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"Erst ignorieren sie dich.
Dann lachen sie über dich.
Dann bekämpfen sie dich.
Dann gewinnst du."
Mahatma Gandhi
über zivilen Widerstand
"Im Zuge dieses gesellschaftlichen Kollapses werden wir den Rechtsstaat als erstes verlieren. Er zerbröselt schon heute weil Regierungen nicht mehr in der Lage sind, Grundrechte zu garantieren. Wenn Recht zu Unrecht wird, ist ziviler Widerstand legitim.
Die deutsche Bundesregierung negiert das Bundesverfassungsgericht und der Bundespräsident spielt mit. Das bedeutet in der Tat, dass der deutsche Rechtsstaat ausgehebelt wird und ziviler Widerstand die einzig verbleibende Korrektur ist. Aber wen interessiert das schon ...
Der Zerfall des Rechtsstaats ist bereits in vollem Gange. Das ist der erste Schritt im Niedergang der Zivilisation. Meist passiert das subtil, manchmal brachial. Wenn die Mehrheit dabei noch jubelt, versagt die wichtigste korrigierende Instanz.
Am deutlichsten sieht man das übrigens in der Schweiz: dort will das Parlament ein Höchstgerichtsurteil offiziell ignorieren. Das ist der Anfang vom Ende der Rechtsstaatlichkeit und da hilft nur noch ein ziviler Widerstand, wenn überhaupt."
Prof. Reinhard Steuer
über zivilen Widerstand
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