Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 12/2023 vom 22.6.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
Bayerns Energie- und Klimaschutzpläne bis 2040 sind im Politdeutsch höchst ambitioniert (die GZ berichtete in ihrer Ausgabe 11 vom 2. Juni 2023 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)). Wie die damit verbundenen Herausforderungen in den verbleibenden 17 Jahren zu stemmen sind, soll eine Studie zeigen, die von der VBEW Dienstleistungsgesellschaft mbH beauftragt und Ende April 2023 veröffentlicht wurde (https://bayernplan-energie.ffe.de/#menue (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)). Wie aus der Studien-Theorie eine reale Umsetzung werden soll, dazu befragten wir Detlef Fischer, Hauptgeschäftsführer des VBEW (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).
Ende Mai 2019 hatte ein Hochwasser ein Kabel der Telekom, das bei Geretsried unter der Isar verläuft, abgerissen und den Ortsteil Ascholding der Gemeinde Dietramszell mehrere Tage vom Internet abgehängt. Das konnte schnell provisorisch oberirdisch ersetzt werden. Schlimmer jedoch war, dass auch die Abwasserleitung, die Ascholding an die Kläranlage in Wolfratshausen angeschlossen hatte, ebenso beschädigt war. Das konnte nicht so leicht „geflickt“ werden. Die Abwässer von 1.200 Einwohnern mussten also zweimal täglich entweder zu einem Sammler ins etwa acht Kilometer entfernte Bairawies oder – der Aufwand blieb sich gleich – direkt ins Klärwerk gefahren werden. Bei derartigen Spezialeinsätzen ist es nur gut, einen Profi vor Ort zu haben, der diesen Job schnell und unkompliziert übernimmt, und zwar so lange wie die Sache eben dauert. Wer dieses Problem lösen konnte, das lesen Sie in der aktuellen Ausgabe 12. (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Pinos Welt: Pino, wo bleibt das Positive! (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Unser Rathauskater Pino liest natürlich die GemeindeZeitung aber auch die Heimatzeitung und grübelt darüber, warum manche Menschen regelrecht nachrichtenmüde geworden sind. Vielleicht kostet es einfach zu viel Überwindung in diesen Zeiten Nachrichten zu konsumieren?
GZ-Kolumne: Kommunaler Erfolg im neuen CSU-Grundsatzprogramm (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Das neue Grundsatzprogramm der CSU kann sich sehen lassen! Es beinhaltet ein klares Bekenntnis zur kommunalen Ebene sowie einen starken Rückhalt für die Arbeit unserer bayerischen Kommunalpolitiker. Es ist ein Erfolg unserer KPV“, das berichtet Stefan Rößle, Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises Donau-Ries, in seiner GZ-Kolumne.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Johannes Albert, Erster Bürgermeister der Gemeinde Roden (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Herr Albert, fürs Mitmachen!
ABC Arbeitsplatz Kommune (in Kooperation mit DATEV eG): (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Messbescheiddaten werden von den Finanzbehörden nun ausschließlich in elektronischer Form via ELSTER-Portal zur Verfügung gestellt. Papierbasierte Prozesse werden damit abgelöst. Speziell für Kommunen, Kammern, Universitäten, Landschaftsverbände, Banken, Behörden, Anstalten oder Service-Provider steht im ELSTER-Portal das Verfahren ELSTER-Transfer bereit.
Themen Ausgabe 12:
Terminhinweis KOMMUNALE 2023: Gemeinsam gestalten wir Zukunft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Schon jetzt verzeichnet die KOMMUNALE 2023, die vom 18. bis 19. Oktober 2023 in den Nürnberger Messehallen stattfindet, einen Rekord: Die Standflächen sind ausgebucht. Deutschlands größte Fachmesse für den kommunalen Bedarf zeigt Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Beschaf-fungsentscheidenden die Zukunftstrends in Landkreisen, Städten und Gemeinden. Der Ticketshop für interessierte Fachbesucherinnen und -besucher ist ab sofort online: www.kommunale.de/de/besucher/tickets (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Altersvorsorge für weibliche Beschäftigte von Kommunen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Arbeitsplatz Kommune ist mehrheitlich weiblich. Laut dbb – Beamtenbund und Tarifunion sind fast zwei Drittel der gut 1,6 Mio. Beschäftigten bei den deutschen Kommunen weiblich. Um genau zu sein: 62,5 Prozent sind Frauen und 37,5 Prozent Männer. Das Thema, dass Frauen in Deutschland ein deutlichgeringeres Alterseinkommen erzielen als Männer, ist deshalb für die kommunalen Arbeitgeber von besonderer Bedeutung.
