Scholz kämpferisch? – Nach dem Ampel-Aus ist das wohl das Mindeste!

Scholz’ letzte Chance oder schon Wahlkampf? Der Kanzler will bis zur Neuwahl noch das Ruder rumreißen – aber reicht das?

Und plötzlich war er da: Olaf Scholz, kämpferisch und entschlossen. Die Ampel-Koalition ist gescheitert, Minister Lindner ist raus, und mit einem Fuß im Wahlkampf steht der Kanzler nun im Bundestag und appelliert wie nie zuvor an seine Kolleg*innen. Plötzlich ist von „wichtigen Gesetzen“, „Kompromissen“ und „Einigkeit“ die Rede. Klingt fast zu gut, um wahr zu sein, oder?

"Mein Appell: Lassen Sie uns einig handeln" – Wirklich jetzt?

Scholz ruft also zur Einigkeit auf. Eine Woche nach dem Bruch der Ampel, der die Koalition wie ein Kartenhaus hat zusammenfallen lassen, will er also plötzlich alle im Bundestag vereinen? Genau jetzt, kurz vor der Wahl? Ganz zufällig fällt ihm ein, dass man gemeinsam noch etwas für das Land tun könnte, kurz bevor seine Amtszeit endet. Natürlich, warum nicht – jetzt soll es plötzlich das große „Zusammenstehen“ geben. Ja, Scholz, das klingt nach dem blanken Überlebensmodus, nichts anderes.

Und was steht auf der To-do-Liste? Eine „Abmilderung der Kalten Progression“, ein „Wachstumspaket“ und – der Klassiker – eine Erhöhung des Kindergelds. Na klar, die typischen Wahlkampfschlagworte. Kommt uns irgendwie bekannt vor, oder?

Ukraine nicht im Stich lassen, aber Vorsicht: Bloß nicht zu weit schießen!

Und wie immer darf die Ukraine nicht fehlen. Scholz verspricht feierlich, dass Deutschland weiterhin an der Seite der Ukraine stehen wird. Gleichzeitig betont er in einem Nebensatz: „Wir sind keine Kriegspartei!“ Für alle, die sich fragen, wo Scholz die Grenze zieht, wird es spannend: Keine Marschflugkörper für die Ukraine, denn – Gott bewahre! – die könnten ja bis ins russische Territorium reichen. Da war wohl jemand ganz stolz auf seinen Balanceakt, bloß nicht anzuecken.

Doch wie lange will Scholz diese Widersprüche noch aufrechterhalten? Mehr Waffen, aber nur auf dem „richtigen“ Boden verwenden, das klingt eher nach einem Versuch, beide Seiten zu besänftigen, als nach klarer Politik. Ganz sicher ein kluger Schachzug, wenn man verzweifelt versucht, sich als besonnener Staatsmann darzustellen, während man schon die nächste Wahl im Kopf hat.

Scholz' Erleuchtung: Investitionen in die Zukunft – endlich?

Zwischen den ganzen Wahlversprechen und Beschwichtigungen findet Scholz doch noch Zeit für ein altbekanntes Problem: Deutschlands Infrastruktur. Straßen, Brücken, Schienen – plötzlich soll das alles dringend modernisiert werden, weil Scholz beteuert, „das Land nicht verrotten“ lassen zu wollen. Ein starker Satz, wenn man bedenkt, dass er schon seit Jahren hätte damit beginnen können. Wo war diese Leidenschaft für die Zukunft des Landes die ganze Zeit? Ach ja, die Erkenntnis kommt natürlich immer im Wahlkampf.

Aber hey, besser spät als nie, oder? Schließlich dürfen „Rente, Pflege und Gesundheit“ nicht unter der Ukraine-Hilfe leiden. Die Sorge hätten wohl viele von uns schon früher gerne gehört, aber offenbar braucht es einen politischen Super-GAU, um Scholz wachzurütteln.

Startschuss für die Neuwahlen – die nächste Show beginnt

Am 16. Dezember stellt Scholz also die Vertrauensfrage, und am 23. Februar 2025 gehen die Deutschen dann zur Wahlurne. Mit seiner kämpferischen Ansprache wird Scholz wohl nicht nur die SPD, sondern auch die Union und die Grünen in einen erbitterten Wahlkampf schicken. Die Frage bleibt: Will Scholz das Land wirklich „zusammenführen“ oder bloß noch ein paar letzte politische Punkte vor dem Ende der Koalition abstauben?

Während die Bundestagsdebatte weitergeht, ist Oppositionsführer Merz sicher schon am Vorbereiten eines scharfen Konters – und selbst CSU-Chef Markus Söder nimmt schon als Bundesratsvertreter Aufstellung. Da wird der Bundestag bald mehr wie eine Arena aussehen. Willkommen im Vorwahlkampf, wer noch ein Ticket will, sollte sich jetzt beeilen!

Na, Olaf, mal ehrlich: Was ist eigentlich überzeugender – dein plötzlicher Tatendrang oder das schamlose Abräumen aller klassischen Wahlkampfthemen, als wäre das Land bisher ein ganz neues Projekt für dich?

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