Hallo liebe Leserinnen und Leser,
am 12.5. erscheint Ausgabe 10/2022. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Ausgabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
- Zu Gast sind wir in bei Sabrina Kaestner, Erste Bürgermeisterin der Stadt Marktleuthen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Frau Kaestner, fürs Mitmachen!
- „Die stärkste Kraft reicht nicht an die Energie heran, mit der manch einer seine Schwächen verteidigt“, meint der Rathauskater PINO (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Gemeinsam mit Karl Kraus echauffiert er sich fürchterlich über gestiegene Energiekosten und den dilettantischen Umgang mit unseren Ressourcen.
- Stefan Rößle, Landesvorsitzender der KPV Bayern und Landrat des Landkreises Donau-Ries (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), will bayerische Kommunalpolitikerinnen stärken und schreibt dazu in seiner GZ-Kolumne (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).
- Beilagen: Dieser Ausgabe liegt ein Sonderdruck (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)des Verlags Bayerische Kommunalpresse GmbH bei. Hier finden Sie Neuigkeiten aus dem Haus der Lindner Traktoren. Außerdem liegen 14 Fakten zur Wasserkraft in Bayern (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) der Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern e.V. bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
- Der Jugendstil-Park in Haar, ein neues Viertel, das auf einem alten Klinikgelände entstanden ist, war sowohl für die Gemeinde Haar als auch für den ausgewählten Erschließungsträger Bayerngrund eine Herausforderung der besonderen Art. Die GZ sprach mit Bürgermeister Dr. Andreas Bukowski (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) und Vertretern von Bayerngrund (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).
Terminhinweise:
- Bayern-Premiere auf der IFAT: Grenzüberschreitendes Kommunalforum Alpenraum (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Das Kommunalforum Alpenraum ist eine Initiative, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Gemeinden in den alpinen Regionen zu vernetzen und gemeinsam an Lösungen für die Zukunft zu arbeiten. Am 1.6.2022 macht der Kommunalforum Alpenraum Talk um 11 Uhr auf der IFAT in München und damit zum ersten Mal in Bayern Station.
- www.bayerisches-energieforum.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), 2.6.2022, Bürgerhaus Stadt Garching bei München
Mit einem neuen Thema „Kommunaler Katastrophenschutz“. Wir haben Referenten aus Theorie und Praxis für Sie dabei.
- www.bayerisches-wasserkraftforum.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre), 20.7.2022, Stadthalle Gersthofen
Themen der Ausgabe 10:
CSU-Parteiausschuss verabschiedet Leitantrag: Neues Denken (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Würzburg. Ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs stand der kleine CSU-Parteitag in Würzburg. Vor dem Hintergrund einer „Zeitenwende in Europa und der Welt“ verabschiedete der Parteiausschuss einstimmig den Leitantrag „Sicherheit, Souveränität und Stärke neu denken – Anforderungen an Deutschland in einer neuen Zeit“.
Bayerischer Landkreistag in Prien: Karmasin übernimmt Chefposten (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Stabwechsel an der Spitze des Bayerischen Landkreistags: Thomas Karmasin, seit 2014 Erster Vizepräsident des Kommunalverbandes, wurde im Rahmen der Jahrestagung des Bayerischen Landkreistags in Prien a. Chiemsee mit 99 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Der Fürstenfeldbrucker Landrat folgt auf Christian Bernreiter, der im Februar zum Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr berufen wurde.
Überall in Bayern setzen sich Menschen auf vielfältige Weise ein für globale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Solidarität, Frieden und weltweite Bewahrung der Natur. Dieses bürgerschaftliche Engagement zu stärken und in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu tragen, ist das Ziel des „Bayerischen Eine Welt-Preises“, den die Bayerische Staatsregierung, vertreten durch Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales Melanie Huml MdL, zusammen mit dem Eine Welt Netzwerk Bayern e.V., dem bayerischen Dachverband der „Eine Welt-Akteure“, kürzlich in Bamberg zum sechsten Mal verlieh.
