Die aufgeladene Taurus-Diskussion

Dieser Beitrag ist ein persönliches Bedürfnis. Ich muss es mir von der Seele schreiben, sonst kann ich nicht weiterarbeiten.

Ich werde nur bei sehr wenigen Dingen wirklich aggressiv. Von rheinisch-cholerischen Verbalinjurien abgesehen.
Was mich aber echt aggressiv macht ist, wenn ich etwas nicht verstehe. Umso mehr, wenn ich es vorher unbewusst als wenig aufwändig eingestuft habe.

Damit Sie mich gleich richtig falsch verstehen: Ich bin dafür, die Ukraine zu unterstützen. Ich hätte auch nichts gegen die Lieferung von Taurus.
Doch die alternativlose Unterstützungsforderung ist für mich ebenso befremdlich, wie die Friedensforderungen zugunsten Russlands. In mir sperrt sich etwas, wenn Dinge einfach als selbstverständlich vorausgesetzt werden. Ich lebe in einer Welt aus Grautönen und wenn mir jemand etwas von Schwarz und Weiß erzählt, werde ich skeptisch.

Gestern habe ich eine Erklärung zu der von der CDU lancierten Abstimmung im Bundestag zur Taurus-Lieferung auf der Facebook Fanpage (Opens in a new window) und auf Threads (Opens in a new window) gepostet. (Link (Opens in a new window)) Sofort kamen die ersten Kommentare, man müsse unabhängig von populistischen Ränkespielen liefern.
Und da ich diese Gewissheit nicht verstehe, habe ich einen Trick angewendet. Ich habe etwas dazu gepostet, mit dem Text, dass mir bisher niemand erklären konnte, warum die Ukraine den Krieg nicht verlieren darf.

Der Trick hat funktioniert. Innerhalb einer Stunde hatte ich eine ganze Latte von Argumenten, warum Deutschland unbedingt liefern muss.
Was ich immer noch nicht verstehe. Aber bevor ich das jetzt alles in den Kommentaren beantworte, schreibe ich lieber diesen Beitrag.

Viele der Kommentare und Argumente haben mir gezeigt, dass die meisten, die eine solche Gewissheit und Alternativlosigkeit vertreten, ein völlig anderes Bild haben. Was ja durchaus sein kann, gemäß Radikalem Konstruktivismus basteln sich ja jeder seine Welt zwischen den Ohren zusammen. Aber am Anfang jedes Denkprozesses stehen immer grundlegende Informationen. Und ich habe das Gefühl, schon da driften wir auseinander.

Also gehe ich diese Argumente jetzt durch. Und vielleicht erwische ich den einen oder die andere ja an einem Punkt, bei dem ich dazu anregen kann, die Alternativlosigkeit und Wichtigkeit der Lieferungen von Taurus zu hinterfragen.

„Der Ukrainekrieg ist sehr wichtig.“

Es ist kontraproduktiv, ein Projekt wie U.M. aufgrund des Ukrainekrieges anzufangen, und dann zu sagen, der Krieg sei unwichtig. Nicht einmal ich würde hunderttausende Tote als unwichtig abtun. Selbstverständlich.

Aber wir sollten uns doch einmal die Relationen vor Augen führen. Südostasien, Südamerika und Afrika interessieren sich einen Scheiß für die Ukraine.
Der Krieg erscheint uns wichtig, weil wir täglich durch die digitalen Medien damit gefüttert werden. Würden wir den Stecker ziehen, würden wir so gut wie nichts davon mitbekommen. In den Leitmedien der USA ist die Ukraine schon seit Monaten nicht mehr auf der Titelseite. Und bei Printmedien dürfte es noch ärmlicher aussehen.
Eigentlich spiegelt sich das auch in der Tagespolitik. Doch durch den Filter der Medien nehmen wir das nicht so wirklich wahr.

„Allein Deutschland hat seit Januar 2022 mehr als 250 Milliarden Euro an Subventionen angekündigt, um den Anstieg der Energiepreise für Verbraucher und Unternehmen abzufedern.“ Deutsche Welle, 21.02.23

Bis Februar 2023 hatte die EU-Hilfen an die Ukraine von 55 Milliarden gegeben. Bedeutet, Deutschland hat für den Ausstieg aus russischen Energien bummelig fünfmal so viel ausgegeben, wie die gesamte EU für die Ukraine.
Im März 2023 war der Tankrabatt und das vergünstigte Deutschland-Ticket fast so teuer wie alles, was Deutschland bis dahin an die Ukraine gegeben hat.

