Bayerische GemeindeZeitung, Ausgabe 10/2023 vom 19.5.2023
Hallo liebe Leserinnen und Leser,
aktuell steht im Bayerischen Landtag eine Novelle der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung sowie des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und anderer Kommunalgesetze (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) an. Die Bayerische Staatsregierung hat dazu ein Änderungsgesetz vorgelegt, dessen erste Lesung im Mai erfolgte. Es kann damit gerechnet werden, dass die neuen Regelungen nach der Sommerpause in Kraft treten. Wir begleiten den Prozess, mehr dazu lesen Sie hier (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre).
GZ-Kolumne: KPV - Ausblick auf die zweite kommunale Halbzeit (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach der Rückschau in Ausgabe 8 (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) wagt Stefan Rößle, Landrat Landkreis Donau Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern, in seiner GZ-Kolumne (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) nun einen Ausblick auf die zweite kommunale Halbzeit.
PINO – Revolution mit Wärmepumpe (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Bundesklimaschutzminister mit Randzuständigkeit für Wirtschaft ruft die Wärmepumpenrevolution aus: Privatleute müssen in sieben Monaten gänzlich neu geplant haben. Pino rätselt, warum sich die öffentliche Hand dann bei vielen Planungen 15 bis 20 Jahre Vorlauf gönnen darf.
Zu Gast sind wir in dieser Ausgabe bei Brigitte Bachmann, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Birgland (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre). Vielen Dank, Frau Bachmann, fürs Mitmachen!
Themen Ausgabe 10:
Wenig Zählbares hat der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern in Berlin eingebracht. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Scholz einigte man sich lediglich auf eine neue Lastenverteilung bei den Flüchtlingskosten. Der Bund sagte vorerst eine weitere Milliarde Euro zu, mit der die Länder die Kosten für die Unterbringung und Verteilung der Migranten finanzieren sollen. Über die künftige Aufschlüsselung der Kosten soll aber zunächst in einer Arbeitsgruppe beraten und erst im November entschieden werden. Der Durchbruch blieb erwartbar aus, entsprechend enttäuscht reagierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie die kommunale Ebene.
Bayerischer Landkreistag in Cham: Krisen als Chancen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Große Krisen haben sich in den vergangenen Jahren bis tief in die Struktur der Landkreise ausgewirkt und in großem Maße Ressourcen gebunden. Gerade die Kommunen können sich aber ein ausschließliches Agieren im Krisenmodus nicht leisten. Auch in Zeiten knapper Kassen sind sie mit ihrem Auftrag der Daseinsvorsorge und dem Ziel gleich guter Lebensverhältnisse gefordert. Die diesjährige Landkreisversammlung in Cham richtete den Fokus darauf, wie künftig aus Krisen Chancen werden können.
CSU-Parteitag in Nürnberg: Für ein neues Miteinander (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Als „starken Auftakt für die Landtagswahl“ bezeichnete Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder den 89. CSU-Parteitag in Nürnberg. Einstimmig wählten die 1.200 Delegierten den Parteichef zum Spitzenkandidaten für den Urnengang am 8. Oktober. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms mit dem Titel „Für ein neues Miteinander“. Die Beratungen unter der Leitung der beiden Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission, Dr. Anja Weisgerber und Dr. Gerhard Hopp hatte die CSU vor einem Jahr begonnen.
Gratulation für „ganz großen Niederbayern“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Er war lange Jahre Mitglied des Bayerischen Landtages, vier Jahre Finanzstaatssekretär und von 2008 bis 2020 Landrat. Er hat Hochschulstandorte in den Landkreis geholt, den Ausbau der Bildungseinrichtungen forciert, wichtige Infrastruktur-Einrichtungen auf den Weg gebracht und dabei unter anderem die Breitbandversorgung erheblich verbessert: Franz Meyer kann an seinem 70. Geburtstag auf ein großartiges Lebenswerk zurückblicken.