Zu einem Tag der Wasserkraft laden zahlreiche Wasserkraftbetreiber in ganz Bayern ein. Mit einem bunten Programm aus Informationen rund um die klimaschonende Energieerzeugung aus Wasserkraft, Grußworten, Unterhaltung für die ganze Familie und kulinarischen Angeboten öffnen sie an einem Tag zwischen dem 27. und 29. Mai 2022 ihre Tore. Die Tage der Wasserkraft finden auf Initiative der Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern (VWB) statt. „Die Wasserkraft ist die älteste erneuerbare Energie in Bayern und liefert bis heute einen wichtigen Beitrag zur sicheren Stromversorgung im Freistaat“, sagt Hermann Steinmaßl, stellvertretender Vorsitzender der VWB. Alle teilnehmenden Anlagen werden zeitnah auf der Website www.wasserkraft-bayern.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)veröffentlicht.
Ergebnisse der Umfrage zur Zukunft des Verbraucherschutzes
Das Bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerium hat die Ergebnisse der Online-Umfrage „Verbraucher – Zukunft – Europa“ veröffentlicht. An der Umfrage hatten sich Verbraucherinnen und Verbraucher aus dem ganzen Bundesgebiet beteiligt. „Bürgerinnen und Bürger wollen mit ihrem Konsumverhalten einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zum Klimaschutz leisten. Das hat die Umfrage klar bestätigt“, betonte Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber. „Ob längere Gewährleistung für mangelhafte Waren, Verbote von nicht kostendeckenden Billigflügen oder glaubwürdige Werbeaussagen statt Greenwashing – die Politik muss jetzt die richtigen Rahmenbedingungen setzen.“
Der langjährige Landtagskorrespondent Maximilian von Rossek erlebt seit vielen Jahren Politikerinnen und Politiker, die unversehens um ein Gespräch vor laufender Kamera gebeten werden. Für manche kostet es erstmal Überwindung, sich einer Öffentlichkeit zu stellen. Jetzt hat er ein Buch darüber geschrieben. Die GZ befragte den Medienprofi.
Vier Preisträger erhielten in Nürnberg aus den Händen von Staatsminister Albert Füracker den erstmals verliehenen „Bayerischen Demografiepreis“. Das Heimatministerium zeichnet besondere Ideen und Projekte mit insgesamt 15.000 Euro aus und macht sie damit auch für andere als Vorbild sichtbar.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Staatsminister Hubert Aiwanger bei der Eröffnung
Die Pforten der neuen Bayernausstellung des Hauses der Bayerischen Geschichte „Wirtshaussterben? Wirtshausleben!“ sind geöffnet. Über 600 Exponate, eine 30-minütige Film-Dokumentation im HdBG-Kino und drei Festwochenenden sind nun bis zum 11. Dezember 2022 für die einmalige kulturhistorische Schau in Regensburg geboten. Die Eröffnung wurde vorgenommen durch den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Staatsminister Hubert Aiwanger und Dr. Richard Loibl, Direktor des Hauses der Bayerischen Geschichte.
Die Senioren-Union Bayern (SEN) hofft auf eine zügige Verabschiedung des Seniorenmitwirkungsgesetzes. „Mit dem Seniorenmitwirkungsgesetz schaffen wir einen verlässlichen Rahmen für die Seniorenpolitik von der Ortsebene bis zum Freistaat. Es wäre ein wichtiger Akt für alle älteren Mitbürger in Bayern, dass dieses Gesetz bald beschlossen wird“, unterstreicht Franz Meyer, Landesvorsitzender der Senioren-Union in der CSU: „Wir hoffen, dass alle Beteiligten, vor allem die Verantwortlichen für die Seniorenpolitik in der Staatsregierung und in der Koalition, unser Anliegen teilen und die Beratungen zügig zu einem gemeinsamen Gesetzesentwurf führen.“
Der Bayerische Verband für Sicherheit in der Wirtschaft (BVSW) e.V. und der Bundesverband für den Schutz Kritischer Infrastrukturen (BSKI) e.V. werden zukünftig enger zusammenarbeiten. Ziel ist es, durch Informationsaustausch sowie durch gemeinsame Schulungen und Projekte die Kompetenzen beider Verbände zusammenzuführen und somit die Sicherheit von kritischen Infrastrukturen sowie von Unternehmen zu erhöhen.
