tag eins: Budapest, Zölle, Bombendrohungen und ein Filmklassiker

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Dramatische Bilder halten die Schweiz in Atem. Im Kanton Wallis hat der Birchgletscher einen Bergsturz ausgelöst, laut Schätzungen donnerten zwischen drei und fünf Millionen Kubikmeter Stein, Eis, Schlamm und Wasser ins Tal. Die Massen begruben das Dorf Blatten und den Weiler Ried unter sich; Häuser, Straßen, Bäume – alles verschwunden. Die Bevölkerung war schon vor anderthalb Wochen wegen der hohen Gefahrenlage evakuiert worden.  ZDFheute (Opens in a new window) und der Spiegel (Opens in a new window) fassen die aktuelle Lage zusammen.

Nun droht heute früh das nächste Unglück, denn die Felsmassen haben das Flussbett der Lonza blockiert, dahinter bildete sich ein See, der nun überlaufen könnte. Das SFR (Opens in a new window) berichtet ausführlich. Die Klimakrise macht solche Unglücke immer wahrscheinlicher. In den Alpen kommt es zu mehr Erdrutschen, weil der Permafrost zunehmend auftaut und damit Berge in Bewegung versetzt. 

Und dann ist noch erwähnenswert: Er ist weg (Opens in a new window). Elon Musk hat sein politisches Intermezzo beendet. Vermutlich wird der Superreiche in nächster Zeit wieder mit infantilen Beiträgen und Verschwörungserzählungen auf seinem sozialen Netzwerk X auffallen – und mit der offenen Unterstützung von Rechtsextremen.   

In den 130 Tagen seiner Tätigkeit als „spezieller Regierungsangestellter“ hatte Musk für radikale Stellenkürzungen geworben, sich öffentlich mit Kabinettsmitgliedern überworfen und zuletzt Donald Trumps Steuerpolitik kritisiert. Die von ihm geführte US-Effizienzbehörde DOGE strich nach eigenen Angaben 260.000 Stellen und sparte angeblich 160 Milliarden Dollar ein – Zahlen, die von Kritikern angezweifelt werden. Während (und auch wegen) seiner Tätigkeit verzeichnete Tesla massive Einbrüche bei Absatz und Gewinn. Auch bei SpaceX und X häuften sich Probleme. Das ideologische Umfeld von Musk trifft sich dieser Tage in Budapest.

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THEMEN DES TAGES

Rechte Allianz tagt in Budapest – Orbán lädt zur CPAC

In österreichischen Medien fand die Veranstaltung nur wenig Beachtung: In Budapest hat am Donnerstag eine zweitägige Konferenz der internationalen Rechten begonnen. Unter dem Banner der „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) versammeln sich dort politische Kräfte aus dem weit rechts stehenden Spektrum – angeführt vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der einmal mehr als Gastgeber der ideologischen Weggefährten auftritt. Der Kurier (Opens in a new window) berichtet darüber. 

Neben Orbán gaben sich FPÖ-Chef Herbert Kickl, die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico sowie der tschechische Ex-Regierungschef Andrej Babiš ein Stelldichein. Kickl wetterte gegen die "selbsternannten Eliten" und "das System" und rief zum Kampf gegen die "Globalisten" auf. Seine Schlussworte hielt Kickl in Trump-Manier: "Fight, fight, fight", rief er ins Publikum.

Die CPAC, ursprünglich eine US-amerikanische Plattform rechter Politik, ist in den vergangenen Jahren verstärkt international ausgerichtet worden. Budapest gilt dabei inzwischen als ein bevorzugter Treffpunkt der internationalen Rechten.

Gerichte streiten über Trumps Zollpolitik

Ein komplizierter Rechtsstreit zu Donald Trumps Zollpolitik sorgt für Verunsicherung an den Börsen, in der Weltpolitik und bei allen Unternehmen, die mit Partnern in den USA handeln. Schon seit knapp zwei Monaten bringt das Hin und Her zu den US-Einfuhrabgaben großes Chaos. Langfristige Planungen sind kaum möglich, weil Trump die Einfuhrabgaben wild zwischen null und 145 Prozent rauf- und runtersetzt. Anders ausgedrückt: Unternehmen, die Toaster aus China importieren und dafür 100 Dollar an den dortigen Hersteller zahlen, müssen mit einer zusätzlichen Zollgebühr zwischen null und 145 Dollar kalkulieren. Das Gerät kostet im Einkauf zwischen 100 und 245 Dollar, je nachdem, wann es in den vergangenen Wochen in den USA angekommen ist.