Was die Ukraine bekommen hat, ist zu weiten Teilen altes Zeug, teilweise sogar aus Beständen der DDR. Sie hat sehr wenige moderne Waffensysteme, wie beispielsweise IRIS-T, HIMARS und Patriot. Selbst die Leopard, die Deutschland und andere Staaten geliefert haben, waren altes Zeug. Ich selber habe genau auf den Modellen gelernt, die an die Ukraine gingen.
Ähnliches gilt übrigens für das Zeug aus den USA. Die Bradley Schützenpanzer, die in der Ukraine viel gebracht haben, sind 40 Jahre alt. Und das sollte man sich auch einmal im Vergleich zur NATO bewusst machen: Russland ist nicht in der Lage, in der Ukraine größere Fortschritte zu machen, weil wir denen unseren alten Scheiß geben.

Genau so wichtig ist die Ukraine tatsächlich.
Selbstverständlich kann der Krieg weltpolitische Auswirkungen haben. Aber Weltpolitik funktioniert nicht jetzt sofort, sondern auf Jahre und Jahrzehnte.

„Die Ukraine braucht die Taurus.“

Der Taurus ist ein sehr guter Marschflugkörper. Vermutlich derzeit einer der besten weltweit.
Aber es wäre kein Gamechanger. Wie ich schon anhand der Leopard erklärt (Opens in a new window) habe. Weil es eben keine einzelnen Gamechanger gibt. Geschweige denn, dass die Ukraine damit gewinnen würde. Offenbar klammern sich einige an völlig überzogene Erwartungen.

Insgesamt wurden 600 Taurus an die Bundeswehr ausgeliefert. Aber die sind eingelagert und gar nicht einsatzbereit.
Das bedeutet nicht, dass sie irgendwo verrotten. Es bedeutet, dass sie erst fit gemacht werden müssten. Beispielsweise können die Dinger ja autark ihr Ziel finden. Weshalb sie nicht gestört werden können. Und dazu müssen Geodaten eingespeist werden. Wenn die jetzt aber auf dem Stand von 2006 sind, fliegen die Dinger womöglich nach Ennepetal oder Kairo, anstatt auf die Krim.

150 sind einsatzbereit. Die Stückzahl der Lieferung würde sicher nicht öffentlich genannt werden. Ebenso, wie bei der Munition für IRIS-T oder die britischen Storm Shadow. Aber ich gehe davon aus, dass Deutschland höchstens zwei oder drei Dutzend liefern würde.
Und sie müssten nachbeschafft werden. Man müsste also erst mit dem Hersteller Taurus Systems GmbH verhandeln, wann die liefern können. Denn diese 150 sind sicher fest eingeplant.

Die Ukraine könnte damit also höchstens drei Dutzend Ziele bekämpfen.
Zum Vergleich: Beim ersten Luftschlag der Task Force gegen die Huthi wurden in wenigen Stunden über 60 Ziele bekämpft. Und die Huthi reißen selbst nach dem dritten Luftschlag immer noch den Kopp auf und beschießen Frachter.

Genau das sind die Relationen.
Es ist mehr als zu bezweifeln, dass der Taurus über Wohl und Wehe der Ukraine entscheidet.

„Der Westen muss durch Unterstützung der Ukraine Geschlossenheit zeigen.“

„Muss“ ist so ein großes Wort.

Was mir aber unter den vorherigen Grundannahmen nicht einleuchtet ist, warum diese Geschlossenheit am Taurus festgemacht wird.

Das mit Abstand meiste Zeug liefern die USA. Was man aber nicht mit politischer Wichtigkeit verwechseln sollte. Sie haben das Zeug halt einfach rumstehen. Direkt danach kommt Deutschland (Opens in a new window).
Inzwischen hat Deutschland etwa viermal so viel geholfen wie Spanien. Mehr als doppelt so viel wie jeweils Frankreich und Großbritannien. Und mehr als fünfmal so viel wie Polen. Selbst Japan rangiert über Kanada und Schweden. Sollen wir noch über Österreich und die Schweiz sprechen?
Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand hat Ungarn einen Sack Kartoffeln, eine Saftpresse und eine Luftpumpe geliefert.