Ein Gastbeitrag von Ralf Turban, Mein-Datenschutzberater (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Markt Burgheim, der Markt Titting und die Stadt Hilpoltstein sind die ersten Verwaltungen, die sich dem Zertifizierungsaudit des Informationssicherheitsmanagements (ISMS) mit der Norm CISIS12 in Kombination mit gleichzeitigem Prüfnachweis des „BSI IT-Grundschutz-Profil: Basis-Absicherung Kommunalverwaltung“ unterzogen haben. CISIS12 ist die aktuelle Version des etablierten ISIS12 und erweitert die Funktionen um die Themen Compliance, Prozesse und Notfallthematiken. Der Name steht für Compliance-Informations-SIcherheits-Management-System in 12 Schritten.
„Kommunale Krankenhäuser sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung. Städte halten ihre Krankenhäuser auch für das Umland vor. Patientinnen und Patienten kommen zum Beispiel auch aus benachbarten Orten, um sich in einem städtischen Krankenhaus versorgen zu lassen. Es ist eine dramatische Fehlentwicklung, wenn regionale Gesundheitsversorgung aus städtischen Haushalten finanziert werden muss. Hier ist zunächst der Bund gefordert, um eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, der Straubinger Oberbürgermeister Markus Pannermayr. Die aktuelle Lage in vielen Kliniken ist brisant: Die Bayerische Krankenhausgesellschaft prognostiziert für 88 Prozent der Krankenhäuser in Bayern ein Defizit im Jahr 2023.
Deutscher Städtetag: Wärmeplanung first! (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wohlwollend hat sich der Deutsche Städtetag zu den erzielten Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Gebäudeenergiegesetz geäußert. Nach den Worten seines Hauptgeschäftsführers Helmut Dedy ist „Wärmeplanung first“ die richtige Reihenfolge für die Wärmewende. Die Städte unterstützten das Ziel der Bundesregierung, bis 2045 aus dem Heizen mit fossilen Brennstoffen auszusteigen.
OB-Barometer 2023: Flüchtlingshilfe auf Rang eins (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die seit 2022 wieder stark gewachsene Flüchtlingszuwanderung wird von den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern als aktuell drängendste zu bewältigende Aufgabe angesehen. Für die Zukunft nennen die Stadtspitzen die Klimathematik unangefochten als wichtigstes Handlungsfeld. Keine Rolle mehr spielt indes die Corona-Pandemie. Dies ergab die diesjährige Befragung der Stadtspitzen für das OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), die im Januar und Februar 2023 stattfand.
Heimatvertriebene als Brückenbauer (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Sudetendeutscher Tag und Heimattag der Siebenbürger Sachsen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Unter dem Motto „Schicksalsgemeinschaft Europa“ fand am Pfingstwochenende in der Donau-Arena Regensburg das traditionelle Treffen der Sudetendeutschen statt. Zeitgleich führten die Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl ihren Heimattag durch. Das Motto: „Miteinander schafft Heimat“.
20 Jahre Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Agrarministerin Kaniber sieht LfL als wesentlichen Taktgeber und interdisziplinäre Zukunftswerkstatt
Die Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) ist nicht nur für Politik und Verwaltung ein bedeutendes Wissens- und Dienstleistungszentrum. Sie unterstützt zum Beispiel auch bayerische Landwirtinnen und Landwirte durch anwendungsorientierte Forschung und Systementwicklung bei ihrer Arbeit. Diese ist von großen Herausforderungen wie dem Klimawandel, gesellschaftlichen Entwicklungen und technologischen Quantensprüngen geprägt. Jetzt feiert die LfL 20-jähriges Bestehen.
