen könnte. Und die bestehen darin, dass eine Polizei in Berchtesgaden nicht „von System zu System“ Informationen mit einer Polizei in Buxtehude austauschen kann, was mit unserem System möglich gewesen wäre. Wobei: Nachdem ich diese massiven Verzerrungen selbst miterlebt habe, würde ich das heute gar nicht mehr machen wollen.

Wenn man als Ministerium und Behörde so lange braucht, nur weil man darauf besteht, es alles selbst machen zu wollen, wenn Hunderte von Polizeibeamten auch für IT-Entwicklungen eingesetzt werden, die keine informationstechnische Ausbildung haben, und wenn gleichzeitig nicht klar ist, wo die Unsummen von drei- bis vierstelligen Millionenbeträgen geblieben sind, die dafür bereitgestellt wurden, wer sie bekommen, wer hier eigentlich profitiert hat: Dann ist es schon berechtigt, Fragen zu stellen.

Ich habe einen breiten Buckel, da rutscht es mir herunter, wenn man mir vorwirft, ich kritisiere, weil ich beleidigt sei.

Es dürfte Dich nicht gewundert haben, dass ein System wie der NSU möglich war.

Überhaupt nicht.

Du kritisierst die fehlende öffentliche Wahrnehmung solcher Themen. Woran liegt diese Deiner Ansicht nach?

Zum einen liegt es daran, dass es geschafft worden ist, der Polizei ein positives Image zu verschaffen, was zweifelsohne berechtigt ist, wenn man sich den einzelnen Polizeibeamten anschaut. Es fehlt jedoch an Kenntnissen und der notwendigen Kritik, wenn es zum Beispiel um polizeilichen Datenaustausch und deren Informationssysteme geht. Dieser Eindruck der Polizei als Freund und Helfer ist gewünscht, aber von dieser Aufgabe steht erst einmal nichts in den Polizeigesetzen.

Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass die Polizei der Länder in erster Linie für die persönliche Sicherheit und den Schutz des Eigentums der Bürger zuständig sei. In den Polizeigesetzen der Länder steht die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung an erster Stelle. Die polizeilichen Aufgaben der Strafverfolgung – als Erfüllungsgehilfe der Staatsanwaltschaft – stehen in der Strafprozessordnung. „Freund und Helfer“ zu sein, ist keine gesetzlich definierte Aufgabe der Polizei.

Was ich zusätzlich anmerken möchte, ist, dass im Zuge der Anschläge von 2001 sich die gesamte Sicherheitspolitik gewaltig gedreht hat. Wir wurden über mehr als ein Jahrzehnt lang in Atem gehalten mit der angeblichen Bedrohung durch den islamischen Terrorismus. Die meisten Investitionen wurden damit begründet, in anderen Deliktsbereichen, die für Menschen, Wirtschaft und Demokratie mindestens genauso gefährlich sind, wurde wenig bis nichts getan. Da kritisiere ich ganz massiv die Politik der Inneren Sicherheit der vergangenen 16 Jahre, und diese Themen greife ich auf meinen Portalen immer wieder auf.

Wenn man sich anschaut, was gerade insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern passiert, kommt diese Politik wie ein Boomerang zurück.

Das ist richtig, zum Beispiel im Bereich Organisierte Kriminalität sind die Ressourcen in den Dienststellen zurückgefahren worden. Das hat es z.B. der italienischen organisierten Kriminalität leicht gemacht, in Deutschland einen Rückzugs- und Ruheraum aufzubauen und hier ihre Gelder zu waschen. Das sagen jedenfalls hochrangige Ermittler der OK in Italien.  Auch im Bereich Korruption kümmert sich im Grunde kaum jemand in der Polizei darum, dass diese auch entsprechend verfolgt wird.

Du machst seit neun, bald zehn Jahren auf diese Themen aufmerksam. Hat sich etwas verändert, vielleicht auch durch Deine Arbeit?