Auch da sehe ich wieder eine mediale Verzerrung. Weil hierzulande ständig über den Taurus gestritten und er durch die Parteien instrumentalisiert wird, wird in der öffentlichen Wahrnehmung daran alles festgemacht. Dabei hapert es ganz woanders.

„Ja, aber wenn Trump die Wahlen gewinnt…“

Bisher ist nicht einmal klar, ob Trump überhaupt zur Wahl wird antreten können. Derzeit sind mehrere Verfahren anhängig und zudem wurde er bisher in zwei Bundesstaaten von den Vorwahlen ausgeschlossen.

Diese Panik kommt sicher durch das Gerücht, Trump wolle mit den USA aus der NATO aussteigen. Aber das hat der orangene Mann nie gesagt. Und der sagt verdammt viel, wenn der Tag lang ist und er glaubt, dass jemand zuhört. (Und auch, wenn er glaubt, dass keiner zuhört.)
Er hat lediglich herumgepoltert, dass die anderen Mitgliedsstaaten ihrer Verpflichtung nachkommen sollen, 2% des Etats in die Sicherheit zu stecken. Und auch wenn es weh tut: Damit hat er nun einmal recht. Denn das war die Abmachung.

Es ist eine Simplifizierung, ständig von Putin und Trump zu sprechen, als wenn die wie allmächtige Kaiser regieren würden. Selbst wenn sie es gerne so hätten.
Ich zitiere mich selber: „Die USA haben ein Gesetz verabschiedet, dass es dem Präsidenten unmöglich macht, aus der NATO auszutreten. Das müsste nun erst durch den Kongress und den Senat. Trump könnte das also nicht alleine entscheiden.“
(Genauere Erklärung auf der Facebook Fanpage (Opens in a new window))

„Russland wird weitere Länder angreifen.“

Ja selbstverständlich wird Russland das wollen. Ob es das umsetzen kann, steht auf einem ganz anderen Tablett.
Nochmals: Russland schafft es seit 694 Tagen nicht, die Ukraine einzunehmen. Und macht seit den ersten Wochen keine entscheidenden Raumgewinne mehr.
Um das zu verdeutlichen, habe ich mal eine Karte angefertigt. Russland kontrolliert nicht einmal ein Fünftel der Ukraine.

Wie soll dieses Land noch die Kraft aufbringen, andere Länder zu überfallen?

Die ukrainische Plattform Defence Express hat anhand von Bildern und der Seriennummer nachgewiesen, dass einer der Marschflugkörper (CH-101, NOTO Code AS-23 Kodiak), die auf die Ukraine gefeuert wurden, im letzten Quartal 2023 gefertigt wurde. Das kann natürlich ein Zufall sein, weil die Lieferketten durcheinanderkamen. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass Russland auf Naht produziert. Und alle Informationen, die man dazu bekommt, deuten darauf hin.

Derzeit werden neue Luftlandekräfte aufgebaut. Weil sie nämlich so gut wie keine mehr haben. Und das sind „Elite-Soldaten“, die lange ausgebildet werden müssen.

„Russland wird NATO-Staaten angreifen“

Einen Angriff auf einen NATO-Staat halte ich in den nächsten Jahren für ausgeschlossen. Das wird Putin, der nun auch über 70 ist, sicher nicht mehr erleben.
Selbstverständlich müssen wir unsere Abwehr aufbauen und da muss einiges getan werden. Aber dabei geht es um die Aussichten der nächsten Jahre. Nicht jetzt. Wenn Sicherheitsexperten sagen, wir müssen die Abschreckung aufbauen, dann ist das langfristig gemeint. Denn jetzt müsste beispielsweise im Bundestag beschlossen werden, was in zwei oder drei Jahren praktisch umgesetzt werden kann. Und da das international ist, dauert es umso länger. Denn die Länder werden untereinander feilschen, weil natürlich keiner zu viel Geld in die Hand nehmen will.