Aus den Fachthemen:
Kein gutes Zeugnis haben die Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag der Staatsregierung beim Themenkomplex Bauen und Wohnen ausgestellt. In einer von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde sprach ihr baupolitischer Sprecher Sebastian Körber von einer „Chronologie des Scheiterns“. Für die Regierungskoalition stellt sich die Bilanz hingegen positiv dar.
Die Gewinner des Wettbewerbs „Land.Dorf.Zukunft“ stehen fest: Neun Staatspreise sowie einen Innovationspreis für vorbildliche Projekte der Ländlichen Entwicklung wird Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Oktober in München persönlich überreichen.
Auf Bundesebene hat sich das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ konstituiert. Daran beteiligt sind neben Vertretern der Länder und Kommunen auch Repräsentanten aus der Wirtschaft. Das Bündnis unterstützt das Ziel, 400.000 neue bedarfsgerechte und klimafreundliche Wohnungen pro Jahr zu bauen, davon 100.000 öffentlich geförderte. Zudem sollen auch jenseits des sozialen Wohnungsbaus möglichst zahlreiche, dauerhaft bezahlbare Wohnungen für breite Bevölkerungsschichten entstehen.
Die Gemeinde Haar mit 22.800 Einwohnern liegt im Münchner Osten. Über die Gemeindegrenzen hinaus ist Haar bekannt wegen des psychiatrischen und neurologischen Krankenhauses des Bezirks Oberbayern, kbo Isar-Amper-Klinikum München-Ost. Die Einrichtung hat eine über 100-jährige Geschichte. Allerdings entsprachen die alten Gebäude schon lange nicht mehr den Anforderungen an ein modernes Krankenhaus und so wurde beschlossen einen Teil des Klinikgeländes zu veräußern, um damit einen Neubau zu finanzieren. Die Investorengruppen, die das Grundstück erwarben, waren verpflichtet, eng mit der Gemeindeverwaltung zu kooperieren. Nun steht das Projekt „Jugendstilpark Haar“ kurz vor der Fertigstellung. Mit Bürgermeister Dr. Andreas Bukowski sprach die GZ über die Herausforderungen, einen neuen Stadtteil baulich, technisch und sozial in das bestehende Gemeindeleben zu integrieren.
Der Bezirk Oberbayern hat im Jahr 2010/2011 das ca. 22 ha umfassende, auf dem Gebiet der Gemeinde Haar im Landkreis München gelegene Areal „Jugendstil-Park Haar“ des Isar-Amper-Klinikums München-Ost an Investoren veräußert. Mit den Investoren wurde 2015 ein Städtebaulicher Vertrag über die Entwicklung des Geländes geschlossen. Der Vertrag enthält u.a. die Vereinbarung, einen Erschließungsträger zu beauftragen. In einer europaweiten Ausschreibung, in der der Erschließungsvertrag bereits vorgegeben war, hat die Gemeinde Haar mit der Bayerngrund einen Dienstleister gefunden, der die Herstellung der Erschließungsanlagen und der ökologischen Ausgleichsflächen übernahm. Die GZ informierte sich vor Ort bei Bayerngrund-Geschäftsführer Franz Schonlau und seinem Stellvertreter Harald Baumann über die Herausforderungen, die dieses Großprojekt mit sich brachte. Das Modell Erschließungsträger beinhaltet, die Erschließungsleistungen auf eigene Kosten herzustellen und ausschließlich mit den Investoren abzurechnen. Auch das Honorar war von den Investoren zu tragen. Der Vorteil für die Gemeinde als Vergabestelle ist, dass sie sich von einer Erschließungsverpflichtung und der daraus resultierenden Kostenbelastung befreit.
Mit „Contracting“ Energie und Geld sparen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Energie-Genossenschaft Fünfseenland hat die Strom- und Wärmeversorgung der Munich International School in Starnberg auf komplett neue Beine gestellt.
