AfD wurde NICHT von der Europawahl ausgeschlossen!

Lügen im Netz: AfD wird bei der Europawahl antreten, trotz Ausschluss aus rechter Fraktion im EU-Parlament

Es kursieren mal wieder Fake News im Netz: Die AfD sei von der Europawahl ausgeschlossen worden. Diese Behauptung ist schlichtweg falsch! Ja, die AfD wurde aus der rechten Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) im Europaparlament ausgeschlossen. Doch das bedeutet keineswegs, dass sie nicht an der Wahl teilnehmen darf.

Warum die AfD wirklich ausgeschlossen wurde

Am 23. Mai 2024 hat die ID-Fraktion bekannt gegeben, die AfD aus ihrem Bündnis zu werfen. Die ID-Fraktion vereint rechtspopulistische, nationalistische und rechtsextreme Parteien aus verschiedenen EU-Ländern, darunter die französische Rassemblement National und die italienische Lega. Der Ausschluss der AfD resultiert aus mehreren Vorfällen rund um Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD, der in einem Interview die SS verharmlost hat. Diese Verharmlosung führte zu erheblichen Spannungen innerhalb der Fraktion und letztlich zu dem Ausschluss.

Was auf TikTok und Facebook behauptet wird

Ein TV-Bericht der Welt über den Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion wurde auf TikTok falsch interpretiert. Dort heißt es, die AfD sei komplett von der Europawahl ausgeschlossen. Unter diesem Beitrag finden sich empörte Kommentare und solche, die den Nationalsozialismus verharmlosen. Auch auf Facebook wird behauptet, die AfD dürfe nicht zur Wahl antreten. Diese Aussagen sind definitiv falsch!

Die Faktenlage: AfD tritt bei der Europawahl an

Die AfD wird trotz des Ausschlusses aus der ID-Fraktion bei der Europawahl am 9. Juni 2024 antreten. In einer Pressemitteilung vom 23. Mai erklärten die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Wir haben die Entscheidung der ID-Fraktion zur Kenntnis genommen. Dennoch sehen wir optimistisch auf den Wahlabend und die darauffolgenden Tage.“ Sie betonten außerdem ihre Zuversicht, auch in der neuen Legislaturperiode verlässliche Partner zu finden.

Fraktionen im EU-Parlament: Kein Muss, aber hilfreich

Fraktionen im Europäischen Parlament sind Zusammenschlüsse von Abgeordneten aus verschiedenen Ländern, die ähnliche politische Ansichten teilen. Es gibt derzeit sieben Fraktionen im Parlament. Eine Fraktionsmitgliedschaft ist keine Pflicht – es gibt auch fraktionslose Abgeordnete wie Martin Sonneborn von Die Partei. Nun zählen auch die AfD-Abgeordneten zu den Fraktionslosen.

Mögliche Neustrukturierung nach der Wahl

Nach der Europawahl könnten sich die Fraktionen im Parlament neu sortieren. Es gibt schon länger Spekulationen, dass die Fraktion der Konservativen und Reformer und die Fraktion Identität und Demokratie sich zusammenschließen könnten. Beide Fraktionen sind politisch rechts einzuordnen.

Fragen und Antworten

Frage 1: Ist die AfD komplett von der Europawahl ausgeschlossen?

Antwort: Nein, das ist völliger Quatsch! Die AfD wurde lediglich aus der ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen, aber sie darf weiterhin an der Europawahl teilnehmen. Es handelt sich um eine bewusste Fehlinformation, die vor allem auf TikTok und Facebook verbreitet wird. Fakt ist: Die AfD wird am 9. Juni 2024 bei der Europawahl antreten.

Frage 2: Warum wurde die AfD aus der ID-Fraktion ausgeschlossen?

Antwort: Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion resultiert aus mehreren Vorfällen rund um ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Er hatte in einem Interview die SS verharmlost, was zu erheblichen Spannungen innerhalb der Fraktion führte. Die ID-Fraktion, die verschiedene rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien vereint, entschied daraufhin, die AfD auszuschließen.

Frage 3: Was bedeutet der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion für ihre Abgeordneten?

Antwort: Die AfD-Abgeordneten im Europaparlament sind nun fraktionslos. Das bedeutet, sie sind nicht mehr Teil einer organisierten Fraktion, was gewisse Nachteile in der Zusammenarbeit und bei der Durchsetzung ihrer politischen Agenda mit sich bringen kann. Dennoch bleibt die AfD im Parlament vertreten und wird weiterhin an Abstimmungen und Debatten teilnehmen.

Frage 4: Welche Fraktionen gibt es im Europäischen Parlament?

Antwort: Im Europäischen Parlament gibt es aktuell sieben Fraktionen. Diese sind politische Zusammenschlüsse von Abgeordneten aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten mit ähnlichen politischen Überzeugungen. Fraktionen beraten sich vor Abstimmungen im Plenum und legen oft gemeinsame Positionen fest. Eine Fraktionsmitgliedschaft ist jedoch keine Pflicht, es gibt auch fraktionslose Abgeordnete.

Frage 5: Wie reagieren die AfD-Spitzen auf den Ausschluss aus der ID-Fraktion?

Antwort: Die AfD-Spitzen, vertreten durch Alice Weidel und Tino Chrupalla, haben den Ausschluss aus der ID-Fraktion zur Kenntnis genommen und zeigen sich dennoch optimistisch. In ihrer Pressemitteilung betonten sie ihre Zuversicht, auch in der kommenden Legislaturperiode verlässliche Partner zu finden und erfolgreich politisch zu agieren.

Fazit

Die Behauptung, die AfD sei von der Europawahl ausgeschlossen, ist eine glatte Lüge. Ja, sie wurde aus der ID-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen, aber das beeinträchtigt ihre Teilnahme an der Wahl nicht. Diese Falschinformationen zielen darauf ab, Verwirrung zu stiften und unnötige Panik zu erzeugen. Es ist wichtig, solche Fake News zu erkennen und ihnen mit Fakten entgegenzutreten.

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