Zudem schauen wir immer nur auf Europa bzw. Westeuropa. Das ist aber nicht der russische Blick.
2022 hat Russland beispielsweise geholfen, Unruhen in Kasachstan niederzuschlagen. Da gibt es Öl und da leben nur 20 Millionen Menschen. Auf einer Fläche so groß wie Argentinien.
In Moldau regiert ein von Russland gestütztes de-facto-Regime Transnistrien. Und die Sache mit dem sog. Kaukasus-Emirat, was im Grunde der IS ist, ist auch nicht geklärt. Das beansprucht nämlich auch Teile Russlands. Wo auch gleich Georgien und Aserbeidschan liegen, auf die Russland sicher auch Appetit hat.

Russland verfolgt langfristig eine sehr einfache Strategie. Die Asymmetrie.
Russland will mit konventionellen Waffen nicht stärker werden als die NATO. Weil Russland weiß, dass es das nicht kann. Es will nur stärker sein, als seine Nachbarn, um sich diese einzuverleiben und die panslawistischen Träume auszuleben. Die NATO will es mit atomarer Abschreckung auf Abstand halten, so lange es in Zentralasien herummacht.

Alle Prognosen über die Abwehrfähigkeit der Bundeswehr, Europas und der NATO muss man vor diesem Hintergrund sehen. Sie sind ja nicht falsch. Aber bei weitem nicht so akut, wie sie durch die mediale Verzerrung in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden.

„Der Westen signalisiert Schwäche.“

Dieses Argument halte ich für eine völlige Vereinfachung.
Auch wenn der Russische Überfall aus der Zeit gefallen schien, so funktionieren Kriege doch nicht wie Kloppereien im Sandkasten. Im Grunde war ich das halbe Jahr 2022 damit beschäftigt zu erklären, dass Putin eben kein amokkierender Irrer ist. Sondern das alles, was er macht, einen Sinn ergibt. Man darf es nur nicht mit europäischen Augen betrachten, sondern muss dazu eine russische Brille aufsetzen.

Und was meiner Wahrnehmung nach in der Öffentlichkeit gar nicht wahrgenommen wird, sind die Demonstrationen von Stärke, die die ganze Zeit über stattfinden.
An der NATO-Ostgrenze sind Truppen stationiert. Die sind nicht immer da. Die sind nicht zur Übung da. Die sind scharf bewaffnet und winken die Ganze Zeit nach Russland rüber.
Ständig werden russische Flugzeuge abgefangen und zurückgejagt, die die Grenzen testen und aufklären wollen. Man ist versucht, es als Spiel zu bezeichnen. Aber das Spiel ist verdammt ernst.

Ich würde ein Monatseinkommen darauf verwetten, dass seit dem Ukrainekrieg ständig mindestens zwei strategische Atom-U-Boote (SSBN) im Nordmeer aktiv sind. Und sie Russland wissen lassen, dass sie da sind. Aber davon kommt sicher nichts in den Nachrichten.

Bild: SSBN der Ohio Klasse (USA) vorne, Vanguard Klasse (UK) hinten.

„Man hat doch eine moralische Verpflichtung.“

In der Politik kommt die Moral ganz weit hinten. Wichtig ist, was dem eigenen Staat nutzt. (Oder der eigenen Macht.)

Es hat nie einen Angriffskrieg oder ein Eingreifen in einen Krieg aus humanitären Gründen gegeben.
Auch nicht beim amerikanischen Bürgerkrieg und nicht im Zweiten Weltkrieg.
Das ist eine Illusion.

„Weil die Ukraine ihre Atomwaffen abgegeben hat, wäre ein Sieg Russlands ein Zeichen gegen atomare Abrüstung.“

Auch da kann ich wieder und wieder nur sagen: Alles was nuklear ist, ist etwas anderes. Es ist eine andere Ebene. Und diese Ebene funktioniert nach eigenen Regeln. Das wäre ein Thema für einen anderen Artikel.

„Die Militärausgaben würden steigen.“

Das werden sie so oder so. Es passiert bereits.
Die Vorstellung, dass die Ausgaben noch weiter steigen würden, wenn Russland in der Ukraine gewinnt, ist falsch. Denn der Wehretat ist vor allem von innerstaatlichen Faktoren abhängig.

„Taurus nicht zu liefern ist unterlassene Hilfeleistung.“

Ich denke, den Punkt habe ich ausreichend besprochen. Wer dieses Argument anbringt, sollte doch auch einmal Bezug darauf nehmen, was andere Staaten nicht liefern.

