Mit Kapitänsmütze und Büropflanzen

1. März 2024

Liebe Lesende,

Sven Herzberger ist neuer Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald. Seit heute Vormittag kurz nach halb zehn, um genau zu sein. Da hat er vor dem Kreistagsvorsitzenden Georg Hanke und weiteren Gästen seinen Amtseid abgelegt. Mit welchen Worten und Geschenken der neue Landrat begrüßt wurde, hat Andreas Staindl heute vor Ort recherchiert:

Sven Herzberger (54, parteilos) hat sein Amt heute angetreten. Der Vorsitzende des Kreistags, Georg Hanke (SPD), hat ihm den Amtseid abgenommen. Dezernentinnen und Dezernenten, Personalrat, Fraktionsvorsitzende des Kreistags und Vertreter der Kommunen waren dabei. Schon nach wenigen Minuten war der offizielle Teil vorbei. Gelegenheit für den neuen Landrat, erste Gedanken als Verwaltungschef zu äußern.

Eine unruhige Nacht liege hinter ihm, sagte Sven Herzberger, „aber das ist ein gutes Zeichen, denn solche Anlässe wie eine Amtseinführung gibt es nicht oft im Leben“. Er freue sich darauf, „etwas Gutes für unseren Landkreis und für die Bürger hier zu tun. Ich will die gute Entwicklung unseres Kreises fortführen, und dabei nicht spalten, sondern zusammenhalten”. Zudem versprach er, „die Bevölkerung während der Entwicklung mitzunehmen und den Landkreis Dahme-Spreewald jeden Tag ein bisschen besser zu machen“. Und er freue sich „auf eine gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung, und das auf Augenhöhe“. Georg Hanke hatte schon zuvor die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit auch mit dem Kreistag geäußert.

Ein vertrauensvolles Miteinander liegt ebenso den Gästen der Amtseinführung am Herzen. Einige hatte ihre Hoffnungen und guten Wünsche mit ganz speziellen Geschenken deutlich gemacht. Der Gemeindevertreter Manuel Pape (fraktionslos) aus Straupitz (Lieberose-Oberspreewald) hat mit seinem Präsent die Gesundheit des neuen Landrats im Blick. Er überreichte ihm Leinöl von der Mühle in Straupitz „mit ganz viel Omega-3-Fettsäuren“. Uwe Vogt, Ortsvorsteher in Gießmannsdorf (Stadt Luckau) und sachkundiger Einwohner für die Unabhängige Bürgerliste (UBL) im Kreistag, setzte dem neuen Landrat eine Kapitänsmütze auf den Kopf und begründete: „Ein Landrat ist für mich wie der Kapitän eines großen Schiffs.“ Dieter Freihoff (SPD), Bürgermeister der Gemeinde Märkische Heide, hatte einen klassischen Blumenstrauß dabei und den Wunsch an den neuen Verwaltungschef, „ausgewogen zusammenzuarbeiten“. Auch Benjamin Filter (AfD) gehörte zu den Gratulanten. Der Fraktionsvorsitzendes seiner Partei im Kreistag hofft ebenfalls „auf gute Zusammenarbeit“ und sagte: „Den Landratswahlkampf lassen wir jetzt ruhen.“

Sven Herzberger hatte sich während der Stichwahl um den Posten des Landrats vor ein paar Monaten gegen Steffen Kotré (AfD) und zuvor in der Hauptwahl gegen die Erste Beigeordnete Susanne Rieckhof (SPD) durchgesetzt. Der neue Landrat wurde während der Amtseinführung auch mit Dingen beschenkt, auf die  er nicht unbedingt gehofft hatte: Pflanzen für sein Büro in der Kreisverwaltung. Er nahm es mit einem Lächeln und sagte: „Es ist ja bekannt geworden, dass mein Vorgänger Stephan Loge (SPD) alle seine Büro-Pflanzen verschenkt hat.“  Text: Andreas Staindl

Sven Herzberger bei der Amtseinführung. Fotos: Andreas Staindl

+++ Im Fall der fremdenfeindlichen Vorfälle im Kindererholungszentrum Frauensee (KiEZ) in der Gemeinde Heidesee im Frühjahr 2023 hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, weil keiner der Beschuldigten identifiziert werden konnte. Gleichwohl habe es strafrechtlich relevante Vorkommnisse gegeben, teilt die Staatsanwaltschaft mit.  