Novelle des Kommunalrechts (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Aktuell steht im Bayerischen Landtag eine Novelle der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung sowie des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und anderer Kommunalgesetze an. Die Bayerische Staatsregierung hat dazu ein Änderungsgesetz vorgelegt, dessen erste Lesung im Mai erfolgte. Es kann damit gerechnet werden, dass die neuen Regelungen nach der Sommerpause in Kraft treten.
Die Kommunalpolitik braucht mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen. Rund 100 Kommunalpolitikerinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz kamen deshalb im Rahmen eines gemeinsamen Bürgermeisterinnenkongresses in Berlin zusammen, um über Ideen und Konzepte für eine weiblichere Kommunalpolitik zu diskutieren. Prominente Unterstützung erfuhr das Frauennetzwerk dabei von den Bundespräsidenten-Gattinnen Elke Büdenbender (Deutschland) und Doris Schmidauer (Österreich), die als Schirmherrinnen fungierten.
Die Ministerpräsidenten von Bayern und der Tschechischen Republik, Dr. Markus Söder und Prof. Petr Fiala, eröffneten in Regensburg die Bayerisch-Tschechische Landesausstellung „Barock! Bayern und Böhmen“. Im Haus der Bayerischen Geschichte stellte Direktor Dr. Richard Loibl die Höhepunkte der Ausstellung vor. Bis 3. Oktober ist die Schau in Regensburg zu sehen, ab 8. Dezember wechselt sie ins Prager Nationalmuseum.
Der Krankenstand der erwerbstätigen AOK-Versicherten lag 2022 in Bayern bei 6,1 Prozent und hat sich im Vergleich zu den Vorjahren mit jeweils 4,8 Prozent drastisch erhöht. Es ist der höchste Krankenstand seit 1995.
Baukonjunktur kühlt sich weiter ab: Wohnungsbau bricht ein (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Die Baukonjunktur kühlt sich weiter ab. Vor allem im Wohnungsbau ist der Einbruch erschreckend, denn die Baugenehmigungen in Bayern rauschen in den Keller. Bereits jetzt haben wir in vielen bayerischen Regionen eine akute Wohnungsnot. Diese wird sich in den kommenden Jahren wegen der weiterwachsenden Einwohnerzahl und den viel zu geringen Wohnungsneubauten verstärken.“ Dies erklärte Wolfgang Schubert-Raab, Präsident des Landesverbands Bayerischer Bauinnungen, anlässlich der Frühjahrs-Konjunkturpressekonferenz des Verbandes in München.
Pestel-Institut präsentiert Studie „Wohnen im Alter“ (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bundesweit fehlen, einer Studie des Pestel-Instituts Hannover zufolge, etwa 2,2 Millionen barrierearme und altersgerechte Wohnungen. Mit dem Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge der „Babyboomer“ in die Rente werde die Lücke in den nächsten Jahren enorm steigen, betonte Institutsleiter Matthias Günther im Rahmen der Internationalen Bau-Messe in München. Zugleich dürften künftig zahlreiche Rentner die steigenden Mieten und Wohnkosten kaum mehr bezahlen können. Deutschland sei auf bestem Weg in die „graue Wohnungsnot“.
Direkt neben dem Landratsamt in Bad Tölz rollen seit April die Bagger. Auf dem sogenannten Kinogrundstück entsteht kurzfristig eine Flüchtlingsunterkunft. Gebaut werden drei Leichtbauhallen und Sanitärcontainer, in denen – vorausgesetzt es läuft alles nach Plan – ca. Mitte Juni erste Geflüchtete unterkommen sollen. Insgesamt bieten die Hallen Platz für 128 Menschen.