Difu-Studie: Kommunale Halbzeitbilanz Agenda 2030 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die vor rund acht Jahren verabschiedete Agenda 2030 der Vereinten Nationen bildet den globalen Rahmen für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung. Aus den Kernbotschaften Mensch, Planet, Wohlstand, Frieden und Partnerschaft wurden 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) entwickelt, deren Einhaltung wichtig für den Erfolg sind. Wie weit die Kommunen hierzulande bei der Umsetzung der Agenda 2030 sind, zeigt eine Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung erarbeitet hat. Vorgestellt wurde die Halbzeitbilanz im Rahmen des Kommunalkongresses 2023 „Nachhaltigkeit aktiv gestalten – die Kommunen gehen voran“ in Potsdam.
Knapp 40 Prozent aller direktdemokratischen Verfahren bundesweit fanden 2022 in Bayern statt. Damit ist der Freistaat unangefochtener Spitzenreiter, wie der vom Verein Mehr Demokratie veröffentlichte Bürgerbegehrensbericht 2023 ausweist. Der alle zwei Jahre erscheinende Report wird in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung an der Bergischen Universität Wuppertal erstellt.
Staatsministerin Gerlach: Rückenwind für die Digitalisierung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bayern und Schleswig-Holstein bringen die Verwaltungs-Digitalisierung voran: In einer einmaligen Nord-Süd-Kooperation zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in den Kommunen arbeiten die beiden Bundesländer eng zusammen, um das Ausrollen von OZG-Leistungen zu beschleunigen. Dabei kommen modernste Cloud-Technologien zum Einsatz.
Bezirk Unterfranken setzt auf künstliche Intelligenz (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Künstliche Intelligenz ist drauf und dran, unsere Arbeitswelt grundlegend zu verändern. Darin sind sich die Fachleute längst einig. Besonders groß dürften die Möglichkeiten von KI in der öffentlichen Verwaltung sein. Seit kurzem verarbeitet beim Bezirk Unterfranken eine KI-gestützte Software einen großen Teil der eingehenden Post. Zuvor hatte „KIRA“ – der Name steht für „Künstliche Intelligenz Registratur Assistenz“ – viel trainiert und viel dazugelernt. Offensichtlich mit großem Erfolg, denn der Echt-Betrieb lief von Anfang an ohne Probleme. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit ihrem KI-Kollegen zufrieden.
Der Ausbau mit sehr schnellem und stabilem Festnetz-Internet nimmt Fahrt auf. Laut einer Studie von Dialog Consult im Auftrag des Internetbranchenverbands VATM werden deutschlandweit Ende Juni 15,1 Millionen Haushalte über reine Glasfaserkabel verfügen können. Das sind 2,1 Millionen mehr als zu Beginn des Jahres.
Zahlen oder nicht zahlen? (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bei Ransomware-Angriffen gibt es kein Pauschalrezept (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Angriffe mit Ransomware werden insbesondere im Gesundheitsbereich zum schrecklichen Alltag. Von 2020 bis 2021 stieg die Zahl der Lösegelderpressungen um fast 650 Prozent. Bei der aktuellen Sitzung des eHealth-Hub im Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. stand daher der Umgang mit Ransomware im Fokus.
Drei Kommunen auf dem Weg zur Smart City und Smart Region (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Glasfaserausbau schreitet voran und damit auch die Digitalisierung von Angeboten und Prozessen in Gemeinden und Regionen. Um die digitalen Infrastrukturen sinnvoll und erfolgreich nutzen zu können benötigen Kommunen jedoch individuelle Digitalisierungsstrategien. Viele Kreise, Gemeinden und Städte setzen auf Beteiligungsverfahren wie Bürgerdialoge, um gemeinsam praxisorientierte Ideen für Smart Cities und Smart Regions zu erarbeiten. Hierfür benötigen sie Ressourcen in Form von Zeit, Geld und Personal.
