Kommentar: Schluss mit dem Kindergarten
Ein Blick aus dem Tagungssaal.
HAMBURG-MITTE Im nächsten Jahr wird die Bezirksversammlung Mitte neu gewählt. Spannend ist die Frage, ob sich die Beteiligten wieder ein solches Desaster leisten wie 2019, als es nach der Wahl auf einmal zwei grüne Fraktionen gab und die Mehrheit der Grünen damit flöten gegangen war.
Machen wir ein bisschen Politikunterricht: Wenn es gut laufen soll, müssten sich die Abgeordneten mal am Riemen reißen. Oppositionelle Anträge nur wegen ihres Absenders abzulehnen, ist kindisch. Es gab wirklich eine Zeit, in dem der Billstedter Regionalausschuss in langen Diskussionen um gute Lösungen rang. Und die in der vorletzten Legislaturperiode stattgefundene Debatte zum Umbau des Bunkers auf dem Heiligengeistfeld dauerte an die zwei Stunden.
Es geht also, wenn man denn will. Und dabei sollte man in den Reihen der Abgeordneten sehr wohl ein Interesse an der Frage haben, welche Außenwirkung das eigene Tun hat. Politik in einer Demokratie muss allgemein verständlich und auch ohne ein Politologiestudium nachvollziehbar sein. Dann kommen auch mehr Leute zur Wahl.
Und ein strukturelles Problem ist immer noch nicht gelöst: Die Macht der Bezirksversammlungen ist begrenzt, sie haben weder Finanz- noch Personalhoheit. Das zu ändern, ist schon lange überfällig.