Ländliche Baukultur: Staatspreise für Meisterstücke (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Gebäude prägen das Gesicht der Dörfer. Leerstehende und stark vernachlässigte Bausubstanz beeinträchtigt das Ortsbild und das Lebensgefühl der Dorfbewohner. Am 19. Oktober wird die für die Ländliche Entwicklung zuständige Staatsministerin Michaela Kaniber bei einem Festakt in der Münchner Residenz unter anderem sechs kommunale Bauherren für den beispielhaften Erhalt des baukulturellen Erbes in den Dörfern und die Innenentwicklung mit dem Staatspreis auszeichnen. Dotiert sind die Preise mit jeweils 3.000 Euro.
Generalsanierung der Walter-Höllerer-Realschule abgeschlossen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Sulzbach-Rosenberg. Nach gut vier Jahren Bauzeit ist die Generalsanierung der Walter-Höllerer-Realschule in Sulzbach-Rosenberg inklusive Neubaus einer Dreifachsporthalle abgeschlossen. Rund 33 Millionen Euro hat der Landkreis Amberg-Sulzbach in die Bildung kommender Generationen investiert und die Schule baulich und energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Zum Festakt in der erst vor kurzem fertiggestellten Sporthalle hatte Landrat Richard Reisinger den Bayerischen Ministerpräsident Markus Söder eingeladen. Der Freistaat Bayern unterstützt die Generalsanierung finanziell mit rund 12,8 Millionen Euro.
Neue Betriebsanlagen des Wasserzweckverbandes Laber-Naab: (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nachhaltige, ressourcenschonende und zukunftsorientierte Technik (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Vor vier Jahren erfolgten der Spatenstich und Baubeginn der neuen Betriebsanlagen für den Wasserzweckverband Laber-Naab auf dem Gelände in Hohenlohe bei Beratzhausen. Anfang Mai dieses Jahres wurden die Gebäude mit kirchlicher Segnung eingeweiht und offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Bei der Feierstunde sprachen der Bayerische Staatsminister für Finanzen und Heimat, Albert Füracker MdL, und Landrätin Tanja Schweiger Grußworte.
Bauüberhang in Bayern: 2022 erneut über Vorjahresniveau (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik liegen in Bayern am 31. Dezember 2022 für insgesamt 201.993 zum Bau genehmigte Wohnungen noch keine Fertigstellungsmeldungen vor. Im Vergleich zum Vorjahr wächst der Bauüberhang demnach um 9.114 Wohnungen beziehungsweise 4,7 Prozent. Bei 42,3 Prozent der Wohnungen im Wohnneubau ist Ende 2022 noch kein Baubeginn registriert.
Der Spielplatz an der Krümma im Steiner Wiesengrund erfreut sich größter Beliebtheit und wird nun um eine Attraktion reicher. In Anwesenheit von Bürgermeister Kurt Krömer und Vertretern des städtischen Bauamtes sowie der Umsetzungsbegleiterin der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg, Julia Feulner, wurde ein neues Fitnessgerät eingeweiht.
Mineralische Rohstoffe: Fundament der Energiewende (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben sich die Preise für fossile Brennstoffe vervielfacht: Ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien wird darum immer wichtiger, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Dabei kommt mineralischen Baustoffen wie Sand, Kies, Zement und dem daraus hergestellten Beton eine grundlegende Bedeutung zu. In Bayern sind die benötigten Rohstoffe in ausreichender Menge vorhanden. Die heimischen rohstoffgewinnenden Betriebe stehen bereit, ihren Beitrag zum Gelingen der Energiewende zu leisten.
Über zukunftsfähige Lösungsansätze, die die Elektro(nik)-/Schrottrecycling-Branche sicher durch die aktuelle Sturmflut an Gesetzen und den Turbulenzen in Lieferketten und auf Rohstoffmärkten navigieren, wurde beim bvse-Branchenforum in Hamburg diskutiert.
Kommunale Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Rund 200 Teilnehmer erörterten beim Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit 2023 des Verbands kommunaler Unternehmen in Berlin aktuelle Herausforderungen und Chancen der Entsorgungswirtschaft. Dabei wurde deutlich, dass die Aufgaben gewaltig sind – vor allem mit Blick auf die Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie, des CO2-Preises und des Fachkräftemangels.