Seit 1. Juni dieses Jahres können am Landratsamt Berchtesgadener Land sowie in den Städten Erding, Fürth, Nördlingen und Straubing Bauanträge auch digital eingereicht werden. Damit bieten 50 Städte und Landratsämter in Bayern den digitalen Bauantrag an.
Mit den Wettbewerbsverhältnissen auf dem deutschen Mobilfunkmarkt hat sich eine aktuelle Studie im Auftrag des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) und der 1&1 Mobilfunk GmbH befasst. Im Ergebnis stellen die mit der Studie beauftragten Telekommunikationsexperten von SBR-net Consulting dabei erhebliche Wettbewerbsdefizite fest.
Die diesjährige Mitgliederversammlung und Jahrestagung Wasserkraft in Bayern der Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern (VWB) im Mai glänzte mit großer Politikprominenz. Nicht nur rund 200 VWB-Mitglieder konnte Fritz Schweiger, 1. Vorsitzender der VWB im Münchner Augustiner Schützengarten der Königlich Privilegierten Hauptschützengesellschaft München von 1406 begrüßen, sondern auch starke politische Unterstützer der bayerischen Wasserkraft.
Genehmigung und Wasserkraft: Immer noch ein ungleiches Paar (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Das überragende öffentliche Interesse beim Ausbau der Wasserkraft als wichtigem Bestandteil im erneuerbaren Energie-Mix in Deutschland ist trotz entsprechender Gesetzeslage (Stichwort Osterpaket) noch nicht überall in der Genehmigungspraxis angekommen.
DWA-Politikmemorandum: Wasserwirtschaft in Krisenzeiten (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Weiterentwicklung der europäischen Kommunalabwasserrichtlinie, Anpassung an den Klimawandel und Erhöhung der wasserwirtschaftlichen Resilienz gegenüber Starkregen und Trockenheit: In ihrem aktuellen Politikmemorandum, das an die wasser- und umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen übergeben wurde, setzt die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) klare Schwerpunkte.
Der Moorschutz in Bayern wird weiter gestärkt. Zum Erhalt und zur Verbesserung der einzigartigen Lebensräume startet der Landkreis Wunsiedel mit Unterstützung des Bayerischen Umweltministeriums ein Förderprojekt. Es stärkt die Moorachse Häuselloh – Breiter Teich – Wunsiedler Weiher, die den bedeutendsten Komplex an Moorgebieten in Oberfranken bildet. Hier hat das Umweltministerium bereits 2020 für den Erwerb des Breiten Teichs Fördermittel in Höhe von über 350.000 Euro bereitgestellt.
Die Zahlen sind alarmierend: Deutschlandweit hat sich nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die Zahl der Grundschüler, die nicht schwimmen können, von 10 auf 20 Prozent verdoppelt. Die Ursachen hierfür sind vielfältig und wurden durch die Schließung der Schwimmbäder während der Corona-Pandemie noch verstärkt. Vor diesem Hintergrund beschloss der bayerische Ministerrat nun ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Investitionen in Bayerns Schwimmbäder. Außerdem wurde das Gutscheinprogramm „Mach mit – Tauch auf“ („Seepferdchenprogramm“) neu aufgelegt.
Erstes Experimentierfeld zum Friedhof der Zukunft soll Erkenntnisse zur besseren Unterstützung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Trauernder vermitteln (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Welche Voraussetzungen müssen in einer Kommune geschaffen werden, damit Menschen in Trauer die notwendige Unterstützung erhalten? Wie können Kommunen und Kirchen ihrer Fürsorgeverantwortung für Menschen in Lebenskrisen besser gerecht werden? Die Initiative „Raum für Trauer“, Süßen (Baden-Württemberg) , möchte eine Veränderung in der Wahrnehmung von und im Umgang mit der Trauer in der Gesellschaft erreichen. Hierbei kommt ihren Erkenntnissen zufolge den Friedhöfen eine besondere Rolle für das Wohlbefinden der Bürger zu. Diese könnte wiederum einen wesentlichen Einfluss auf die Zukunft der Friedhöfe selbst haben. Mit dem weltweit ersten Experimentierfeld zur Friedhofsentwicklung der Zukunft macht die Initiative ihre Anregungen nun zunächst der Fachwelt zugänglich, um einen gesellschaftlichen Wandel anzustoßen.