„Gewinnt Russland, wird die Putin-Diktatur weiter bestehen.“

Das wird sie so oder so. Dieses Argument ist erneut Ausdruck einer vereinfachten Vorstellung.
In Russland herrscht seit nun 20 Jahren die nationalistische Partei Einiges Russland. (Jedinaja Rossija, Единая Россия) Mit absoluter Mehrheit von derzeit über 75%.
Putin ist nur eine Figur. Ist die Figur weg, wird der nächste kommen. Chef der Partei ist Medwedew, ein möglicher Nachfolger wäre aber auch der Verteidigungsminister General Sergei Schoigu, denn in Russland ist Militär und Politik nicht derart getrennt wie in Deutschland.

„Wenn keine Waffen geliefert werden, werden die westlichen Werte ausgehöhlt.“

Siehe „Moral“.

„Nachahmer werden einen Krieg vom Zaun brechen.“

Das kann durchaus passieren. Aber weder Deutschland noch Europa noch die NATO können die gesamte Welt befrieden. Dä Kopp is näher als dä Aasch.
Es ist nun einmal so, dass die Staaten der Welt sich zu allererst selber um ihren Mist kümmern müssen. Und genau so ist es auch Völkerrechtlich vorgesehen.

Der einzige Einsatz der NATO außerhalb eines Bündnisfalls war die Operation Allied Force 1999. Einzelne Staaten haben im Kosovokrieg eingegriffen, primär um ethnische Säuberungen durch Jugoslawien zu verhindern. (Was zu der Zeit nur noch Serbien und Montenegro waren.)
Diese drei Monate waren ohne UN-Mandat abgelaufen. Juristen gehen mehrheitlich von einer Völkerrechtsverletzung aus. Und das hängt der NATO bis heute nach.

Die Realität ist also, dass man sich rauszuhalten hat. So bitter und unmoralisch das auch sein mag.

Es gibt Dringenderes

Natürlich kann die Ukraine von mir aus gerne Taurus haben. Und wenn nicht, ja dann eben nicht.

Deutschland liefert eine Menge, Deutschland liefert weit mehr als andere und die Taurus wäre auch kein Gamechanger. Ob alleine durch die Lieferung von drei Dutzend Raketen nun wirklich Leben gerettet werden, halte ich doch für sehr fraglich.

Der Ukrainekrieg wird so lange weitergehen, wie Russland es bezahlen kann und die Führung es nach innen rechtfertigen kann. Und das dürfte lange dauern. Das ist die bittere Realität.

In meinen Augen sind zwei Dinge viel wichtiger.
Zum ersten müssen die anderen europäischen Staaten endlich den Hintern hochbekommen und mehr helfen. Wir sind weit davon entfernt, in eine Kriegswirtschaft gehen zu müssen. Aber es strapaziert doch sehr. Ressourcen werden gebunden, einiges von den abgegebenen Waffensystemen fehlt dann der Bundeswehr. Das kann und darf nicht sein.

Zum zweiten braucht die Ukraine weit mehr Flugabwehr. Die auch in der Lage ist, nicht nur Drohnen abzuwehren, sondern auch die Flugzeuge abzuwehren, die ihre Raketen auf die Zivilbevölkerung abfeuern.
Erst vor wenigen Tagen ist es der Ukraine gelungen, eine russische Berijew A-50 Schmel vom Himmel zu holen. Das ist ein Aufklärungsflugzeug, so ein Ding mit der Untertasse drauf, ein AWAKS. Die diente auch als Kommandozentrale. Und davon hat Russland nur 12, wovon höchstens neun einsatzbereit sein dürften. Und das tut richtig weh.

Deshalb denke ich, weitere IRIS-T und entsprechende Munition, ebenso für die Patriot, sind viel wichtiger, als die medial gepushten Taurus. Klar wäre die Zerstörung der Krim-Brücke ein militärisches Fanal, das auch die ukrainische Moral stärken würde. Es würde aber den Krieg nicht beenden.

Und ich hoffe, ich konnte meine Perspektive vermitteln und darlegen, warum ich die aufgeheizte und politisch instrumentalisierte Taurus-Diskussion völlig tiefenentspannt verfolge. Und die Aufregung nicht nachvollziehen kann.