Fünf Monate vor den Landtagswahlen in Bayern fordert der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) die Parteien in Bayern auf, für fairen Wettbewerb und den weiteren Ausbau der Kreislaufwirtschaft zu sorgen. Fakt ist, dass gerade im Abfallbereich wichtige Entscheidungen auf Landesebene oder in den Kommunen getroffen werden.
Das Deutschland-Ticket, kurz: D-Ticket, ist zum 1. Mai gestartet. Für 49 Euro pro Monat gibt es nun bundesweite Mobilität in allen Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Das Deutschlandticket könnte zum Verkaufsschlager werden - mit der möglichen Folge, dass es in Bahnen und Bussen enger wird. Verkehrsminister Christian Bernreiter fordert deshalb vom Bund ein höheres Tempo bei den Überlegungen zum Ausbau des Zugangebots. Nach seinen Worten will der Bund erst 2024 prüfen, ob das Ticket einen Ausbau des Angebots und höhere Zuschüsse notwendig macht. Der Bund sei für den Ausbau des Schienennetzes zuständig und müsse dieser Verpflichtung auch bei den Regionalstrecken nachkommen, so der Minister.
Studie ergibt: Verkehrsverbund „Donauwald“ wäre sinnvoll (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Verkehrsverbünde aus Bus und Bahn generieren zahlreiche Vorteile für die Fahrgäste. Deshalb lassen die Landkreise Deggendorf, Dingolfing-Landau, Freyung-Grafenau, Passau, Regen, Rottal-Inn und die Stadt Passau mit Unterstützung des Freistaats Bayern die Gründung eines gemeinsamen Verkehrs- und Tarifverbunds untersuchen. Nun liegen die ersten Zwischenergebnisse vor.
Stadt München: Kein Geofencing für das HandyParken (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Bei eScootern bspw. rund um das Oktoberfest ist Geofencing bereits seit 2019 möglich. Das heißt, mittels GPS und GIS-Daten werden bestimmte Bereiche der Stadt für die eScooter gesperrt. Hier kann entweder nicht ausgeliehen oder abgestellt werden. Auch eine automatisierte Drosselung der Geschwindigkeiten, bspw. in Fußgängerzonen wird praktiziert. Was bei eScootern eine einfache Sache ist, steht für das HandyParken der Stadt München nicht zur Verfügung.
Potenziale und Herausforderungen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Mehr Menschen aufs Rad bringen: Das ist eines der Ziele in der Mobilitätswende. Welche Chancen, aber auch welche Herausforderungen es bei der Umsetzung in ländlichen Gebieten gibt, vermittelte die 9. Bayerische Fachtagung Radverkehr in Landshut unter dem Motto RAD.LAND.BAYERN (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre) – Radverkehr im ländlichen Raum, die vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen Bau und Verkehr und der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern (AGFK Bayern) veranstaltet wurde.
Bundes-SGK: Positionspapier zur Mobilitätswende (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Ein modernes Tarifsystem als Treiber der Mobilitätswende“ lautet ein vom Vorstand der Bundes-SGK verabschiedetes Positionspapier. „Die großartige Chance, die das Deutschlandticket bietet, sollte unbedingt genutzt werden“, heißt es darin. Für die kommunalen Aufgabenträger wird „mittelfristige Planungssicherheit“ gefordert.
Mia san emobil: Isarflitzer geht in die Pilotphase (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Der Wunsch klimafreundlich und dennoch flexibel unterwegs zu sein, treibt viele Menschen in Stadt und Land um. Das Landratsamt München, die Energie Südbayern GmbH und der MVV haben in kurzer Zeit gemeinsam einen überzeugenden Lösungsweg gefunden.