Stadt Marktredwitz: 1. Bayerische Schneepflugmeisterschaft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im Mai veranstaltete die Stadt Marktredwitz unter der Schirmherrschaft des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder die 1. Bayerische Schneepflugmeisterschaft. Rund um die Wettkämpfe, die im städtischen Bauhof stattfanden, lud ein fröhliches Familienfest mit viel Musik und zahlreichen Attraktionen die Besucherinnen und Besucher zum Genießen, Verweilen und natürlich zum Mitfiebern bei den spannenden Wettkämpfen ein. Hintergrund der Veranstaltung ist, in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die psychischen und physischen Belastungen im Winterdienst zu schaffen. Der Berufsstand soll mit der Meisterschaft aus einem anderen Blickwinkel gezeigt werden – auch in Hinblick auf die Nachwuchsgewinnung
Berichte aus den bayerischen Kommunen
In Moosbach und Vilsbiburg: Startschuss für Generationenparks (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Im Markt Moosbach, gelegen inmitten des Naturparks „Nördlicher Oberpfälzer Wald“, ist der Generationenpark Gruberbach wiedereröffnet worden. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bezeichnete ihn bei der Einweihung als „ein Vorzeigebeispiel für Naherholung in der Heimat und Anziehungsmagnet für Touristinnen und Touristen“. Mit zahlreichen Möglichkeiten zum Erleben, Bewegen und Entspannen gehe der ehemalige Kurpark auf die Bedürfnisse aller Altersgruppen ein.
Schöngeistig sein, ist zu wenig (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wer heute ins Museum geht, will sich nicht unbedingt neue Kenntnisse einverleiben. Museumsbesucher möchten etwas erleben. Und sie wollen sich selbst einbringen. Eben darauf hebt das Projekt „Cultural Dynamics: Museums and Democracy in Motion“ der Professur für Museologie an der Uni Würzburg ab. Projektstart war Mitte Mai. Gearbeitet wird in einem internationalen Team aus deutschen und britischen Forscherinnen und Forschern.
Taufkirchen: ISAR-Fachtag stärkt sozialraumorientierte Arbeit (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fachtag für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe sowie des Bildungs- und Erziehungswesens
Mitte Mai fand in Taufkirchen ein Fachtag unter Beteiligung der Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe und dem Bildungs- und Erziehungswesen im Rahmen des Projektes ISAR – Integrierte, Sozialraumorientierte Arbeit – statt.
Als Anerkennung für ihr „unermüdliches und wichtiges Engagement“ hat Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei einer Festveranstaltung in Nürnberg den Heimatpreis Bayern an acht Preisträger vergeben. „Sie verleihen ihrer Heimatverbundenheit unter anderem Ausdruck in den Bereichen Naturschutz, Kultur, Erhalt und Pflege der Heimatgeschichte sowie multikultureller Austausch“, betonte Füracker.
Positive Zwischenbilanz: Innovationsprogramm „Kreative Zentren“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Drei Monate nach dem Start ziehen das Bayerische Wirtschaftsministerium und die Modellkommunen Neustadt a.d. Saale, Bayreuth und Hauzenberg eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Innovationsprogramms „Kreative Zentren“. Bei einem Netzwerktreffen wurden die Ergebnisse der Bestandsanalysen präsentiert und erste Ideen für übertragbare Modellprojekte diskutiert. Diese befassen sich zum Beispiel mit der kreativen Nutzung und Inwertsetzung von Leerständen, der Schaffung von konsumfreien Orten für die junge Bevölkerung sowie der Sichtbarmachung der Gründerszene in zentralen Lagen.
Die schwäbischen Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte haben sich gemeinsam mit dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Städtetag im Rahmen einer Arbeitstagung im Landkreis Lindau zu aktuellen Themen ausgetauscht. Die Flüchtlingssituation und die damit auch einhergehende Problematik in der Integrationsberatung haben die Tagungsteilnehmer besonders beschäftigt.
Ausgabe 12/2023 erscheint am 22.06.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 06.07.2023.
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