tag eins: Leichtes Wirtschaftsplus möglich, Donald vs. Elon Season 1

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Heute ist wieder tag eins. Du liest deinen täglichen Nachrichtenüberblick mit Kontext und Einordnung.

Bald wird der Bundestrojaner durch Österreich galoppieren. Zumindest nach den Vorstellungen von ÖVP und der SPÖ - deren Regierungspartner, die NEOS, sind (noch) nicht überzeugt. Gründe dafür sind zahlreiche kritische Stellungnahmen zum Gesetzentwurf – sowie die Sorge vor Missbrauch. ORF.at (Opens in a new window)hat den Stand der Diskussion hier zusammengefasst. 

Gestern passierte auch weltbewegendes: Nichts beschäftigt viele U16-Personen derzeit so wie der Launch der Switch-2-Konsole von Nintendo. Um mitreden zu können, reicht es, diesen Golem-Artikel (Opens in a new window) zu lesen.

Zurück zum Newsletter: Eigentlich habe ich nicht so schnell damit gerechnet, aber nun ist der offene Streit zwischen Elon Musk und Donald Trump da. Es ist ein Schlammcatchen auf offener Bühne.

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THEMEN DES TAGES

Zaghafte Trendwende: Nationalbank rechnet mit Mini-Wachstum

Nach zwei Jahren in der wirtschaftlichen Talsohle sieht die Österreichische Nationalbank (Opens in a new window) (OeNB) erste zarte Anzeichen einer Erholung. In ihrer jüngsten Prognose rechnet die Notenbank für 2025 mit einem minimalen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent. Im März hatte sie noch einen leichten Rückgang um 0,1 Prozent erwartet.

„Wir können ein drittes Rezessionsjahr vermeiden“, sagt OeNB-Ökonom Klaus Vondra. Jedoch türmen sich die Risiken: Die protektionistische US-Zollpolitik setzt der Exportwirtschaft zu. Der Handelskonflikt mit Washington könnte laut OeNB die Wachstumsrate um einen Prozentpunkt drücken, sollte es zu einer Eskalation im Sommer kommen. Im Inland schwächelt der private Konsum, Budgetmaßnahmen der Regierung – wie Steuererhöhungen und die Abschaffung des Klimabonus – dämpfen zusätzlich die Konjunktur.

Dazu kommt die vergleichsweise hohe Inflation. Steigende Energiepreise und das Auslaufen von Stützungsmaßnahmen wie der Strompreisbremse treiben die Inflation – 2025 sollen die Verbraucherpreise um 3,0 Prozent steigen. Erst 2026 rechnet die Notenbank mit einem Rückgang auf 1,8 Prozent.

Trump und Musk streiten öffentlich

Nach Monaten der Zusammenarbeit ist gestern der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und Milliardär Elon Musk öffentlich eskaliert. Trump nervt, dass Musk ein Steuerpaket kritisiert, das für Hunderte Milliarden Dollar neue Schulden sorgen würde. Musk sieht dadurch die Arbeit seines DOGE-Projekts bedroht, schließlich wollte er mit der Kettensäge durch die US-Verwaltung ziehen und große Einsparungen auslösen. Musk beschwerte sich gestern am Morgen auf X über das Gesetz und den Präsidenten.

Trump drohte daraufhin damit, öffentliche Aufträge von Musks Unternehmen in Milliardenhöhe zu kündigen. Musk schoss zurück und behauptete, dass Trump an prominenter Stelle in den „Epstein Files“ vorkomme, einer Dokumentensammlung rund um minderjährige Prostituierte, die der Millionär Jeffrey Epstein einem Kreis von Mächtigen und Superreichen vermittelt hatte. Des Kindesmissbrauch überführt, hatte sich Epstein im Gefängnis umgebracht. Der Standard (Opens in a new window) fasst den „Brosenkrieg“ zwischen Musk und Trump zusammen. Bellingcat-Gründer Eliot Higgins hat in einem Thread auf Bluesky (Opens in a new window) den digitalen Schlagabtausch dokumentiert.

