VH45 All die Streiks… Zerstören sie unseren Wohlstand?

John McCutcheon, The Pillars of the Temple, Chicago Tribune,

Überall Streiks: Menschen kommen nicht zur Arbeit, sogar Klassenfahrten mussten ausfallen, weil kein Zug fuhr. Viele Menschen sind maximal genervt, der volkswirtschaftliche Schaden beträgt hunderte von Millionen. Der Bundeswirtschaftsminister sorgt sich zu Recht um die ohnehin schwache Konjunktur in der Bundesrepublik: Bringen die Arbeitskämpfe unseren “Tempel des Wohlstands” zum Einsturz?

Bei allem verständlichen Ärger sollte man nicht vergessen, dass Deutschland bis 1918 ein wirkliches Streikrecht nicht kannte und dass auch die Gewerkschaften als legitime Vertretung der Arbeiterschaft bis dahin nicht anerkannt waren. Das Recht zu streiken ist eine historische Errungenschaft und ist aus gutem Grund in Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz (GG) verankert.

Allerdings stellte das Bundesarbeitsgericht in einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahre 1971 fest, dass Arbeitskampfmaßnahmen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen. Dies muss jeweils im Einzelfall geprüft werden. Aktuell drängt sich der Eindruck auf, dass vor allem die Lokführergewerkschaft diesen Grundsatz doch ziemlich strapaziert.