Der Fachkräftemangel hat auch im öffentlichen Dienst drastisch zugenommen, es fehlen rund 360.000 Beschäftigte bundesweit laut aktuellen Schätzungen des Deutschen Beamtenbundes. Viele Stellen bleiben unbesetzt, Abteilungen sind überlastet. Durch den demographischen Wandel und andere Einflussfaktoren ist eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Daher halten viele Behörden auch zunehmend nach Quereinsteigern Ausschau und setzen dann auf geeignete Qualifizierungsmaßnahmen. Ob Sozialwissenschaftler oder Geographen, Betriebswirte oder Politologen – wer Freude an staatlichen Aufgaben hat und bereit ist, sich Verwaltungswissen anzueignen, kann sich erfolgreich in Themen der öffentlichen Hand einarbeiten.
Auf dem NaturgefahrenForum der Versicherungskammer Bayern mit rund 150 Teilnehmern diskutierten Politiker und Wissenschaftler mit Experten des führenden Gebäudeversicherers in Bayern und der Pfalz unter dem Motto „#Wetterfest – gemeinsam vor Naturgefahren schützen“ über die sich ändernden Klimaverhältnisse und Möglichkeiten zur Absicherung gegen Naturgefahren.
Berichte aus den bayerischen Kommunen
Errichtung von Windkraftanlagen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
NordAllianz-Bürgermeister unterzeichnen Resolution (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Die Bürgermeister der NordAllianz-Kommunen fordern in einer Resolution die zuständigen Stellen auf, die Anlagen zur Flugsicherung auf den neuesten Stand der Sicherheitstechnik zu bringen und zumindest aktualisierte Berechnungen der erforderlichen Sicherheitsbereiche vorzunehmen, damit der bisher erschwerte und zum Teil ausgeschlossene Bau von Windkraftanlagen im Umkreis der Flughäfen ermöglicht wird.
Bayerische Wahlergebnisse (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ein straffes Programm erwartete Bischof Rudolf Voderholzer auch am zweiten Tag seines Pastoralbesuches im Dekanat Deggendorf-Viechtach. Nach dem Besuch in Arnbruck, im „Glasdorf Weinfurtner“ stand am Nachmittag die Begegnung mit Kommunalpolitikern aus dem gesamten Dekanat im Kloster Metten auf dem Programm. Begleitet von Regionaldekan Johannes Hofmann, Dekan Josef K. Geismar und Prodekan Tobias Magerl stellte sich der Bischof den Fragen und Anliegen von Bürgermeistern und Landräten aus dem „Arber-Isar-Dekanat“.
Stadt Würzburg: Teilen statt kaufen (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
„Bibliothek der Dinge“ nun auch im Falkenhaus (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
Ob Nähmaschine, Akku-Schrauber, Plotter oder Töpferscheibe – warum kaufen, wenn man auch leihen kann? Die Bibliothek der Dinge macht es möglich und unterstützt damit den nachhaltigen und ressourcenschonenden Umgang mit Konsumgütern. Schließlich ist der „Sharing“-Gedanke in Bibliotheken fest verankert; sie sind seit jeher auf die Ausleihe von Medien und die gemeinsame Nutzung von Räumen, Arbeitsgeräten und -plätzen spezialisiert. „Der Verleih von Gegenständen ist eine schlüssige Ergänzung und ermöglicht allen Menschen, an den (technischen) Entwicklungen der Gesellschaft teilzuhaben. Ausgeliehen werden Geräte und Dinge, die als praktische Alltagshelfer nützlich sind, die Kreativität oder musische Kompetenzen fördern oder mit denen einfach mal was Neues ausprobiert werden kann“, erklärt Leiterin Martha Maucher das bereits andernorts erprobte Konzept.
Ausgabe 10/2023 erscheint am 19.05.2023. Unter der Website www.gemeindezeitung.de/jump-page (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre)
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Die nächste Ausgabe der Bayerischen GemeindeZeitung erscheint am 02.06.2023.
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