Tja, eine sehr gute Frage. Die Tatsache, dass das BKA und die deutsche Polizei wenig stolze Preisträger des Datenschutz-Negativpreises Big Brother Award 2022 in der Kategorie Behörden sind, geht auf meine Anregung zurück.

Ich weiß jetzt, dass es in der Polizei eine nicht kleine Gruppe von Leuten gibt, die meine Ansichten teilen. Es hat sich aber nach außen hin wenig geändert, da Polizeibeamten, ähnlich wie Mitglieder der organisierten Kriminalität, faktisch einem Schweigegebot unterliegen. Es wird also nichts gesagt, was öffentlich verwendet werden kann.

Ich stelle mir Deine Frage mehrmals täglich, und werde in naher Zukunft entsprechende Konsequenzen ziehen. Es ist nach dieser Zeit durchaus an der Zeit Bilanz zu ziehen und sich zu fragen, wie es auch anders gehen kann, als, wie bisher, privates Geld zu investieren, um Schreiben und Recherchieren zu können.

Es geht mir ja nicht nur darum, darüber zu informieren, was in der Polizei und anderen Behörden alles schiefläuft. Sondern es geht mir auch darum zu zeigen, was alles mit den Daten passiert – Stichwort Datenschatten. Das wird immer stärker jeden Bürger betreffen.

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Inwiefern?

Es kann Dir passieren, dass bei der hemdsärmeligen Fusionierung unserer Daten gravierende Fehler entstehen, die weitreichende Auswirkungen für den Betroffenen haben. Wobei dieses Projekt – ich spreche von der Registermodernisierung und dem so genannten Online-Zugangsgesetz – auch wieder weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan hängt. Wir spielen als Individuen gleichwohl keine Rolle mehr in der behördlichen Verarbeitung, unser Datenschatten ist das, wonach wir bewertet werden. Ob dieser Datenschatten stimmt, das können wir gar nicht feststellen und nicht beeinflussen. Wir können hinterher nur die Auswirkungen feststellen. Die Daten zu korrigieren wird ein mühseliger Weg – wenn man überhaupt mitbekommt, dass etwas nicht stimmt.

Diese Prozesse zu durchschauen klingt nach einer Überforderung für den einzelnen Bürger.

Richtig. Und ich gehe noch einen Schritt weiter: Ich vermute, dass das nicht unabsichtlich so ist.

Wer profitiert davon?

Es gibt frühe Papiere aus 2007 zu einem EU-Vierjahresplan zur Inneren Sicherheit mit einem interessanten Zitat: „Jedes Objekt, das ein Mensch benutzt, jede Transaktion, die er macht und beinahe jeder Geschäftsgang oder jede Reise, die er unternimmt, erzeugt einen detaillierten digitalen Datensatz. Dies generiert einen wahren Schatz an Information für öffentliche Sicherheitsorganisationen und eröffnet gigantische Möglichkeiten zur Steigerung der Effektivität und Produktivität der öffentlichen Sicherheit.“ Das ist die Antwort.

Wenn die Daten falsch zugeordnet werden, ist doch der Nutzen gar nicht so groß. Oder ist das das Hintergrundrauschen, das in Kauf genommen wird?

Denke ich so, ja. Sehen wir auf die Steueridentifikationsnummer als Identifikationskriterium für den einzelnen. Dagegen sind Fachleute Sturm gelaufen. Das hat aber die abstimmende Politik in keinster Weise beeindruckt.

Liegt das an dem hohen Interesse an den Daten oder daran, dass die Abstimmenden die Prozesse nicht durchschauen?

Beides, denke ich. Ich habe mich beim Thema Digitalisierung mit manchen Akteuren in der Politik in Verbindung gesetzt und nachgefragt, ob auch die Risiken gesehen werden. Damals hieß es: Das habe man schon alles in der Hand. Davon bin ich nicht überzeugt.

