Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 21/2023 vom 9.11.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser!
„Gab es zu viel Panikmache? Waren die Entscheidungsprozesse zu intransparent? Rund um die Corona-Politik stellen sich tausend Fragen. Ein Untersuchungsausschuss könnte Licht ins Dunkel bringen. Doch der ist auf Bundesebene unerwünscht. Die Mehrheit der Bundestagsmitglieder sprach sich im April dagegen aus. In Brandenburg hingegen gibt es einen solchen Ausschuss. Für Hessen ist er angedacht. Sollte es ihn auch in Bayern geben?“ Lesen Sie den Beitrag „Hätte man mehr wissen können?“ auf Seite 5 der aktuellen Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung.
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Behalten Sie die kommunalen Großereignisse 2024 immer im Blick! In Ausgabe 23 erscheint unser GZ-Jahreswandkalender. Sie können schon jetzt bis zu zwei Exemplare kostenfrei vorbestellen. Bitte teilen Sie uns per Mail an news@gemeindezeitung.de (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) Anzahl und Ihre Postadresse mit.
In Ausgabe 21/2023 erwartet Sie:
· Beilagenhinweis: Dieser Ausgabe liegt als Eigenbeilage des Verlags Bayerische Kommunalpresse der Sonderdruck zum Bayerischen Energie- und WasserkraftForum (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) bei. Wir bitten um freundliche Beachtung.
· ABC der Heimischen Rohstoffe (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre): Ersatzbaustoffverordnung
· ABC Arbeitsplatz Kommune (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre): Betriebsrente
· GZ-Blog: Stadtentwicklung der Zukunft (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) – Wie Kommunen von Digitalen Zwillingen profitieren
· Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Dr. Christian von Dobschütz, Erster Bürgermeister der der Gemeinde Diespeck (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Herr von Dobschütz, fürs Mitmachen!
Pinos Welt: Autorität – eine notwendige Tugend (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fassungslos blickt Pino, unser Rathauskater, auf den 7. Oktober und dessen Folgen. Anfänglicher Schock und Anteilnahme machten einem importierten Islamismus und Antisemitismus auf unseren Straßen Platz. Und sogar für Fridays for Future sei der Kampf gegen Israel wichtiger als die Klimaret-tung: „Wohin wird das noch alles führen?“
GZ-Kolumne: Ein Koalitionsvertrag für die bayerischen Kommunen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Der Koalitionsvertrag ist die Willensbekundung der neuen Staatsregierung für die nächsten fünf Jahre in Bayern“, unser Kolumnist Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern, wirft einen Blick auf die kommunalen Kernpunkte des neuen Koalitionsvertrags.
Themen Ausgabe 21:
Die Bayernkoalition steht. CSU und Freie Wähler haben sich auf einen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2023-2028 unter dem Motto „Freiheit und Stabilität - Für ein modernes, weltoffenes und heimatverbundenes Bayern“ geeinigt. CSU-Parteichef Dr. Markus Söder zufolge „ist dieser Vertrag ein echt gutes Kursbuch für Bayern… Wir bringen über 70 neue Projekte auf den Weg und setzen alle Versprechen aus dem Wahlkampf eins zu eins um.“ FW-Vorsitzender Hubert Aiwanger zeigte sich ebenfalls sehr zufrieden: „Heute ist ein guter Tag für Bayern. Bayern bleibt Freistaat ohne Verbote und ideologische Experimente.“
Im Rahmen seiner jüngsten Sitzung in Olsberg hat der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes an den Bundestag appelliert, die Mittel zur Förderung ländlicher Räume nicht zu kürzen, da ansonsten die Umsetzung zahlreicher kommunaler Projekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, gefährdet sei. Darüber hinaus befasste sich der Ausschuss mit den vorgesehenen Änderungen im Straßenverkehrsgesetz und in der Straßenverkehrsordnung. Aus kommunaler Sicht greife insbesondere der Entwurf der StVO hierbei zu kurz, hieß es.