Was genau geschehen ist an dem Abend im Mai im Kindererholungszentrum (KiEZ) Frauensee, haben die Ermittlungsbehörden in über 50 Zeugenbefragungen versucht herauszufinden. Am Rande einer Geburtstagsfeier eines 18-Jährigen im KiEZ hatten sich Gäste, die aus dem Landkreis Dahme-Spreewald stammen, entfernt und Jugendliche einer Berliner Schulklasse fremdenfeindlich beleidigt und bedroht. Die Berliner Schulklasse, die im KiEZ ein Mathe-Camp durchführte, war noch in der Nacht abgereist. Ermittelt wurde wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Bedrohung. 

Insgesamt sieben „Einzelsachverhalte“, wie es korrekt heißt, haben sich laut Staatsanwaltschaft herauskristallisiert – sie erfüllen die Straftatbestände der Beleidigung und Bedrohung. Allerdings konnten die Straftaten nicht eindeutig Beteiligten zugeordnet werden, da die Zeugen die Täter nicht wiedererkannt haben. Letztere waren teils vermummt, teils war es zu dunkel. Weitere Beweismittel lagen den Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge nicht vor: Es gibt im KiEZ keine Videoüberwachung und es wurden keine Handyvideos aufgenommen. Weil die Einzelsachverhalte nicht konkreten Personen nachweisbar sind, wurde das Verfahren nach Paragraf 170, Absatz 2, der Strafprozessordnung eingestellt. Das bedeutet zugleich, dass das Verfahren wieder aufgenommen werden kann, wenn sich neue Erkenntnisse ergeben.  

Der frühere AfD-Landratskandidat Steffen Kotré hat sofort nach Bekanntgabe der Ermittlungsergebnisse, wie schon im Sommer noch vor Abschluss der Ermittlungen, in einem Facebook-Video behauptet, dass an den Vorwürfen nichts dran sei - schließlich sei das Verfahren ja eingestellt worden. Ich wollte von ihm wissen, warum er die Ermittlungsergebnisse - Beleidigung und Bedrohung haben stattgefunden, können aber nicht zugeordnet werden - nicht klar benennt. “Ich habe mich grundsätzlich nicht zum Inhalt der verbalen Auseinandersetzung geäußert. Dann hätte ich auch die Gewaltandrohung der Berliner benennen müssen”, teilt er mit. Letztere waren jedoch nicht Gegenstand der Ermittlungen, da es gegen Berliner Schüler gar keine Anzeige gegeben hatte. Das heißt nicht, dass keine Drohungen gefallen sind, aber dazu fehlen erst recht gesicherte Erkenntnisse. Steffen Kotré nimmt also nicht auf die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft Bezug, sondern auf seine eigenen Recherchen. Das steht im Widerspruch zu dem, was er während unserer Wahlkreisel-Runde (Öffnet in neuem Fenster) in Groß Leuthen geäußert hatte. Dort sprach er sich dafür aus, in solchen Fällen die Ermittlungsergebnisse abzuwarten.

+++ “Ich mach mir die Welt, wiedewiedewie sie mir gefällt…” - Das könnte man auch über einige andere Personen singen. Die Bürgerinitiative “Unser Lübben”, gegründet im Frühjahr 2023 gegen “Containedörfer in Lübben”, wehrt sich nun dagegen, dass wir sie entsprechend ihrer Facebook—Präsenz (Öffnet in neuem Fenster) “Unser Lübben - Wir wollen keine Containerdörfer” nennen. Auf den Flyern zu ihren Demos lassen sie den Zusatz weg - es soll dort angeblich gar nicht um Migration gehen, sagen Mitstreiter. “Unser Geld für unser Land” lautete der Titel einer Demo am Dienstag.

Zumindest am 13. Januar gehörte das Thema Migration zum polizeilich angemeldeten Thema, und auch im Kreistag stellte BI-Gründerin Nancy Schendlinger Fragen zur geplanten Geflüchtetenunterkunft in Lübben. Fragen übrigens, die bereits im direkten Gespräch zwischen BI, Landkreis und Rathaus geklärt werden konnten, wie Sozialdezernent Stefan Wichary im Kreistag erläuterte.