Von Florian Christner, Redaktion „Profil“, Genossenschaftsverband Bayern
Die Munich International School (MIS) gehört zu den renommiertesten Privatschulen Deutschlands. 1966 gegründet, bezog sie 1968 Schloss Buchhof bei Starnberg. Heute besuchen mehr als 1.200 Schülerinnen und Schüler aus über 65 Nationen die MIS, der in die Natur eingebettete Campus umfasst 26 Hektar. Unterrichtssprache ist Englisch. Wer genau die MIS besucht, ist deren gut gehütetes Geheimnis, aber so viel kann gesagt werden: Die Wirtschaftseliten des Lands schätzen die MIS als Ausbildungsstätte für ihren Nachwuchs. Dafür bezahlen sie altersabhängig bis zu rund 25.000 Euro Schulgebühren pro Jahr.
IFAT MUNICH: Treiber der nachhaltigen Transformation (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Weniger Müll, Rohstoffe wiederverwenden, sauberes Wasser, klimaresiliente Städte – vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 werden auf der IFAT Munich Technologien und Lösungen für eine umwelt- und klima-
freundliche Zukunft gezeigt. Die Weltleitmesse führt Industrie, Politik, Kommunen und Wissenschaft zusammen. Ein Ausblick auf die Messe mit Stefan Rummel, Geschäftsführer der Messe München.
bvse-Branchenforum 2022: Gelebte Kreislaufwirtschaft gestalten (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Rund 150 Branchenvertreter fanden sich in Leipzig zum bvse-Branchenforum mit dem Forum Schrott und dem Elektro(nik)-Altgerätetag zusammen. Mit der „Produktverantwortung 2.0 als Fortentwicklung des gesetzlichen Rahmens“ aus Sicht der Elektroindustrie und einem Update zum Elektronikschrottrecycling 2022 aus Sicht der mittelständischen Recyclingwirtschaft standen praxisbezogene Aspekte ebenso auf der Agenda wie Informationen über wichtige Neuerungen hinsichtlich des ElektroG III.
Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat der VKU, der die Interessen der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsunternehmen vertritt, Position zum Entwurf eines Einwegkunststofffondsgesetzes bezogen. Ein Verbandssprecher bezeichnete den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Gesetzesentwurf als „großen Schritt nach vorne“. Endlich würden auch die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte an den kommunalen Reinigungskosten beteiligt.
UBA und BMWK: Treibhausgasemissionen um 4,5 Prozent gestiegen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach einem deutlichen Rückgang im Vorjahr steigen die Treibhausgasemissionen in Deutschland wieder an. So wurden im Jahr 2021 rund 762 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt, gut 33 Millionen Tonnen oder 4,5 Prozent mehr als 2020. Insgesamt sind die Emissionen seit 1990 in Deutschland damit um 38,7 Prozent gesunken. Dies geht aus den aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, die nach den Vorgaben des Bundes-Klimaschutzgesetzes und der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED) vorgelegt wurden. Das Bundesklimaschutzministerium hat unterdessen ein umfangreiches Sofortprogramm angekündigt.
Ein neues Nahverkehrsangebot namens „Rosi“ startete jetzt in elf Gemeinden im Landkreis Rosenheim. Fünf flexible Kleinbusse bringen die Fahrgäste nach Bedarf (On-Demand) und auf flexiblen Routen an ihr Ziel. Umgesetzt wird das neue Mobilitätsangebot im Auftrag des Landkreises Rosenheim von den drei Deutsche Bahn-Töchtern Regionalverkehr Oberbayern GmbH (RVO), CleverShuttle und ioki.
Vor kurzem wurden die Gewinneraktionen des ersten bundesweiten Wettbewerbs der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) ausgezeichnet. Dazu zählen auch Initiativen aus Bayern. Ob temporäre Spielstraßen, Straßenpaten, ein Lastenradfestival oder eine „Gehzeugparade“: Mit vielfältigen Aktionen für mehr nachhaltige Mobilität bewarben sich Städte und Gemeinden sowie nichtkommunale Akteure wie Unternehmen, Verbände und Bildungseinrichtungen. Den Wettbewerb richten Bundesumweltministerium (BMUV) und Umweltbundesamt (UBA) gemeinsam aus. Für die Gewinner wird, neben der Auszeichnung, ein Fest organisiert, bei dem mit den engagierten Helfern vor Ort gefeiert werden soll.