Mit den zunehmenden Herausforderungen des Klimawandels, Fragen der Flächenkonkurrenzen, Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft wird die Bedeutung einer nachhaltigen Planung und von nachhaltigem Bauen und Betreiben immer wichtiger. Hinzu kommen sinkende Rohstoffmengen, steigende Energiepreise sowie die demografischen Entwicklungen. „Politik, Kommunen, Gesellschaft und Wirtschaft sind allesamt gehalten, das nachhaltige Bauen zu forcieren – zum Schutze der Umwelt, im Blick auf nachfolgende Generationen sowie um den aktuellen Herausforderungen der Energiesicherheit und des Klimawandels zu begegnen“, heißt es in einem Positionspapier des Deutschen Landkreistags (DLT).
Der Bayerische Landtag hat in der konstituierenden Sitzung Ilse Aigner erneut zur Landtagspräsidentin gewählt. Sie erhielt 164 von 200 Stimmen. Acht Abgeordnete stimmten mit nein, 27 enthielten sich, eine Stimme war ungültig.
Bayerns amtierende Gesundheitsministerin Ulrike Scharf hat in München die Auszeichnung „Weißer Engel“ an Bürgerinnen und Bürger aus Oberbayern überreicht. Scharf würdigte damit das besondere ehrenamtliche Engagement in den Bereichen Gesundheit und Pflege.
70 Jahre Sing- und Musikschule Erlangen: Zu diesem Jubiläum lud die Stadt Erlangen gemeinsam mit dem Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen e. V. zum 46. Bayerischen Musikschultag ein. Vor dem Hintergrund des diesjährigen Mottos „Musikschule wert(e)voll“ beschäftigte sich der Musik-schultag mit der gesellschaftlichen Relevanz sowie dem Werteverständnis der Musiklandschaft in Bayern und allen darin beteiligten Akteuren.
Diskussion während der KOMMUNALE: Frauen in der Politik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Alle zwei Jahre findet in Nürnberg die KOMMUNALE statt, deutschlandweit die größte Fachmesse für den öffentlichen Sektor. Parallel zur Messe hält der Bayerische Gemeindetag seine Jahresversammlung ab. Ein Panel im Programm des Gemeindetags 2023 lautete: Frauen in der Politik: Entwicklungen in Europa.
Höhere Beiträge führen in soziale Sackgasse (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bayerns amtierende Gesundheitsministerin Ulrike Scharf hat vor einer Erhöhung des Zusatzbeitrags zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewarnt und deutlich höhere Bundeszuschüsse zu versicherungsfremden Leistungen gefordert. „Eine nochmalige Erhöhung des Zusatzbeitrages führt in eine soziale Sackgasse. Die Bundesregierung muss Verantwortung übernehmen und höhere Bundeszuschüsse zu versicherungsfremden Leistungen zahlen“, so die Ministerin.
ConSozial in Nürnberg: Am Puls der Zeit (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Fachkräftemangel in der sozialen Berufswelt, künstliche Intelligenz, der europäische Aktionsplan für die Sozialwirtschaft und die Frage, wie Altersarmut bekämpft und älteren Menschen mehr gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden kann: Dies waren nur einige Themenfelder der Fach- und Kongressmesse ConSozial in Nürnberg unter dem Motto „Innovation x Sozial: Miteinander nach vorn“. An zwei Tagen trafen sich Expertinnen und Experten, um das Heute und das Morgen der Sozialwirtschaft zu diskutieren.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat steigt der Preisindex für den Neubau von Wohngebäuden im August 2023 um 5,9 Prozent. Binnen Jahresfrist erhöhen sich sowohl die Preise für Rohbauarbeiten (+2,9 Prozent) als auch die Ausbauarbeiten (+8,4 Prozent).
Baugenehmigungen für Wohnungen brechen 2023 ein (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Rund 144.000 Baugenehmigungen für Wohnungen in neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden hierzulande von Januar bis August 2023 erteilt – das entspricht einem Rückgang von
Vorbildliche Instandsetzung gewürdigt (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mainkofen. Es gab Zeiten, in denen die Weinzierl-Häuser in Arnstorf als Schandfleck für den Ortskern galten, nicht wenige forderten gar ihren Abriss. Doch das ist vorbei – dank der Unternehmer Anton Schweiger und Richard Seis. Als Miteigentümergemeinschaft setzten sie die zwei benachbarten Blockbauten aus der frühen Neuzeit instand. Es entstanden wahre „Schmuckstücke“, wie sie Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bei der Bekanntgabe der Preisträger bezeichnete. Und für ebendiese Leistung zeichnete sie Dr. Heinrich im Festsaal des Bezirksklinikums Mainkofen mit dem Denkmalpreis des Bezirks Niederbayern 2023 aus.