Nun teilt ein Demo-Teilnehmer im Namen von Nancy Schendlinger, die ihm zufolge keinen Facebook-Account habe, uns via Facebook mit, dass wir die Bezeichnug der BI aus unseren Demo-Berichten löschen sollen. Wir sollen die BI auch nicht mehr in Bezug zu den Straftaten der vergangenen Wochen (Öffnet in neuem Fenster) setzen (was wir nicht gemacht haben), sonst würden rechtliche Schritte eingeleitet. Von diesen Taten habe sich die BI mehrfach distanziert, u.a. im Gespräch mit dem Lübbener Bürgermeister und einer Stellungnahme an des “Focus”, also in interner denn öffentlicher Kommunikation. Die Demo am Dienstag hat die BI derweil nicht dazu genutzt, sich öffentlich von diesen Taten zu distanzieren.

Ähnlich verwirrt darf man über einen der Redner der Demo sein - “Straußenfritze” Stephan Schötz aus Märkisch Buchholz. Er hatte im Kreistag bei seiner Anfrage zur Schließzeit des Straßenverkehrsamtes behauptet, er “habe kein Facebook”. Unseren Demo-Bericht vom Dienstag hatte er jedoch ebendort als “objektiv” gelobt. Ob er derselbe Stephan Schötz sei, der “kein Facebook” habe - diese Frage hat er uns nicht beantwortet.

Bleibt der Eindruck: Alles ganz anders bei der BI. Man darf gespannt bleiben. Unseren Demo-Bericht samt zahlreicher Kommentare können Sie auf unseren Social-Media-Präsenzen lesen:

+++ Am Sonntag demonstrierten übrigens ebenso viele Menschen in Luckau für Respekt und Menschenwürde. Am eindrucksvollsten war die Rede von Heiko Terno, Luckauer, Landwirt und Vizpräsident des Brandenburger Bauernverbandes. Er hatte sich frühzeitig von den Demos in Lübben distanziert. Ihm sei nicht klar, wer da demonstriere und wofür, sagte (Öffnet in neuem Fenster) er im Januar. Seine Branche gehöre jedenfalls zu denen, die am meisten auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen seien, sagte er in Luckau. Aber lesen Sie selbst:

+++ In einem Punkt kann man Stephan Schötz zustimmen: Er rief die Demonstrierenden am Dienstagabend in Lübben dazu auf, für die kommende Kommunalwahl zu kandidieren. Ob allerdings sein Zusatz “Egal wer, egal wo” so nützlich ist, ist fraglich. Es sollten zumindest Menschein sein, die zielführend, kommunikativ und konstruktiv Lokalpolitik machen wollen. Der Studie “Frauen Macht Brandenburg” zufolge zögern vor allem Frauen in die Kommunalpolitik zu gehen - aus bekannten Gründen, wie z.B. fehlender Kinderbetreuung, aber auch, weil sie sich häufig nicht vorbereitet genug dafür fühlen. Erst mal wissen, wie das alles mit den politischen Gremien funktioniert, dann loslegen, scheint ihr Motto zu sein. Und so könnte eine Wahlperiode mehr mit zu wenigen Frauen starten.

Ein Viertel der Kreistagsabgeordneten in Dahme-Spreewald ist weiblich. Im Kreisausschuss sitzt keine einzige weibliche Abgeordnete, und es gibt keinen einzigen weiblichen Ausschussvorsitz. Es gibt einen Kreistagsvorsitzenden und je einen männlichen und weiblichen Stellvertreter. Auch bei den Fraktionsvorsitzenden sieht es kaum besser aus: Die einzige Fraktion mit einer Frau an der Spitze sind die Grünen: Dort ist die Spitze traditionell paritätisch und mit zwei Vorsitzenden besetzt. Wenigstens an der Verwaltungsspitze herrscht Parität: Es gibt zwei Dezernentinnen und zwei Dezernenten. Der alte und der neue Landrat sind Männer.