Berichte aus den bayerischen Kommunen:
Sudetendeutsche tagten in Aussig (Ústí nad Labem) (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Steffen Hörtler: „Ein Zeichen setzen zur Versöhnung“
Ein Bericht von Kurt Aue, Gretl Michel,Horst Peter Wagner und Dr. Wolfgang Theissig.
München/Aussig (Ústí nad Labem). Anfang März wählte die Landesdelegiertenversammlung der Sudetendeutschen Landsmannschaft Bayerns im Sudetendeutschen Haus in München einen neuen Landesvorstand. Mit überwältigender Mehrheit wurde Steffen Hörtler aus Bad Kissingen im Amt bestätigt. Um ein Zeichen zur Versöhnung zu setzen, lud Steffen Hörtler für den 26. und 27. März zur konstituierenden Sitzung in die ehemalige deutsche Stadt Aussig (Ústí nad Labem) ein.
Gleichwertige ländliche Entwicklung in Gefahr (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Schwandorfer Kreisverbandsvorsitzender Birner kritisiert Entwurf der LEP-Teilfortschreibung
Nachbesserungen zu Gunsten der ländlichen Räume mahnt der Kreisverbandsvorsitzende Schwandorf des Bayerischen Gemeindetags und Erste Bürgermeister der Stadt Neunburg vorm Wald, Martin Birner, in einem Schreiben an das Bayerische Wirtschaftsministerium an. Sein Entwurf der LEP-Teilfortschreibung weckt gerade bei den kleineren Gemeinden viel Unmut, da vor allem die Mittel- und Oberzentren gestärkt, die kleineren Landgemeinden aber nicht stärker besiedelt werden sollen.
Auf großes Interesse traf bei der Mitgliederversammlung der SDF Klosterlangheim e.V. der Vortrag von Dr. phil. Christian Boeser, Akademischer Oberrat am Lehrstuhl für Pädagogik an der Universität Augsburg. Der Leiter des „Netzwerks Politische Bildung Bayern“ referierte über das Jahresthema der Schule für Dorf- und Flurentwicklung – die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Seine Botschaft: Kommunikation in der Gesellschaft funktioniert dann gut, wenn Begegnungsräume vorhanden sind und demokratische Streitkultur gelebt wird.
CSU: „Gesundheitswesen auf den Prüfstand“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Herrmann und Holetschek sehen Optimierungsbedarf
Neuendettelsau. „Unser Gesundheitswesen muss ständig verbessert und an aktuelle Herausforderungen angepasst werden“, so CSU-Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann bei einer erweiterten Vorstandssitzung des CSU-Bezirksverbandes Mittelfranken. „Wir wollen, dass die Menschen auch in Zukunft in unserem Land auf eine hervorragende medizinische und pflegerische Versorgung vertrauen können“. Deshalb sei es ihm wichtig gewesen, mit Klaus Holetschek, dem in Bayern zuständigen Staatsminister, auch alle anderen politischen Ebenen von Europa über den Bund, das Land und die Kommunen an einen Tisch zu bekommen.
Bayerischer Städtetag Oberbayern: Kommunen als Krisenmanager (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Beinfreiheit für schnelles Handeln und finanzielle Spielräume“ bei der Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge forderte Bernd Buckenhofer, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags, bei einer Tagung der oberbayerischen Mitglieder in Olching. Nach Auffassung der Bürgermeister mangelt es nicht nur an Personal in den Schulen und Kindertagesstätten, um die vor dem Krieg geflüchteten Kinder betreuen zu können, sondern vor allem an Wohnraum.
Bürgermeister liefern Hilfsgüter und nehmen Flüchtlinge mit nach Deutschland
Die Idee einer groß angelegten kommunalen Hilfsaktion „Solidarität Ukraine“ entstand während einer Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetags. Durch eine Konferenzteilnahme im Jahr 2019 pflegt Rottenbuchs Bürgermeister Markus Bader Kontakte nach Winnyzja, einer Stadt mit etwa 360.000 Einwohnern ca. 270 km südwestlich von Kiew. Er hatte von der stellvertretenden Bürgermeisterin erfahren, dass dort inzwischen 200.000 Flüchtlinge und 1.000 verletzte Soldaten versorgt werden.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 27.5.2022.
Alles Gute und herzliche Grüße
Ihr Team der Bayerischen GemeindeZeitung
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