Im zielgerichteten Ausbau eines leistungsfähigen und zukunftssicheren Glasfasernetzes setzen Stadt und Stadt-werke Feuchtwangen zusammen mit ihrem langjährigen Partner bisping & bisping nun mit der Telekom auf einen weiteren starken Mitstreiter. Die breitBAND Glasfasernetze SW GmbH, eine Netzgesellschaft der Stadtwerke Feuchtwangen und bisping & bisping, hat offiziell eine Kooperation mit der Telekom für die Kernstadt Feuchtwangen unterzeichnet.
BSI-Lagebericht: Erhebliche Zunahme der Cyberkriminalität (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Deutlich gestiegen ist in Deutschland die Bedrohung durch Cyberkriminelle. Dabei wurden im Zeitraum 1. Juni 2022 bis 30. Juni 2023 neben kleineren und mittleren Unternehmen sowie Schulen und Hochschulen vor allem auch Landes- und Kommunalverwaltungen verstärkt Opfer cyberkrimineller Ransomware-Angriffe. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem aktuellen Lagebericht, der in Berlin vorgestellt wurde.
Forschungsprojekt für mehr Schutz der Privatsphäre (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Viele Nutzerinnen und Nutzer digitaler Dienste stimmen der Sammlung und Verarbeitung ihrer privaten Daten oft pauschal zu, ohne sich darüber bewusst zu sein, welche Folgen dies haben kann. Im BMBF-Projekt „DiversPrivat“ entwickeln Forscher aus vier Universitäten Mechanismen, um die Datenschutzkompetenz zu erhöhen. Mit dabei ist auch ein Team der Universität Passau.
eGovernment Monitor 2023: Behördendienste auf dem Prüfstand (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Zwar sind die Deutschen offen für digitale Behördendienste, jedoch besteht Handlungsbedarf von-seiten des Staates. Dies geht aus dem eGovernment Monitor 2023 der Initiative D21 und der Tech-nischen Universität München hervor. Grundsätzlich begrüßen laut Studie 71 Prozent der Bevölke-rung digitale Behördendienste; zudem ist die Nutzungszahl digitaler Verwaltungsleistungen auf nun 56 Prozent weiter angestiegen. Gleichwohl sind 42 Prozent der Deutschen, die das E-Government-Angebot ihrer Stadt oder Gemeinde kennen, damit nicht zufrieden.
Großes Interesse rief das 360-Grad-Lösungskonzept hervor, das die AKDB dieses Jahr auf der KOMMUNALE vorstellte. Es gibt Antworten auf die drängendsten Fragen und Herausforderungen der Kommunen: Angesichts des Fachkräftemangels und der zunehmenden finanziellen Belastung fordern diese echte Ende-zu-Ende-Digitalisierung, mehr Tools für eine nachhaltige Stadtentwicklung und mehr Unterstützung beim IT-Betrieb.
Das Bayerische Staatsministerium für Digitales baut seine Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen im Freistaat bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) deutlich aus. Dazu wer-den für das Projekt „KI-Transfer Plus – Regionalzentren für Bayerns Mittelstand“ bis Juni 2025 weitere rund 5,3 Millionen Euro bereitgestellt. Die Summe der bislang insgesamt durch das Digitalministerium investierten Gelder in das KI-Förderprogramm beläuft sich damit insgesamt auf 9,1 Millionen Euro.
VITAKO-Positionspapier: Mission digitale Verwaltung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Perspektive der kommunalen IT-Dienstleister (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die digitale Verwaltung ist die Zukunft. Deshalb hat die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister (VITAKO) in ihrem Positionspapier „Mission digitale Verwaltung - Perspektiven der kommunalen IT-Dienstleister“ fünf Prinzipien für eine erfolgreiche Ende-zu-Ende digitalisierte Verwaltung aus der Praxisperspektive der kommunalen IT-Dienstleister skizziert.