Ein schlagendes Beispiel dazu gibt es aus dem Polizeibereich: Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 entschieden, dass das Bundeskriminalamtsgesetz in der seit 2008 geltenden Form nicht verfassungsgemäß ist. Darauf hat das BMI ein neues BKA-Gesetz vorgelegt, in dem die Kennzeichnungspflicht von Daten festgeschrieben wurde, das erfordert also u.a. eine Begründung, zu welchem (polizeilichen) Zweck jedes einzelne Datum gespeichert wurde. Am letzten Tag vor der dritten Lesung im Bundestag kam ein Paragraph 91 im BKA-Gesetz hinzu, wonach diese Kennzeichnungspflicht übergangsmäßig nicht zu berücksichtigen ist, solange es keine adäquaten Verarbeitungssysteme gibt.

Was kann der Einzelne hier überhaupt bewirken?

Es müsste erst einmal ein Problembewusstsein entstehen, und das sehe ich in der breiten Masse der Bevölkerung nicht. Ich sehe hier auch keine nennenswerte Berichterstattung der Massenmedien. Medienschaffende, mit denen ich in Kontakt war, lehnten eine nicht nur oberflächliche Befassung mit dem Verweis ab, dass die Materie zu komplex sei. Eigene Texte anzubieten habe ich aufgrund dieser Erfahrung nicht unternommen.

Und Du musst ja sehen: Die Medienlandschaft wird von wenigen Großkonzernen beherrscht und vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk/Fernsehen. Als negatives Beispiel ist hier meiner Meinung nach der Springer-Konzern zu nennen. Weil es wiederholt den Fall gab, dass Veröffentlichungen, zum Beispiel unter Bezug auf die Polizeiliche Kriminalstatistik von BMI/BKA, zuerst „exklusiv“ in der Welt veröffentlicht wurden – mit sachlich falschen Aussagen – und hundertfach in anderen Medien kopiert wurden. Damit war das Thema „durch“ und die falschen Aussagen hatten „Meinung gemacht“.  Die Ansätze zur Aufgabe der Presse und der Pressefreiheit, die in Artikel 5 im Grundgesetz verankert sind, sind unter anderem aufgrund dessen meiner Ansicht nach nicht mehr erfüllt.

Würdest Du etwas anders machen, wenn Du nochmals starten würdest?

Ich würde vieles anders machen. Ich würde von Anfang an wesentlich stärker anwenden, was ich als Unternehmer gelernt habe: Mache einen Business-Plan. Das muss nicht unbedingt nur auf die Einnahmen-Seite fokussiert sein, sondern auch, wie Du Dein Business aufbaust, welche Infrastruktur du benötigst, welche Meilensteine Du setzt usw. Ich wollte anfangs einfach Erfahrungen sammeln. Ich war in der Polizei-IT-Szene bekannt wie ein bunter Hund, und viele dachten, ich will einfach mal Dampf ablassen. Das war es aber nicht. Interessanterweise wurde ich aber überhaupt nicht angefeindet, im Gegenteil.

Was motiviert Dich weiterzumachen?

Der tief verankerte Impuls, den ich noch immer nicht unterdrücken konnte, mich gegen Unfairness und Ungerechtigkeit zur Wehr zu setzen. Und die Tatsache, das ist mir erst in letzter Zeit richtig klar geworden: Mein Mann und ich sind politisiert worden zur Zeit Willy Brandts. Wir fanden vieles gut von dem, was damals gemacht wurde. Viele aus unserer Generation sind nur deshalb auf die Schule und in eine universitäre Ausbildung gekommen, weil das auch staatlicherseits ein Wunschziel war. Daran hat sich so viel geändert. Einen ganz großen Vorwurf mache ich den Medien, die entscheidend zur Volksverdummung beigetragen haben. Und dass man die Sozialen Medien in den vergangenen zwölf Jahren so unkontrolliert hat laufen lassen.

In der kommenden Woche gibt es an dieser Stelle Einblicke in die Arbeit und Berichterstattung von Annette Brückner.

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