#10 Freispruch für Klimaschutz - jetzt überall wo es Podcasts gibt 🍃

Im Rahmen von Klimaprotesten werden Aktivist:innen vermehrt auch Straftaten wie Nötigung, Hausfriedensbruch oder Sachbeschädigung vorgeworfen. 😲

Doch kann es sein, dass unter gewissen Voraussetzungen Straftaten zur Abwendung der Klimakrise juristisch gerechtfertigt sind? 🤔

Was sagt das Strafgesetzbuch – insbesondere §34 StGB (rechtfertigender Notstand) – zu den Voraussetzungen, die für eine Rechtfertigung juristisch erfüllt sein müssen? Und wie wurde dieser Paragraf im November 2022 zum ersten Mal im Kontext von Klimaprotesten angewendet? ⚖️

Mit eben diesen Fragen hat sich Jonas Monninger im Rahmen seines Fachvortrags auf der Konferenz Zukunft(s)gestalten 2023 beschäftigt und kommt zu folgendem Ergebnis. 🗣️

Hintergrund dieses Urteils war die Besetzung des Flensburger Bahnhofswaldes, um den geplanten Neubau eines Hotels zu verhindern. 🌳🪚

Einem Aktivisten, welcher in einem Baumhaus ausharrte, wurde Hausfriedensbruch vorgeworfen. 🏚️

Vor Gericht wurde der Aktivist überraschend freigesprochen. Die Argumentation der Richterin folgt dabei nicht dem juristischen Mainstream und könnte als ein Vorbild für die zukünftige Verhandlung von Fällen im Bereich von Klimaaktivismus dienen. 💡

Entsprechend hitzig wird das Urteil in juristischen Kreisen diskutiert.

Mehr erfährst du in der aktuellen Folge
Sturm und Tatendrang: jetzt anhören (Opens in a new window) 🎧

Themenblöcke der Folge 📚

Einleitung
00:00 Intro
00:54 Begrüßung
01:55 Fahrplan der Folge

Unser Gast der Folge
03:02 Vorstellung Jonas
05:08 Sozial-ökologische Transformation?
06:07 Wieso die rechtliche Perspektive?

Was in Flensburg passiert ist?
07:33 Fall: Bahnhofswald Flensburg besetzt
10:58 §34 rechtfertigender Notstand

Juristische Hintergründe
12:18 Prüfschema
13:02 1. Gegenwärtige Gefahr?
14:53 2. Nicht anders abwendbar?
16:52 3. Interessensabwägung?
19:49 4. Angemessenes Mittel?

Was ist neu?
21:11 Abgrenzung anderer Fälle
26:39 Sprungrevision: die Reaktion des Gesetzgebers

Learnings
28:53 Fazit von Jonas (Fachvortrag)
29:22 Was bedeutet das für Jonas?
30:13 Die transformative Wirkung von Recht

Abschied
34:06 Schlussworte
35:16 Deine Unterstützung gesucht

Wie gehts weiter im Flensburger Bahnhofsviertel? ✋🏼

Die Initiative "Bahnhofsviertel Flensburg" versucht in Zusammenarbeit mit dem BUND SH weiterhin den Bahnhofswald zu retten.

Mehr Informationen dazu findest du hier (Opens in a new window).

Stürmische Grüße. Mit Tatendrang! 🫶🏼