Ab sofort darf sich die Landeshauptstadt München neben Ingelheim und Sankt Peter-Ording „Hauptstadt des Fairen Handels“ nennen. Die Kommunen wurden im Beisein der Parlamentarischen Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Dr. Bärbel Kofler, im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung in Fürth ausgezeichnet. Damit geht der Hauptstadttitel zum 20-jährigen Jubiläum des alle zwei Jahre von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeführten Wettbewerbs erstmalig an je eine große, mittlere und kleine Kommune.
Anlässlich ihrer Auszeichnung mit der Bayerischen Staatsmedaille für Verdienste um Gesundheit und Pflege empfing das Landratsamt Fürstenfeldbruck die Vorsitzende von Aktion PiT – Togohilfe e.V., Margret Kopp, so-wie den togolesischen Arzt Dr. Serge Michel Kodom. Sie berichteten über ihr gemeinsames Gesundheitsprojekt „Santé pour tous“ und über Schulbildungsprojekte im Rahmen der Initiative „1000 Schulen für unsere Welt“.
Spielplatzsicherheit: Kontrolle, Wartung und Instandhaltung (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mit der Einrichtung von Kinderspielplätzen leisten Gemeinden einen wichtigen Beitrag, damit Kinder ihre Fähigkeiten im Spiel und durch Bewegung austesten und weiterentwickeln können. Einiges ist jedoch zu berücksichtigen, damit ein Spielplatz hinreichend sicher betrieben werden kann. Die Versicherungskammer Bayern als Versicherungspartner der Kommunen gibt folgende Hinweise, was Gemeinden bei der Kontrolle, Wartung und Instandhaltung des Spielplatzes beachten müssen und welche Anforderungen an die Qualifikation des Personals gestellt werden. Eröffnet eine Kommune einen Spielplatz, so schafft sie neben Spielgelegenheit auch eine potenzielle Gefahrenquelle, die dazu verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, dass deren Benutzer nicht zu Schaden kommen.
Für die vorbildhafte Sanierung und Revitalisierung ortsbildprägender Gebäude und für herausragende zeitgenössische Architektur in bayerischen Dörfern hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München sechs private und sechs öffentliche Bauherrinnen und Bauherren aus ganz Bayern mit Staatspreisen ausgezeichnet. „Mit bewundernswertem Engagement und viel Mut haben Sie dafür gesorgt, charakteristische Gebäude im Ort zu erhalten und zeitgerecht zu nutzen oder mit moderner Architektur ländliche Baukultur weiterzuentwickeln“, erklärte die Ministerin beim Festakt in der Münchner Residenz.
Vor 75 Jahren hat das Tiroler Familienunternehmen Lindner den ersten Traktor produziert. Heute fertigt Lindner mit 273 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jährlich 1.200 Traktoren und Transporter für die alpine Berg- und Grün-landwirtschaft, die Kulturlandwirtschaft und den Kommunalbereich. „Seit 1948 hat Lindner 80.000 Traktoren aus-geliefert und zählt heute 40.000 Kunden – von Tirol bis nach Kanada“, bilanziert Geschäftsführer Hermann Lind-ner. „Grundlage der erfolgreichen Entwicklung war und ist unser kontinuierlicher Fokus auf Innovationen und die Bedürfnisse unserer Kunden. Darüber hinaus suchen wir uns Nischen, die von den großen Playern der Branche nicht bedient werden.“ Jüngstes Beispiel ist der Spezial-Lintrac, der für die Anforderungen für Hopfenbauern maßgeschneidert ist und auf der Landtechnikmesse Agritechnica 2023 in Hannover offiziell vorgestellt wird.
Landrat Manuel Westphal hat einen Tag lang bei der Straßenmeisterei in Aha als Praktikant mitgearbeitet. Dabei half er tatkräftig auf den verschiedenen Baustellen mit: von Rasenmähen bis hin zum Asphaltieren einer Schad-stelle im Fahrbahnbereich.
