3 rebellische Fragen zum Kitastreik

21.07.2024 Die Erzieher*innen der städtischen Eigenbetriebe in Berlin streiken. Sie streiken seit Wochen jeden Donnerstag und zuletzt haben sie fünf Tage am Stück die Arbeit niedergelegt. Eltern sind teils empört, teils genervt, teils verständnisvoll, teils einfach total überlastet mit der Organisation der Kinderbetreuung. 

Hier kannst du dir den Text von mir vorlesen lassen (11:14 Minuten):

Ich stelle mir seit geraumer Zeit verschiedene Fragen zum Thema Kitastreik bzw. allgemein zu Betreuungsausfällen und -einschränkungen in Kitas. Überrascht von der Gleichzeitigkeit von Gesetzen, die einerseits die Alleinverantwortung der Betreuung bei den Eltern verorten und andererseits einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz begründen, habe ich angefangen, genauer zu recherchieren und die gleich folgenden Fragen an Jurist*innen weiterzugeben.

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Ich kann noch keine Ergebnisse vorlegen, aber was ganz deutlich wird, ist: Viele Gesetze stammen aus Zeiten, in denen wir bei weitem nicht so viel über den Wert der Care-Arbeit geredet haben, und in denen das Selbstbewusstsein derer, die Sorgearbeit leisten, sehr klein war. Und: Kinderhaben gilt immer noch als Privatsache, und diese Privatsache ist Frauensache. Also alles nicht so wichtig. Doch das ändert sich, und so ergeben sich neue Perspektiven auf Gesetze und damit neue Perspektiven für die Rechte Sorgearbeitender. Es scheint überaus lohnenswert, bei einigen Themen genauer hinzusehen.

Frage 1

Ist der häufige Ausfall von Betreuungszeit (aus verschiedenen Gründen: Streik, Personalmangel, es regnet rein, …) vereinbar mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, oder stellt das Unvermögen der Stadt/der Kommune ausreichend Personal, ausreichend gute Arbeitsbedingungen und ausreichend gute räumliche Gegebenheiten für die Kitas bereitzustellen, eine Amtspflichtverletzung dar?