Ob nun Trump tatsächlich Ernst macht und Musks Firmen die Aufträge entzieht oder ob Musk Teile der angeblich vertuschten Epstein-Dokumente veröffentlicht, muss sich zeigen. Fest steht, dass gestern die Tesla-Aktie zwischendurch 17 Prozent verlor – Musks Vermögen ist damit rund 20 Milliarden Dollar kleiner geworden. Anders formuliert: Der Börsenwert von Tesla ist gestern laut CNBC (Opens in a new window) um 152 Milliarden Dollar geschrumpft – dieser Verlust entspricht etwa dem Gesamtwert von drei Volkswagen-Konzernen.

Außerdem war Friedrich Merz zu Gast bei Donald Trump. Während des Pressetermins kam der Kanzler kaum zu Wort, Trump lamentierte ausführlich über seine Ansichten zur US-Innenpolitik und hinterher haben beide keine wesentlichen Projekte angekündigt. Merz kritisierte allerdings Russland klar und warb um Unterstützung für die Ukraine. Das RND (Opens in a new window) fasst das Treffen zusammen. (cfa adaptiert von eb)

US-Agent wollte offenbar zum BND überlaufen

Ein US-Geheimdienstoffizier soll dem deutschen Bundesnachrichtendienst streng geheime Informationen angeboten haben – aus Frust über Donald Trump. Der BND lehnte ab und informierte stattdessen die USA. Das FBI griff zu. 

Ein Cyberspezialist des US-Militärnachrichtendienstes DIA hat sich offenbar dem deutschen Bundesnachrichtendienst als Informant angeboten. Nathan L., 28, beklagte laut US-Justizunterlagen in einer E-Mail an den BND die „besorgniserregenden Maßnahmen“ der Trump-Regierung und erklärte, er wolle die Werte verteidigen, für die die USA einst gestanden hätten – mit geheimen Dokumenten. 

Der BND soll das Angebot jedoch nicht angenommen, sondern die US-Partner informiert haben. Das FBI schaltete sich ein, schleuste einen verdeckten Ermittler ein und täuschte einen Kontakt zum BND vor. L. tappte in die Falle und deponierte ein Speichermedium mit geheim eingestuften Informationen in einem Park bei Washington. Kurz darauf wurde er festgenommen. Für den BND ist die Episode ungewöhnlich: Ein amerikanischer Überläufer – das kommt nicht alle Tage vor. Die ARD (Opens in a new window)hat den Fall öffentlich gemacht.

Die Identitären bekommen neue Nachbarn

Am 11. Juni 2025 öffnet Qwien (Opens in a new window) die Türen – Österreichs erstes queeres Kulturzentrum. Ein Ort „für queere Geschichte, Gegenwart und Kultur”, wie es in der Einladung zur Eröffnungsveranstaltung heißt. Das queere Zentrum liegt im 5. Wiener Gemeindebezirk – in einer nicht besonders guten Gegend. In unmittelbarer Nähe liegt nämlich der Keller der Identitären in der Ramperstorffergasse, wo sich die queerfeindlichen Rechtsextremen regelmäßig treffen oder Kampfsportevents abhalten.

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FUNDSTÜCK DES TAGES

Keramik, Kunst – und eine Zeitkapsel für die Ewigkeit

Diese Woche war ich tief unter dem Hallstätter Salzberg. Dort, fernab touristischer Pfade, hat der Künstler Martin Kunze ein Archiv geschaffen, das unserer schnelllebigen Digitalwelt trotzen soll. Mit „Memory of Mankind“ (MOM) (Opens in a new window) konserviert er Erinnerungen, bevor sie auf kurzlebigen Datenträgern für immer verschwinden. Auf robusten Keramiktafeln speichert er Texte, Bilder, sogar Mikrofilme – tief eingelagert im Berg, geschützt durch Salz, das sich langsam aber stetig um die Archive schließt. 

20 mal 20 Zentimeter große Platten, gebrannt, graviert, für die Ewigkeit bestimmt. Einige hundert Tafeln lagern bereits im Stollen – mit Hochzeitsberichten, Liedtexten, Kochrezepten oder den Namen jener Menschen, die im KZ-Mauthausen ermordet wurden. Kunze geht davon aus, dass die Keramiktafeln in tausenden Jahren gefunden werden.

Wünscht schöne staufreie Pfingsten,

Markus Sulzbacher

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