Gemischte Tüte

Hallo,

spät und kurz, da ist er wieder, der Newsletter. Und der ist diesmal eine gemischte Tüte. Meine Woche war richtig voll, und diese Zeilen schreibe ich auf dem Weg zu einer hoffentlich spannenden Veranstaltung.

Fangen wir mit der kleinsten, aber aus meiner Sicht wichtigsten Meldung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) der vergangenen Woche an. Der Brandanschlag von Solingen Ende März scheint aufgeklärt. Am Mittwoch haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Wuppertal ihre Ermittlungsergebnisse präsentiert, und die machen auf mich einen schlüssigen Eindruck. Ich habe im Anschluss ein paar Hinweise auf Social-Media-Profile von dem Tatverdächtigen und seinem Umfeld bekommen. Das ist alles wenig spektakulär und keinen Text wert. Wichtig ist mir, die Menschen machen auf mich nicht den Eindruck in irgendeiner Weise rechts zu sein. Das hilft den Opfern des Anschlags und ihren Angehörigen nicht. Für eine politische Bewertung hilft es allerdings ungemein, und es deutet viel darauf hin, dass Rassismus nicht der Grund für die Tat war.

Sprechen wir über erfreuliche Dinge. Ich durfte in den vergangenen Tagen über zwei erfolgreiche Aktionen der Klimagerechtigkeitsbewegung berichten. Bei der Blockade eines Kohlekraftwerks (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) in Gelsenkirchen durfte ich sogar dabei sein. Über Blockade-Aktionen bei Mercedes in Bremen habe ich nur vom Schreibtisch aus geschrieben (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).

Nicht mitreißend aber wichtig ist ein Text, den ich am Mittwoch geschrieben habe (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Es geht darum, dass das Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland noch immer nicht modernisiert ist. Attac ist seit 10 Jahren nicht gemeinnützig. Der Verein sagt, ihm entgehen dadurch enorme Summen, die für die Arbeit notwendig wären. Attac und andere beklagen, demokratisches Engagement würde in Deutschland zwar gefordert aber nicht gefördert. Das sei gerade in Zeiten, in denen die AfD so stark ist gefährlich.

Um die AfD habe ich mich dann gleich auch noch gekümmert. Im Gerichtsverfahren darüber, wie der Verfassungsschutz die AfD einstufen darf, wissen jetzt alle Beteiligten, worüber sie streiten. Die AfD hätte gerne, dass das Gericht sich ihre Programmschriften anschaut. Der Verfassungsschutz hingegen sagt, ein Blick aufs Personal lohnt. Das ist nämlich viel krasser. Man kann das auch kürzer sagen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Der Kern der AfD ist faschistisch. Und mit Faschist*innen quatscht man nicht.

Mario Voigt, Superheld der CDU Thüringen wollte aber unbedingt mit Björn Höcke im Fernsehen reden, und ich hatte das Vergnügen, die Fascho-Show anzugucken (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Voigts Strategie dabei war relativ simpel. Er präsentierte sich als der kompetentere Rechte und echtere Thüringer. Für den Unterhaltungsfaktor würde ich mir für das nächste Mal noch ein spielerisches Element wünschen. Wer kann in 3 Minuten den höheren Stacheldrahtzaun bauen? Oder so.

Das war's für diese Woche!

Dinge, auf die ich euch noch aufmerksam machen mag:

-entfällt-

(Ich hab echt nichts gelesen oder gehört.)