Trump beruft sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1977, das dem Präsidenten in Notsituationen seiner Ansicht nach erlaubt, Zölle eigenständig und ohne Bestätigung aus Senat und Repräsentantenhaus einzuführen. Nun streiten Gerichte, ob er wirklich diese Befugnisse hat. Vorgestern hat ein US-Gericht entschieden, dass er seine Kompetenzen überschritten habe und bis auf wenige Ausnahmen alle Zölle zurückgenommen und sogar gezahlte Beträge erstattet werden müssen. Ntv (Opens in a new window) erklärt diese Entscheidung.

Gestern hat aber dann die Trump-Regierung Einspruch eingelegt und ein anderes Gericht hat verfügt, dass die Zölle bis zur endgültigen Klärung vorerst weiter erhoben werden dürfen. Wie lange das dauert, ist unklar. Es ist gut möglich, dass am Ende der Oberste Gerichtshof ein Urteil fällt. Diese jüngste Wende erklärt RND (Opens in a new window)/dpa. Fest steht: Der Streit wird weiterhin für große wirtschaftliche Verunsicherung sorgen.

Was über die Bombendrohungen bekannt ist

Österreichische Schulen standen Anfang der Woche im Zentrum einer beunruhigenden Serie von Bombendrohungen. Zwar wurde an keinem der betroffenen Standorte Sprengstoff gefunden, doch mehrere Schulen mussten geräumt werden. Falter.morgen (Opens in a new window) hat den Stand der Ermittlungen zusammengefasst.

Demnach schweigt die Polizei über mögliche Täter*innen oder Motive. Fest steht jedoch: Die Ermittlungen laufen länderübergreifend. Denn auch in Deutschland kam es zu ähnlichen Vorfällen. Dort vermuten die Behörden einen Zusammenhang mit den laufenden Abiturprüfungen. In Österreich wiederum stehen Kompensationsprüfungen und der Notenschluss an – ein möglicher zeitlicher Zusammenhang, wie das Innenministerium einräumt.

Dass Jugendliche hinter den Drohungen stecken könnten, scheint zumindest nicht ausgeschlossen. In Tirol wurde kürzlich ein 13-Jähriger identifiziert, der Mitte Mai eine Schule in Innsbruck bedroht haben soll. Im Vorjahr konnte eine ähnliche Drohserie einem psychisch kranken 20-jährigen Schweizer zugeordnet werden – er hatte aus einer Klinik heraus Mails an Schulen und Bahnhöfe verschickt.

Der aktuelle Fall jedoch lässt größere Dimensionen erahnen. Mehrere Bundesländer, zwei Staaten – das legt ein koordiniertes Vorgehen nahe. Die Behörden prüfen Hinweise auf eine internationale Tätergruppe. Die Täter*innen müssen mit saftigen Strafen und Schadensersatzforderungen rechnen. Allein ein Einsatz in Innsbruck im Mai schlug mit 11.000 Euro zu Buche.

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FUNDSTÜCK DES TAGES

Ein Filmklassiker wird 50

Der Film war in meiner Schule über Jahre immer wieder mal ein Gesprächsthema. Alle hatten ihn (auf VHS-Kassette kopiert) Zuhause und er sorgte dafür, dass wir im Urlaub mit einem flauen Gefühl ins Meer gingen. Das ist großes Kino.

Zuerst erklingen zwei monotone Töne – dumpf, drohend, immer näher kommend. Dann durchschneidet eine Flosse die Wasseroberfläche. Am Strand bricht Panik aus, ein Schrei zerreißt die Idylle, das Meer rund um eine Luftmatratze färbt sich blutrot. Vor 50 Jahren feierte Der Weiße Hai Premiere – und legte den Grundstein für eine bis heute andauernde kollektive Phobie: die Angst vor dem Haiangriff.

Steven Spielbergs Thriller war nicht nur ein Kinoereignis, sondern ein kulturgeschichtlicher Meilenstein – er gilt als der erste echte Sommerblockbuster, daran erinnert ORF.ON (Opens in a new window). Nun kehrt der Klassiker in restaurierter Fassung auf die Leinwand zurück.

Das Wetter wird besser und sie können ans Meer fahren,

Markus Sulzbacher

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