Guten Morgen, Milliardenumschlinger!

Es gehört zu den Eigenheiten der EU-Kommission, dass sie in der Theorie sehr scharfe Schwerter bekommt, die praktisch aber eher mäßige und wenn dann späte Wirkungen entfalten. Das gilt sowohl für die Durchsetzung des europäischen Rechts gegenüber den Mitgliedstaaten als auch für die Durchsetzung von Recht gegenüber den Konzernen.

Als nun Ende vergangener Woche die altehrwürdige NYT meldete, dass X, dem ehemaligen Twitter, eine Milliardenstrafe im ersten Verfahren unter dem DSA drohe, ist mir fast die Kaffeetasse heruntergefallen: Wie bitte? Was tatsächlich Phase ist und warum das Teil eines größeren Problems ist, dazu weiter unten heute mehr.

Ansonsten dürfte sich in dieser Woche so langsam die Schwarz-Rote Wahrheit anbahnen. Und ich kenne viele Kolleg:innen, die sich sogar etwas gefreut haben, dass die vergangenen Tage ziemlich dichtgehalten wurde: Geregeltes Leben statt gehetztem Papierinterpretierwettbewerb! Was selten genug in den vergangenen Monaten war…

In diesem Sinne: Starten Sie gut in die Woche!
Falk Steiner