Warum ist das im Jahr 2024 noch immer so? Am Mittwochabend gab es in Lübben eine Gesprächsrunde für Frauen, die in die Kommunalpolitik gehen wollen - es fehlten allerdings: die Frauen. Es waren zwar mehrere Damen anwesend, die jedoch in kommunalen Verwaltungen arbeiten und deshalb kein Mandat in dieser Kommune annehmen dürfen. Sie arbeiten als Gleichstellungbeauftragte bzw. im Bereich Personal und Kultur. Deshalb wurde das Ziel des Abends kurzerhand umgedeutet in: Was können wir tun, um mehr Frauen in die Kommunalpolitik zu bewegen? Von bekannten Vorschlägen wie “Kinderbetreuung organisieren” bis zu unkonventionellen wie “Arbeitszeitverkürzung nach langen Sitzungsabenden” reichten die Vorschläge. Neben praktischen Erleichterungen komme es aber auch auf eine gute Gesprächskultur an - vielfach werde die als zu männlich bis hin zu sexistisch wahrgenommen. Hauptsächlich von Frauen natürlich.

Rund um den Internationalen Frauentag am 8. März gibt es einiege Qualifizierungsangebote für Frauen, die in die Kommunalpolitik gehen (möchten), etwa am 21. März im Rathaus Königs Wusterhausen. Dort gibt es drei Workshops (Öffnet in neuem Fenster): für Einsteigerinnen, für Kandidierende und einen für mehr weibliche Teilhabe bei der Regionalplanung. Mehr dazu demnächst auf wokreisel.de

+++ Paritätisch ist derweil die Fraktion Unabhängige Bürgerliste (UBL) / Freie Wähler / FWKW aufgestellt: drei Frauen, drei Männer. Was die Fraktion in der vergangenen Wahlperiode geschafft hat, welche Themenschwerpunkte für den anstehenden Wahlkampf gesetzt werden und ob UBL-Urgestein Frank Selbitz als einer der dienstältesten Kreistagsabgeordneten noch einmal kandidiert, erzählt er uns im Interview - Auftakt für unsere Interview-Reihe zur Kommunalwahl:

+++ Neben der Beteiligung an der Kommunalwahl bleibt auch die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern jenseits von Mandaten eine Herausforderung: Wie beteiligt man Menschen an politischen Entscheidungsprozessen? Nicht immer geht es um Ja-/Nein-Fragen, wie kürzlich in Grünheide, als über die Erweiterung der Autofabrik Tesla abgestimmt wurde. Beim Strukturwandel in der Lausitz laufen komplexe Prozesse - einerseits werden große Werke und Instituionen in die Lausitz geholt und der Bund investiert in Schienen und Straßen investiert, andererseits wollen die Kommunen, die mehr oder weniger vom Strukturwandel betroffen sind, auch etwas davon haben.

Dass und wie sich Bürgerinnen und Bürger in diesem Prozess Gehör verschaffen können, das will jetzt die Bürgerregion Lausitz in einem vierjährigen Prozess befördern. Dafür hat der Zusammenschluss mehrerer Vereine der Lausitz, der zudem eine Stimme in einigen Werkstattprozessen der Wirtschaftsregion Lausitz als Fördermittelmanager hat, Strukturgelder bekommen.

Was der “Knotenpunkt Nord” mit Sitz in Raddusch (künftig: Cottbus) u.a in Dahme-Spreewald erreichen will, hat mein Kollege Andreas Staindl von den Mitarbeiterinnen des Trägervereins Wertewandel e.V. erfahren:

+++ Neben den neuen Kommunalparlamenten wird am 9. Juni auch ein neues Europaparlament gewählt. Traditionell wissen viele Menschen nicht viel mit “dieser EU” und ihren Institutionen anzufangen. Doch ich bin mir sicher, dass jeder von uns irgendein Gebäude oder Projekt kennt, was im Rahmen der langjährigen Leader-Förderung für den ländlichen Raum entstanden ist (selbst wenn einem die Förderung nicht unbedingt bewusst ist). Verfahrensträger in unserer Region ist der Spreewaldverein, der sich nicht nur als Fördermittelmanager, sondern vielmehr als Regionalmanager sieht. Jetzt hat er in der neuen Förderperiode zum ersten Mal Mittel vergeben (Öffnet in neuem Fenster).