Die Bayerischen Staatsforsten haben auf ihrer Bilanzpressekonferenz in München für das Geschäftsjahr 2023 (1.7.2022 – 30.6.2023) ein positives Resümee gezogen: Vor dem Hintergrund großer Herausforderungen wie dem Klimawandel, einer schwachen Baukonjunktur, Inflation sowie der Energiekrise schreibt das Unternehmen das zweite Jahr in Folge wieder schwarze Zahlen. Zeit zum Ausruhen bleibt allerdings nicht: Neue gesellschaftliche Aufgaben, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien mit neuen Windenergieanlagen im Staatswald, müssen mit aller Kraft angepackt werden. Und auch die Borkenkäferschäden sind im abgelaufenen Geschäftsjahr wieder angestiegen.
Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 oder der große Waldbrand in Brandenburg nahe Berlin im vergan-genen Jahr – derartige Schadensereignisse beweisen immer wieder: Im Ernstfall zählt jede Sekunde. Damit Hel-fer auch wirklich effizient helfen können, ist moderne Technik unerlässlich. Der Feuerwehr-Unimog, besser be-kannt als redMog, ist für harte Einsätze prädestiniert.
Henne Nutzfahrzeuge GmbH: Schneller als die Feuerwehr (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Wenn jede Sekunde zählt, sind Schnelligkeit, Zuverlässigkeit und Einsatzkraft gefragt. Der hochgeländegängige Unimog U 5023 erfüllt diese Punkte und ist absoluter Profi bei schwerster Topografie und schlechter Witterung. Dank seiner herausragenden Offroad-Eigenschaften bringt er Mannschaft, Gerät und Material selbst an entlegenste Einsatzorte.
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Bayerische Wahlergebnisse (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Am Tag der Landtags- und Bezirkswahl in Bayern wurden auch zahlreiche (Ober-) Bürgermeister- und Landratswahlen mit teils überraschenden Ergebnissen durchgeführt.
Zum 9. Mal wurde in Berlin der Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ verliehen. Damit würdigten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg (Vorsitzender des Empfehlungsausschuss) Einzelpersonen bzw. Institutionen, die sich im besonderen Maße für die Belange der Bundeswehr und ihrer Angehörigen in Öffentlichkeit und Gesellschaft einsetzen. Ausgezeichnet in der Kategorie Gebietskörperschaft wurde die Kreisstadt Freyung in Niederbayern, vertreten durch Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich.
Seit Jahrzehnten dienen Kommunalpartnerschaften dem Frieden und der Völkerverständigung. Die Grundlage hierfür legte der am 22. Januar 1963 unterzeichnete deutsch-französische Elysée-Vertrag. Zum 60-jährigen Jubiläum legte das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV) die Sonderkarte der bayerisch-französischen Partnerkommunen jetzt neu auf.
Oberbayerischer Integrationspreis für Vorzeigeinitiativen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Gudrun Brendel-Fischer, haben Regierungspräsident Dr. Konrad Schober und Regierungsvizepräsidentin Sabine Kahle-Sander die diesjährigen Integrationspreise für den Regierungsbezirk Oberbayern verliehen. Mit Geldpreisen in Höhe von jeweils 750 Euro wurden insgesamt acht Initiativen aus Altötting, Freising, Kaufering, Prien am Chiemsee
„Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile“, sagte einst der Philosoph Aristoteles. Wie richtig und wichtig diese Aussage ist, stellte das Treffen des Clubs „52ProUnterallgäu“ in der Sontheimer Dampfsäg unter Beweis. Die vom Verein ProNah organisierte Veranstaltung bot Kommunalpolitikern, Bürgern und Unternehmern Gelegenheit zum Austausch.
Ausgabe 21/2023 erscheint am 9.11.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) finden Sie eine Übersicht über alle online verfügbaren Artikel aus der jeweils aktuellen Aus-gabe. Beiträge, die mit GZ+ gekennzeichnet sind, stehen ausschließlich unseren zahlenden Steady-Mitgliedern zur Verfügung, vielen Dank für Ihre Unterstützung!
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 23.11.2023.
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