Deutschland im Visier: Russische Spionage und Sabotage auf Hochtouren – Wann wachen wir endlich auf?
Russische Agenten auf Mission: Unsere Geheimdienste schlagen Alarm, aber wer hört ihnen zu? Es geht um mehr als nur ein bisschen Spionage – der Kreml spielt ein gefährliches Spiel mit unserer Sicherheit
Einmal mehr stehen sie da, unsere Geheimdienstchefs, und warnen – doch wer nimmt es ernst? Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) spricht von einem „aggressiven Agieren“ russischer Agenten. Ja, das ist kein laues Lüftchen aus dem Osten, sondern ein ausgewachsener Sturm. „Sowohl qualitativ als auch quantitativ“ habe sich die Bedrohung durch russische Spionage und Sabotage verschärft. Und das mitten in Deutschland.
Und warum? Weil der Kreml nichts Geringeres als den Westen als seinen Feind betrachtet. Bruno Kahl vom Bundesnachrichtendienst (BND) untermalt das mit ernsten Worten: Die russischen Aktivitäten erreichen ein „ungekanntes Niveau“. Ja, richtig gelesen – das ist kein neues Kalter-Krieg-Revival, sondern Putins Versuch, den Westen in die Schranken zu weisen und zu schauen, wie weit er gehen kann. „Putin wird 'rote Linien' des Westens austesten“, fügt Kahl hinzu. Na, dann viel Spaß beim Zusehen!
Kritische Infrastruktur: Russische Sabotage mitten in Deutschland
Das ist aber nicht alles. Martina Rosenberg vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) lässt uns wissen, dass besonders die kritische Infrastruktur im Fadenkreuz der Russen steht. Damit ist nicht nur ein bisschen Schnüffeln gemeint, sondern gezielte Sabotage. Ja, die Bundeswehr wird ausspioniert, Waffenlieferungen an die Ukraine werden ausgekundschaftet, und der Versuch, Unsicherheit zu verbreiten, ist der eigentliche Plan. „Besorgniserregend“ nennt Rosenberg das – und das ist wohl noch untertrieben.
In den letzten Jahren haben wir Angriffe auf Stromnetze, Krankenhäuser und sogar auf die Wasserversorgung in Europa gesehen. Und das sind keine Science-Fiction-Szenarien. Russland zeigt uns ganz offen, wozu es in der Lage ist. Die Frage ist nur: Sind wir auf solche Szenarien vorbereitet? Wenn sich das Fadenkreuz auf Deutschland richtet, könnte es fatale Folgen für die Infrastruktur und damit auch für das tägliche Leben haben.
Die Farce der rechtlichen Fesseln: Unsere Geheimdienste brauchen mehr Kompetenzen
Jetzt könnte man ja glauben, dass unsere Geheimdienste frei agieren können, um solche Bedrohungen abzuwehren. Aber weit gefehlt. Haldenwang, Kahl und Rosenberg fordern alle unisono mehr Kompetenzen. Konkret sprechen sie von erweiterten Überwachungsrechten und besserem Zugriff auf Kommunikationsdaten. Die Dienste haben aktuell nicht einmal die gleichen Befugnisse wie ihre Kolleg*innen in Frankreich oder Großbritannien – und das, obwohl Deutschland genauso im Fadenkreuz steht. Während andere Länder längst nachgerüstet haben, hinken wir mit unseren antiquierten Gesetzen hinterher.
Deutschland: Ein sicherheitspolitisches Dornröschenschlaf-Land?
Unsere Geheimdienste stehen bereit, aber mit einem Fuß an die Kette gelegt. Wenn Russland schon die Datenströme der Kommunikation anzapfen kann, warum bleibt das unseren Sicherheitsdiensten untersagt? Während der Kreml seinen „Werkzeugkasten“ bis zum Anschlag ausreizt, dürfen unsere Agenten bestenfalls dabei zusehen.
Aber hey, wir haben ja noch Zeit, oder? Solange Russland nur weiter „testet“ und wir zuschauen, besteht ja kein Grund zur Eile. Da fragt man sich, wann Deutschland endlich aufwacht und erkennt, dass die Bedrohung real und präsent ist. Es wird Zeit, den Sicherheitsdiensten die Werkzeuge zu geben, die sie brauchen – bevor das Spiel mit unserer Sicherheit ein böses Ende nimmt. (Quelle (S'ouvre dans une nouvelle fenêtre))