In Dahme-Spreewald erhält die Kanow-Mühle Sagritz (Stadt Golßen) Gelder zum Ausbau des Spreewald-Marktes mit Schaffung eines sozio-kulturellen Arbeits- und Begegnungsraumes. Das Museum Alte Schule in Schwarzenburg (Gemeinde Heideblick) kann zum Lebensmittelpunkt für Dorfbewohner und Besuchermagnet ausgebaut werden. Die Naturpark-Kita “Spatzennest” in Uckro (Stadt Luckau) kann Maßnahmen zur nachhaltigen Klimaanpassung umsetzen. In der Kirche St. Moritz in Mittenwalde kann der Turmschaft saniert werden. In Lübben kann der Umbau eines alten Stallgebäudes zu einer Pension beginnen, in Straupitz soll eine Tanzfläche für Fastnacht, Karneval und Zampern angeschafft werden. Ein Betrieb in Lieberose kann in Maschinen und Marketing zur Produkterweiterung im Bereich kunstvolle Möbelstücke investieren und die Inhaber des Gutshauses Pitschen (Gemeinde Heideblick) können historisch passende Fenster einbauen lassen.

Das Gutshaus in Pitschen-Pickel. Foto: Dörthe Ziemer

+++ Wieder steht ein sagenhaftes Frühlingswochenende ins Haus. Lassen Sie sich nicht irritieren: Es ist Winter. Oder doch nicht mehr? Das lassen die Rettungsleute vermuten, die morgen in Lübben in die Spree steigen. Die DRK-Wasserwacht lädt (Öffnet in neuem Fenster) zum traditionellen Spreetreiben ein, bei dem Wasserretter, Feuerwehrleute und jeder, der Lust hat, in die Spree steigen und sich einige hundert Meter weit treiben lassen (natürlich Neopren-geschützt). Begleitet wird das durch Musik, Verpflegung und natürlich die Präsentation von Rettungstechnik(en).

“Saat der Wut” - so heißt ein Krimi von Frank Goyke um den gewaltsamen Tod einer Roma-Aktivistin und den Zusammenhang ins rechtsextreme Milieu. Heute Abend liest (Öffnet in neuem Fenster) er daraus in der Stadtbibliothek Königs Wusterhausen. Im Bildungscampus auf dem Funkerberg Königs Wusterhausen spielen (Öffnet in neuem Fenster) Musikschüler aus Dahme-Spreewald heute Abend ein Rock-Pop-Konzert.

Heute und morgen Abend wird es in Luckau wieder kriminell: Die Theaterloge lädt (Öffnet in neuem Fenster) im Ortsteil Wittmannsdorf zum Krimidinner “…und langsam schleicht der Tod heran”. “Wohin” ist der Titel eines Klavierkonzerts von Violetta Khachikyan mit Werken (Öffnet in neuem Fenster) von Byrd, Mendelssohn Bartholdy, Fanny Hensel, Grieg, Rachmaninow u.a. - morgen Abend in der Alten Feuerwache Eichwalde.

Der preisgekrönte Film “Vier Minuten” (2007) wird am Samstagabend am Originalschauplatz in der Kulturkirche Luckau gezeigt (Öffnet in neuem Fenster), anschließend findet eine Führung durch das Gebäude statt. Die Dreharbeiten fanden zwischen der alten Nutzung des Areals als Gefängnis und der neuen als Kulturort statt. Warum Luckau ein “wahnsinnig toller Drehort” war, hat mir Regisseur Chris Kraus damals übrigens im Interview (Öffnet in neuem Fenster) erzählt. Die Fortsetzung “15 Stunden” läuft derzeit im Kino.

Eine Führung zu den sechs “Töchtern des Soldatenkönigs” findet (Öffnet in neuem Fenster) am Sonntagvormittag im Schloss Königs Wusterhausen statt. “Klassik und Me(e)hr” heißt es am Sonntagabend in den benachbarten Kavalierhäusern Königs Wusterhausen: Die preisgekrönte Konzertpianistin Mzia Jajaidze aus Georgien spielt (Öffnet in neuem Fenster) Werke von Mozart, Beethoven, List und Chopin.

Ich schreibe Ihnen heute übrigens aus Nürnberg, wo ich mit Kollegen anderer neuer Lokalmedien zum Erfahrungsaustausch zusammenkomme. Mit dabei sind u.a. die Relevanzreporter (Öffnet in neuem Fenster) Nürnberg, VierNull (Öffnet in neuem Fenster) aus Düsseldorf, die Tegernseerstimme (Öffnet in neuem Fenster), das Bürgerportal (Öffnet in neuem Fenster) Bergisch-Gladbach und das Bloqmagazin (Öffnet in neuem Fenster) aus Heidelberg. Schauen Sie doch mal rein, wie neuer Lokaljournalismus anderswo aussieht!

Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende!

Dörthe Ziemer

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